Grundsatzentscheidung zum Neubau Turmbergbahn: Sanierung kurze Strecke versus Neubau lange Strecke Turmbergbahn: Faktencheck

Änderungsantrag Gedruckt auf 100 Prozent Recyclingpapier Vorlage Nr.: 2024/1088/4 Eingang: 17.12.2024 Grundsatzentscheidung zum Neubau Turmbergbahn Ergänzungsantrag: Volt Gremien Termin TOP Ö / N Zuständigkeit Haupt- und Finanzausschuss 14.01.2025 9.4 N Vorberatung Gemeinderat 21.01.2025 5.4 Ö Entscheidung 1. Volt beantragt die Vertagung der Grundsatzentscheidung bzgl. der Turmbergbahn. 2. Volt beantragt, dass das Gutachten der PTV Consult GmbH (Nutzen-Kosten-Untersuchung) mit ausreichendem Vorlauf den Fraktionen und nach Möglichkeit auch der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt wird. Begründung Die lange und komplexe Projekthistorie sowie die aktuelle Haushaltslage sind Gründe, dieses Projekt intensiv zu betrachten, bevor eine Grundsatzentscheidung getroffen wird. Bereits bestehende Gutachten und gutachterliche Stellungnahmen sowie unterschiedliche Erwartungen und Informationsansprüche der Bevölkerung machen es notwendig, dieses Projekt gründlich zu beurteilen, um eine durchdachte Entscheidung zu treffen. Volt ist erst seit kurzem im Gemeinderat vertreten und insofern nicht Teil der bisherigen Diskussion in den Gremien gewesen. Des Weiteren ist Volt nicht im Ortschaftsrat Durlach vertreten, in dem das Projekt ebenfalls tiefer diskutiert wurde. Auch deswegen legt Volt Wert darauf, die wesentlichen Projektunterlagen einsehen und beurteilen zu können. Eine kurzfristige entsprechende Anfrage an die VBK wurde u.a. noch nicht hinreichend beantwortet. Die Ermittlung und Bewertung der volks- und betriebswirtschaftlichen Wirtschaftlichkeit ist ein notwendiger Teil der Entscheidungsfindung. Daher sieht Volt es als essentiell an, dass dem Gemeinderat das PTV-Gutachten und ggf. Rückmeldungen zu vertiefenden Anfragen an die Verwaltung und/oder VBK vor der Grundsatzentscheidung vorliegen, die daher entsprechend zu vertagen ist. Unterzeichnet von: Fabian Gaukel Alina Geißinger Kiên Nguyen

Stellungnahme zum Antrag Gedruckt auf 100 Prozent Recyclingpapier Vorlage Nr.: 2024/1088/4 Verantwortlich: Dez. 1 Dienststelle: Verkehrsbetriebe Karlsruhe Grundsatzentscheidung zum Neubau Turmbergbahn Ergänzungsantrag: Volt Gremien Termin TOP Ö / N Zuständigkeit Haupt- und Finanzausschuss 14.01.2025 9.4 Behandlung Gemeinderat 21.01.2025 5.4 Ö Entscheidung Kurzfassung Zu 1. Die Verwaltung empfiehlt, die Grundsatzentscheidung zeitnah zu treffen, um nach Vorliegen des Förderbescheids umgehend die Bauleistung beauftragen zu können. Jede weitere Verzögerung führt aufgrund der allgemein steigenden Baupreise zu höheren Kosten. Die Verwaltung empfiehlt, den Antrag abzulehnen Zu 2. Das Wirtschaftlichkeitsgutachten der PTV Transport Consult GmbH konnte seit dem 23.12.2024 und auch weiterhin von den Fraktionen bei den VBK eingesehen werden. Finanzielle Auswirkungen Ja ☐ Nein ☐ ☐ Investition ☐ Konsumtive Maßnahme Gesamtkosten: Jährliche/r Budgetbedarf/Folgekosten: Gesamteinzahlung: Jährlicher Ertrag: Finanzierung ☐ bereits vollständig budgetiert ☐ teilweise budgetiert ☐ nicht budgetiert Gegenfinanzierung durch ☐ Mehrerträge/-einzahlung ☐ Wegfall bestehender Aufgaben ☐ Umschichtung innerhalb des Dezernates Die Gegenfinanzierung ist im Erläuterungsteil dargestellt. CO 2 -Relevanz: Auswirkung auf den Klimaschutz Bei Ja: Begründung | Optimierung (im Text ergänzende Erläuterungen) Nein ☐ Ja ☐ positiv ☐ negativ ☐ geringfügig ☐ erheblich ☐ IQ-relevant Nein ☐ Ja ☐ Korridorthema: Abstimmung mit städtischen Gesellschaften Nein ☐ Ja ☐ abgestimmt mit – 2 – Erläuterungen Zu 1. Das Projekt zum Neubau der Turmbergbahn wird seit 2017 öffentlich präsentiert, diskutiert und dokumentiert. Sämtliche entscheidungsrelevanten Unterlagen sind online verfügbar oder können auf Wunsch auch kurzfristig zur Verfügung gestellt werden. Zudem wurde auch im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens alle notwendigen Gutachten und darüber hinaus auch die wirtschaftlichen Gutachten zur Verfügung gestellt und diese sind, neben dem Planfeststellungsbeschluss, ebenfalls online verfügbar. Die Maßnahme wirkt sich auf den Haushalt der Stadt Karlsruhe nur mittelbar aus. Der zusätzlich entstehende Saldo aus Aufwand/Ertrag ist im Rahmen der VBK bzw. KVVH auszugleichen. Aufgrund der (aktuell) schwierigen Haushaltslage kann ein direkter Ausgleich der Stadt Karlsruhe nicht erfolgen. Das Gesamtverzeichnis der Dokumente im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens kann der Anlage 1001 entnommen werden. Die Verwaltung empfiehlt, den Antrag abzulehnen Zu 2. Für den Neubau der Turmbergbahn wurden zwei Förderanträge gestellt, welche zum einen die Fahrzeuge und zum anderen den Neubau der Strecke und den barrierefreien Ausbau der Stationen beinhaltet. Die VBK haben in Abstimmung mit dem Verkehrsministerium um die Wirtschaftlichkeit des Projektes erneut darzulegen, ein weiteres Wirtschaftlichkeitsgutachten bei der PTV Transport Consult GmbH auf Basis der standardisierten Bewertung 2016+ beauftragt. Erst in dieser Version der standardisierten Bewertung aus dem Jahr 2023 sind auch Seilbahnen aufgenommen worden. Das Ergebnis des Gutachtens kommt auf einen Nutzen-Kosten-Index deutlich über 1, was auch die Voraussetzung für die Förderfähigkeit des Projektes ist. Da die Förderanträge aktuell noch in Bearbeitung seitens des Verkehrsministeriums / Regierungspräsidiums sind und das Gutachten Teil dieses Antrags ist, ist eine Veröffentlichung noch nicht möglich. Es kann aber auch weiterhin, wie seit dem 23.12.2024 angeboten, durch Gemeinderatsmitgliedern bei den VBK eingesehen werden. Die VBK beabsichtigen, insofern eine Entscheidung zum Neubau der Turmbergbahn getroffen wird, den Zeitraum der Außerbetriebnahme so kurz wie möglich zu halten. Wesentlich ist aber auch, dass mit jedem Monat der späteren Beauftragung die Baukosten steigen werden. Deshalb ist es das Ansinnen der VBK eine Grundsatzentscheidung auch ohne vorliegendem Förderbescheid zu erhalten, um dann umgehend und ohne weitere Verzögerung die nächsten Schritte, wie eben die Beauftragung zum Bau der Turmbergbahn, veranlassen zu können. Der Vorbehalt einer mindestens 50%igen Förderung besteht weiterhin.

