Zustand der Brücken in Karlsruhe

Anfrage Gedruckt auf 100 Prozent Recyclingpapier Vorlage Nr.: 2024/1079 Eingang: 24.09.2024 Zustand der Brücken in Karlsruhe Anfrage: AfD Gremien Termin TOP Ö / N Zuständigkeit Gemeinderat 22.10.2024 37 Ö Kenntnisnahme Die Verwaltung wird um Auskunft gebeten: 1. Gibt es Brücken in Karlsruhe, die als sanierungsbedürftig oder gar gefährdet eingestuft werden? 2. Falls dies der Fall ist: Welche Maßnahmen zur Instandsetzung dieser Bauwerke wurden bereits ergriffen oder sind geplant um die Sicherheit der Bürger zu gewährleisten? 3. Welche finanziellen Mittel sind hierfür bereitgestellt oder werden noch benötigt? Sachverhalt/Begründung Angesichts der wiederkehrenden Berichte über marode Brücken in anderen Städten und in der ganzen Republik, stellt sich die Frage, wie es um den Zustand der Brücken in unserer Stadt bestellt ist. Unterzeichnet von: Dr. Paul Schmidt Oliver Schnell Rouven Stolz Andreas Seidler

Stellungnahme zur Anfrage Gedruckt auf 100 Prozent Recyclingpapier Vorlage Nr.: 2024/1079 Verantwortlich: Dez. 6 Dienststelle: Tiefbauamt Zustand der Brücken in Karlsruhe Anfrage: AfD Gremien Termin TOP Ö / N Zuständigkeit Gemeinderat 22.10.2024 37 Ö Kenntnisnahme 1. Gibt es Brücken in Karlsruhe, die als sanierungsbedürftig oder gar gefährdet eingestuft werden? Im Karlsruher Straßen- und Wegenetz gibt es 317 Brücken. Davon sind etwa die Hälfte Straßenbrücken, die übrigen sind Geh- und Radwegbrücken. Selbstverständlich sind unter diesen Ingenieurbauwerken auch sanierungsbedürftige Bauwerke. Als gefährdet beziehungsweise einsturzgefährdet stufen wir momentan kein Bauwerk ein, ansonsten wäre dieses bereits gesperrt. 2. Falls dies der Fall ist: Welche Maßnahmen zur Instandsetzung dieser Bauwerke wurden bereits ergriffen oder sind geplant, um die Sicherheit der Bürger zu gewährleisten? Die Bauwerke werden regelmäßig nach DIN 1076 geprüft. Alle 6 Jahre erfolgt eine Hauptprüfung, alle 3 Jahre eine einfache Bauwerksprüfung. Aus den Ergebnissen der Prüfungen erarbeitet die Verwaltung derzeit einen Bericht zur möglichen Erhaltungsstrategie der Ingenieurbauwerke im Stadtgebiet. Dieser Bericht wird in einer der kommenden Sitzungen des Bauausschusses vorgestellt. Grundsätzlich ist abzusehen, dass mehr Instandsetzungen und Ersatzneubaumaßnahmen als bisher ausgeführt werden müssen. 3. Welche finanziellen Mittel sind hierfür bereitgestellt oder werden noch benötigt? Es gibt ein festes Budget im Haushalt, mit dem Instandsetzungsmaßnahmen an Ingenieurbauwerken ausgeführt werden. Größere Maßnahmen müssen als Einzelmaßnahmen für den Haushalt projektvorgestellt werden.

Niederschrift 3. Plenarsitzung des Gemeinderates 22. Oktober 2024, 15:30 Uhr öffentlich Bürgersaal, Rathaus am Marktplatz Vorsitzender: Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup Punkt 37 der Tagesordnung: Zustand der Brücken in Karlsruhe Anfrage: AfD Vorlage: 2024/1078 Beschluss: Kenntnisnahme von der Stellungnahme der Verwaltung Abstimmungsergebnis: Keine Abstimmung Der Vorsitzende ruft Tagesordnungspunkt 37 zur Behandlung auf und stellt fest, die Stel- lungnahme liege vor, der Gemeinderat habe Kenntnis genommen (keine Wortmeldungen). Zur Beurkundung: Die Schriftführerin: Hauptamt - Ratsangelegenheiten – 25. Oktober 2024