Vorzeitige Abräumung der Gräber auf dem Alten Friedhof

Beschlussvorlage Gedruckt auf 100 Prozent Recyclingpapier Vorlage Nr.: 2024/1119 Verantwortlich: Dez. 1 Dienststelle: OV Wo Vorzeitige Abräumung der Gräber auf dem Alten Friedhof Gremien Termin TOP Ö / N Zuständigkeit Ortschaftsrat Wolfartsweier 16.10.2024 2 Ö Entscheidung Kurzfassung In den letzten Monaten hat die Ortsverwaltung Wolfartsweier Begehungen auf den beiden Stadtteilfriedhöfen durchgeführt und die Zustände der Gräber und die abgelaufenen Nutzungsrechte überprüft. Bei der Begehung und Überprüfung der Gräber auf dem „Alten Friedhof“ hat die Ortsverwaltung Wolfartsweier festgestellt, dass mehrere Gräber nicht gepflegt sind und, dass bei diesen das Nutzungsrecht in Kürze (in maximal 5 Jahren) abläuft. Sukzessive wird die Ortsverwaltung die betroffenen Nutzungsberechtigten der betroffenen Gräber um Instandsetzung bitten. Da der „Alte Friedhof“ langfristig umgewandelt werden soll, schlägt die Ortsverwaltung Wolfartsweier darüber hinaus vor, den Nutzungsberechtigten eine vorzeitige Abräumung der Gräber, alternativ zur Instandsetzung, anzubieten. Da die vorzeitige Abräumung eines Grabes eine Abweichung der gängigen Praxis darstellt, wird der Ortschaftsrat um Zustimmung gebeten. 1. Der Ortschaftsrat stimmt zu, dass Gräber auf dem „Alten Friedhof“, welche nicht mehr gepflegt werden und eine maximale Restlaufzeit des Nutzungsrechts von 5 Jahren haben, vorzeitig abgeräumt werden dürfen. 2. Der Ortschaftsrat beauftragt die Ortsverwaltung mit den betroffenen Nutzungsberechtigten Kontakt aufzunehmen und um Instandsetzung bitten bzw. Die vorzeitige Abräumung anzubieten. Finanzielle Auswirkungen Ja ☐ Nein ☒ ☐ Investition ☐ Konsumtive Maßnahme Gesamtkosten: Jährliche/r Budgetbedarf/Folgekosten: Gesamteinzahlung: Jährlicher Ertrag: Finanzierung ☐ bereits vollständig budgetiert ☐ teilweise budgetiert ☐ nicht budgetiert Gegenfinanzierung durch ☐ Mehrerträge/-einzahlung ☐ Wegfall bestehender Aufgaben ☐ Umschichtung innerhalb des Dezernates Die Gegenfinanzierung ist im Erläuterungsteil dargestellt. CO 2 -Relevanz: Auswirkung auf den Klimaschutz Bei Ja: Begründung | Optimierung (im Text ergänzende Erläuterungen) Nein ☒ Ja ☐ positiv ☐ negativ ☐ geringfügig ☐ erheblich ☐ IQ-relevant Nein ☒ Ja ☐ Korridorthema: Abstimmung mit städtischen Gesellschaften Nein ☒ Ja ☐ abgestimmt mit