Änderung der Turmbergbahn Barrierefreier Umbau und Verlängerung der Seilbahn Anlage 1001 Gesamtverzeichnis 1. Gesamtverzeichnis 1 1 0 0 1Gesamtverzeichnismit Blaueinträgen IBS-14.10.2024Verzeichnis 2. Übersicht Gesamtbauwerk 2 2 0 0 1 Erläuterungsbericht VBK-21.12.2022 Bericht 2 2 0 0 2 Übersichtskarte VBK1:25.000 22.07.2022 Plan 2 2 0 0 3 .1 Lageplan Bestand Bergbahnstraße VBK1:500 05.12.2022 Plan 2 2 0 0 3 .2 Lageplan Bestand Bestandstrasse VBK1:500 05.12.2022 Plan 2 2 0 0 4 Situationsplan mit Luftbild GAG1:500 22.07.2022 Plan 3. Grundeigentum 3 3 0 0 1 .1 Grunderwerbsplan Bergbahnstraße VBK1:500 05.12.2022 Plan 3 3 0 0 1 .2 Grunderwerbsplan Bestandstrasse VBK1:500 05.12.2022 Plan 3 3 0 0 2 Grunderwerbsverzeichnis VBK-06.12.2022 Verzeichnis 4. Technische Unterlagen zur Infrastruktur und den Teilsystemen 4.1 Infrastruktur 1 Beschreibungen und allgemeine Systemdaten 4 4 1 0 1 Rückbaukonzept IBR-19.05.2022 Bericht 4 4 1 0 2 Logistikkonzept Barrierefreier Umbau und Verlängerung GAG-12.12.2022 Bericht 4 4 1 0 3a Baustelleneinrichtungsplan mit BlaueinträgenSCHH1:50011.10.2024Plan 4 4 1 0 4 Betriebskonzept GAG-20.07.2022 Bericht 4 4 1 0 5 GAG-12.12.2022 Bericht 4 4 1 0 6 F4-12.12.2022 Bericht 4 4 1 0 7 SCHH-25.07.2022 Bericht 4.2 Infrastruktur 2 Linienführung 4 4 2 0 1 GAG1:500 22.07.2022 Plan 4 4 2 0 2 SCHH1:50 20.07.2022 Plan 4 4 2 0 3 SCHH1:50 20.07.2022 Plan 4 4 2 0 4 SCHH1:50 20.07.2022 Plan 4 4 2 0 5 SCHH1:50 20.07.2022 Plan 4 4 2 0 6a KL1:25020.03.2024Plan 4.3 Infrastruktur 3 Stationen und Streckenbauwerke 4 4 3 0 1 Talstation, Seilbahntechnik GAG1:100 25.07.2022 Plan 4 4 3 0 2 Grundrisse Talstation F41:100 22.07.2022 Plan 4 4 3 0 3 Schnitte und Ansichten Talstation F41:100 22.07.2022 Plan 4 4 3 0 3 .1 Antrag auf Baugenehmigung §49 LBO, Talstation VBK1:500 27.03.2023 Plan+Formular 4 4 3 0 4 Bergstation, Seilbahntechnik GAG1:100 18.11.2022 Plan 4 4 3 0 5 Grundrisse Bergstation F41:100 28.11.2022 Plan 4 4 3 0 6 Schnitte Ansichten Bergstation F41:100 15.11.2022 Plan 4 4 3 0 6 .1 Antrag auf Baugenehmigung §49 LBO, Bergstation VBK1:500 27.03.2023 Plan+Formular 4 4 3 0 7 Grundriss Fussgängerunterführung F41:100 07.09.2022 Plan 4 4 3 0 8 Grundriss Fussgängerunterführung Aufsicht Brücke F41:100 07.09.2022 Plan 4 4 3 0 8 .1 Schnitte Fußgängerunterführung F41:100 14.10.2024 Plan 4 4 3 0 9 Stahlbrücke auf Fundamenten SCHH1:50 20.07.2022 Plan 4 4 3 1 0 Stahlbrücke auf Stahlstützen SCHH1:50 20.07.2022 Plan 4 4 