Einrichtung einer touristischen Unterrichtungstafel

Beschlussvorlage Gedruckt auf 100 Prozent Recyclingpapier Vorlage Nr.: 2024/1063 Verantwortlich: Dez. 1 Dienststelle: StaDu Einrichtung einer touristischen Unterrichtungstafel Gremien Termin TOP Ö / N Zuständigkeit Ortschaftsrat Durlach 16.10.2024 5 Ö Entscheidung Kurzfassung Das Stadtamt hat gemäß des Ortschaftsratsbeschlusses vom 12. Juli 2023 Kontakt mit der Autobahn GmbH aufgenommen. Die erste Prüfung der Autobahn GmbH hat ergeben, dass die Platzierung einer touristischen Unterrichtungstafel an der A5 im Bereich Karlsruhe grundsätzlich möglich ist. Die von der Autobahn GmbH für Lieferung, Montage sowie als Ablöse für Unterhaltung und Abbau veranschlagten Kosten in Höhe von 20.000 € können aus Restmitteln des Stadtamtes finanziert werden. Finanzielle Auswirkungen Ja ☒ Nein ☐ ☒ Investition ☐ Konsumtive Maßnahme Gesamtkosten: ca. 20.000 EUR Jährliche/r Budgetbedarf/Folgekosten: Gesamteinzahlung: Jährlicher Ertrag: Finanzierung ☒ bereits vollständig budgetiert ☐ teilweise budgetiert ☐ nicht budgetiert Gegenfinanzierung durch ☐ Mehrerträge/-einzahlung ☐ Wegfall bestehender Aufgaben ☐ Umschichtung innerhalb des Dezernates Die Gegenfinanzierung ist im Erläuterungsteil dargestellt. CO 2 -Relevanz: Auswirkung auf den Klimaschutz Bei Ja: Begründung | Optimierung (im Text ergänzende Erläuterungen) Nein ☒ Ja ☐ positiv ☐ negativ ☐ geringfügig ☐ erheblich ☐ IQ-relevant Nein ☒ Ja ☐ Korridorthema: Abstimmung mit städtischen Gesellschaften Nein ☐ Ja ☐ abgestimmt mit – 2 – Erläuterungen Das Stadtamt hat gemäß des Ortschaftsratsbeschlusses vom 12. Juli 2023 Kontakt mit der Autobahn GmbH aufgenommen. Die erste Prüfung der Autobahn GmbH hat ergeben, dass die Platzierung einer touristischen Unterrichtungstafel an der A5 im Bereich Karlsruhe grundsätzlich möglich ist. Erläuterungen zu finanziellen Auswirkungen Im nächsten Schritt kann die Autobahn GmbH die Möglichkeit der Aufstellung an einem geeigneten Standort prüfen. Zunächst bittet die Autobahn GmbH das Stadtamt allerdings um eine Bestätigung der Kostenübernahme. Für die Lieferung, Montage sowie die Ablöse für Unterhaltung und Abbau eines Schildes veranschlagt die Autobahn GmbH circa 20.000 €. Nach dem Genehmigungszeitraum wird eine Prüfung bezüglich der Beschaffenheit, Verschleiß und Standfestigkeit durchgeführt. Bei einer Nachbesserung entstehen weitere Kosten, die vom Stadtamt zu tragen sind. Beschluss: Der Ortschaftsrat beauftragt die Verwaltung, die Realisierung von zunächst einer touristischen Unterrichtungstafel unter Beteiligung der zuständigen städtischen Gremien voranzutreiben und beschließt die Finanzierung aus Restmitteln.