3 1 1 Brücke Wolfweg SCHH1:50 20.07.2022 Plan 4 4 3 1 2 Brücke Wirtschaftsweg SCHH1:50 20.07.2022 Plan 4 4 3 1 3 Schienenbefestigung elastisch GAG1:2 25.07.2022 Plan 4 4 3 1 4 Streckenabgrenzung und Baumfallleitung GAG-25.07.2022 Bericht 4 4 3 1 5 Werkleitungen Talstation SCHH1:100 06.07.2022 Plan 4 4 3 1 6 Werkleitungen Bergbahnstrasse SCHH1:100 06.07.2022 Plan 4 4 3 1 7 Werkleitungen Fussgängerunterführung SCHH1:100 06.07.2022 Plan 4 4 3 1 8 Werkleitungen oberer Streckenbereich SCHH1:200 06.07.2022 Plan 4 4 3 1 9 Werkleitungen Bergstation SCHH1:100 06.07.2022 Plan 4 4 3 2 0a Leitungsverzeichnis mit BlaueinträgenVBK / SCHH06.10.2023Verzeichnis Querschnitt Ausweiche Querschnitte 3-Schienen-Bereich Querschnitte Fussgängerunterführung Technische Beschreibung Seilbahnanlage Längenschnitt Querschnitte Bergbahnstrasse Projektbeschrieb Architektur und Gestaltung Fundationskonzept Lageplan Verkehrsplanung mit Blaueinträgen DatumFormatMaßstabVerfasser Plan-Nr. Dok.-Nr. Bezeichnung / InhaltAnlagennr. Seite 1Stand 14.10.2024 Änderung der Turmbergbahn Barrierefreier Umbau und Verlängerung der Seilbahn Anlage 1001 Gesamtverzeichnis DatumFormatMaßstabVerfasser Plan-Nr. Dok.-Nr. Bezeichnung / InhaltAnlagennr. 4.4 Teilsystem 1 (TS 1), Seile und Seilverbindungen 4 4 4 0 1 Teilsystem 1.1 GAG-18.07.2022 Bericht 4.5 Teilsystem 2 (TS 2), Antriebe und Bremsen 4 4 5 0 1 Teilsystem 2 GAG-18.07.2022 Bericht 4.61 Teilsystem 3.1 (TS 3.1) Seilspanneinrichtungen 4 4 6 1 1 Teilsystem 3.1 GAG-18.07.2022 Bericht 4.62 Teilsystem 3.2 (TS 3.2), Mechanische Einrichtungen in den Stationen 4 4 6 2 1 Teilsystem 3.2 GAG-18.07.2022 Bericht 4.63 Teilsystem 3.3 (TS 3.3), Mechanische Einrichtungen der Streckenbauwerke 4 4 6 3 1 Teilsystem 3.3 GAG-18.07.2022 Bericht 4 4 6 3 2 Streckenrollen gerade GAG1:10 25.07.2022 Plan 4 4 6 3 3 Streckenrollen schräg GAG1:10 25.07.2022 Plan 4.7 Teilsystem 4 (TS 4), Fahrzeuge 4 4 7 0 1 Teilsystem 4 GAG-12.12.2022 Bericht 4 4 7 0 2 Fahrzeug für 70 Personen GAG1:50 09.12.2022 Plan 4.8 Teilsystem 5 (TS 5), Elektrotechnische Einrichtungen 4 4 8 0 1 Teilsystem 5 Frey AG-10.06.2022 Bericht 4.9 Teilsystem 6 (TS 6), Bergeausrüstung Entfällt Seite 2Stand 14.10.2024 Änderung der Turmbergbahn Barrierefreier Umbau und Verlängerung der Seilbahn Anlage 1001 Gesamtverzeichnis DatumFormatMaßstabVerfasser Plan-Nr. Dok.-Nr. Bezeichnung / InhaltAnlagennr. 5. Gutachten, Sicherheitsanalysen, Stellungnahmen 5 5 0 0 1 Brandschutzkonzept IBS-19.09.2022 Bericht 5 5 0 0 2 Prüfbericht der seilbahntechnischen Antragsunterlagen TÜVT-14.12.2022 Bericht 5 5 0 0 3 ZM-20.12.2022 Bericht 5 5 0 0 4 Landschaftspflegerischer Begleitplan ZM-19.12.2022 Bericht 5 5 0 0 5 Bestands- und Konfliktplan ZM1:500 26.07.2022 Plan 5 5 0 0 6 Maßnahmenplan ZM1:500 08.12.2022 Plan 5 5 0 0 7 Bodenmanagementkonzept IBR-13.12.2022 Bericht 6. Unterlagen zur Regelung Wasserwirtschaftlicher Belange 6 6 0 0 1 Entwässerungskonzept SCHH25.07.2022 Bericht 6 6 0 0 2 Lageplan Entwässerung SCHH / VBK 1:500 18.07.2022 Plan 7. Anhänge (nicht Planfestgestellt) 7 7 0 0 1 Terminplan Umbau und Verlängerung GAG-25.07.2022 Plan 7 7 0 0 2 Baugrundbeurteilung - Geologisches Gutachten AUGEON-25.07.2019 Bericht 7 7 0 0 3 Gründungsempfehlung GT-10.06.2022 Bericht 7 7 0 0 4 Wind und Schneelastgutachten Gabl-20.03.2019 Bericht 7 7 0 0 5 Fachbeitrag Artenschutz ZM-31.05.2022 Bericht 7 7 0 0 5 .1 Fledermausgutachten ZM01.08.2019 Bericht 7 7 0 0 6 Verkehrsuntersuchung KL-15.12.2022 Bericht 7 7 0 0 7 .1 Stellungnahme schalltechnische Unterlagen Bau ACCON-19.12.2022 Bericht 7 7 0 0 7 .2 Stellungnahme schalltechnische Unterlagen Betrieb ACCON-15.12.2022 Bericht 7 7 0 0 8 .1 Stellungnahme Erschütterungen Bau KUK-01.12.2022 Bericht 7 7 0 0 8 .2 Stellungnahme Erschütterungen Betrieb Fischer-12.06.2019 Bericht 7 7 0 0 9 Einhaltung der Niederspannungsrichtlinien/EMV Frey AG-09.06.2022 Bericht 7 7 0 1 0 Luftbildauswertung auf Kampfmittelbelastung HK-13.03.2019 Bericht 7 7 0 1 1 Bergungskonzept GAG / VBK-25.07.2022 Bericht 7 7 0 1 2 Sicherheitsanalyse Arbeitnehmerschutz IBS-19.09.2022 Bericht 7 7 0 1 3 Stellungnahme Leitungskoordination SWKA-31.05.2022 Bericht 7 7 0 1 4 Nutzen-Kosten-Untersuchung MONTENIUS -11.08.2021 Bericht 7 7 0 1 5 CO2-Bilanz VBK-14.07.2023 Bericht Planersteller / Abkürzungsverzeichnis : VBK GAG IBS SCHH IBR KL F4 ZM Frey AG TÜVT AUGEON GT Gabl ACCON KUK Fischer TÜVT MONTENIUS HK SWKA UVP Bericht Ing.-Büro Reis - Geotechnik Ing.-Büro Köhler-Leutwein Architekturbüro Forum 4 Planungsbüro Zieger Machauer Frey AG - Steuerungstechnik Verkehrsbetriebe Karlsruhe Garaventa Ing. Büro Schweiger - Seilbahnprofi Ing.-Büro Schönholzer TÜV Thüringen Augeon - Baugrund Geotest - Baugrund Dr. Karl Gabl Accon - Enviromental Consultant Stadtwerke Karlsruhe Ing.-Büro Krebs und Kiefer Ing.-Büro Klaus Fischer TÜV Thüringen Montenius Consult R. Hinkelbein Luftbildauswertubng Seite 3Stand 14.10.2024