Bildung des Sanierungsbeirates Durlach Stadteingang mit Berufung der Mitglieder

Beschlussvorlage Gedruckt auf 100 Prozent Recyclingpapier Vorlage Nr.: 2024/1026 Verantwortlich: Dez. 6 Dienststelle: Stadtplanungsamt Bildung des Sanierungsbeirates Durlach Stadteingang mit Berufung der Mitglieder Gremien Termin TOP Ö / N Zuständigkeit Gemeinderat 22.10.2024 8 Ö Entscheidung Kurzfassung Der Gemeinderat stimmt der Bildung eines Sanierungsbeirates "Durlach Stadteingang" zu. Der Gemeinderat beruft die unter a) bis h) in den Erläuterungen genannten Personen als ordentliche Mitglieder sowie die unter i) bis p) Genannten als ihre jeweiligen Stellvertreter in den Sanierungsbeirat "Durlach Stadteingang" der Stadt Karlsruhe. Zusätzlich beruft der Gemeinderat die unter q) bis t) in den Erläuterungen genannten Personen als sachkundige Einwohner sowie die unter u) bis x) Genannten als ihre jeweiligen Stellvertreter in den Sanierungsbeirat "Durlach Stadteingang" der Stadt Karlsruhe. Finanzielle Auswirkungen Ja ☐ Nein ☒ ☐ Investition ☐ Konsumtive Maßnahme Gesamtkosten: Jährliche/r Budgetbedarf/Folgekosten: Gesamteinzahlung: Jährlicher Ertrag: Finanzierung ☐ bereits vollständig budgetiert ☐ teilweise budgetiert ☐ nicht budgetiert Gegenfinanzierung durch ☐ Mehrerträge/-einzahlung ☐ Wegfall bestehender Aufgaben ☐ Umschichtung innerhalb des Dezernates Die Gegenfinanzierung ist im Erläuterungsteil dargestellt. CO 2 -Relevanz: Auswirkung auf den Klimaschutz Bei Ja: Begründung | Optimierung (im Text ergänzende Erläuterungen) Nein ☒ Ja ☐ positiv ☐ negativ ☐ geringfügig ☐ erheblich ☐ IQ-relevant Nein ☒ Ja ☐ Korridorthema: Abstimmung mit städtischen Gesellschaften Nein ☒ Ja ☐ abgestimmt mit – 2 – Erläuterungen Die förmliche Festlegung des Sanierungsgebiets "Durlach Stadteingang" ist am 19. September 2023 durch Gemeinderatsbeschluss erfolgt. Für das Sanierungsgebiet soll ein Sanierungsbeirat gebildet werden. Der Sanierungsbeirat soll den Gemeinderat in allen wichtigen und in der Bedeutung der Auswirkung über den Einzelfall hinausgehenden Angelegenheiten beraten und unterstützen. Seine Mitglieder und deren Stellvertreter werden vom Gemeinderat auf die Dauer der jeweiligen Legislaturperiode bestellt. Der Gemeinderat kann die Bestellung vorzeitig widerrufen; die Sitzungen sind in der Regel nicht öffentlich. Die Geschäftsführung obliegt dem Stadtplanungsamt. Im Übrigen gilt die Geschäftsordnung des Gemeinderats entsprechend. Über die Sitzung des Sanierungsbeirats werden Niederschriften gefertigt. Die Stadtverwaltung hat die für die Beteiligung bei den Sanierungsbeiräten üblichen Institutionen angeschrieben und um Vorschläge gebeten. Es wurden folgende Personen genannt: Als ordentliches Mitglied a. Auf Vorschlag der GRÜNEN – Fraktion - Gabriel Tessmer b. Auf Vorschlag der CDU – Fraktion - Dirk Müller c. Auf Vorschlag der SPD – Fraktion - Dr. Ulrike Schulte d. Auf Vorschlag der AfD – Fraktion - Axel Rathjen e. Auf Vorschlag der FDP – Fraktion - Dr. Stefan Noé f. Auf Vorschlag der Volt – Fraktion - Cem Kont g. Auf Vorschlag der LINKEN-Fraktion - Jürgen Ringwald h. Auf Vorschlag der KAL-Fraktion - Hannes Ludwig – 3 – Als Stellvertreter i. Auf Vorschlag der GRÜNEN – Fraktion - Dr. Sonja Klingert j. Auf Vorschlag der CDU – Fraktion - Andreas Kehrle k. Auf Vorschlag der SPD – Fraktion - Herbert Siebach l. Auf Vorschlag der AfD – Fraktion - Andreas Seidler m. Auf Vorschlag der FDP – Fraktion - Petra Lorenz n. Auf Vorschlag der Volt – Fraktion - Patrick Stahl o. Auf Vorschlag der LINKEN-Fraktion - Roland Xanthopoulos p. Auf Vorschlag der KAL-Fraktion - Klaus Fehrenbach Als sachkundige Einwohner q. Auf Vorschlag der Bürgergemeinschaft Durlach und Aue 1892 e. V. - Roger Hamann r. Auf Vorschlag der Bürgergemeinschaft Untermühl- und Dornwaldsiedlung - Monika Haug s. Auf Vorschlag der IHK - Abrorbek Yuldashev t. Auf Vorschlag der Architektenkammer - Birgit Schrandt – 4 – Als Stellvertreter u. Auf Vorschlag der Bürgergemeinschaft Durlach und Aue 1892 e. V. - Isbrand Penner v. Auf Vorschlag der Bürgergemeinschaft Untermühl- und Dornwaldsiedlung - Edmund Haug w. Auf Vorschlag der IHK - Lisa Frey x. Auf Vorschlag der Architektenkammer - Simon Joa Die noch fehlenden Mitglieder/Stellvertretungen der Kreishandwerkerschaft und Büro für Integration werden zu einem späteren Zeitpunkt berufen. Beschluss: Antrag an den Gemeinderat Der Gemeinderat stimmt der Bildung eines Sanierungsbeirates "Durlach Stadteingang" zu. Der Gemeinderat beruft die unter a) bis h) in den Erläuterungen genannten Personen als ordentliche Mitglieder sowie die unter i) bis p) Genannten als ihre jeweiligen Stellvertreter in den Sanierungsbeirat "Durlach Stadteingang" der Stadt Karlsruhe. Zusätzlich beruft der Gemeinderat die unter q) bis t) in den Erläuterungen genannten Personen als sachkundige Einwohner sowie die unter u) bis x) Genannten als ihre jeweiligen Stellvertreter in den Sanierungsbeirat "Durlach Stadteingang" der Stadt Karlsruhe.

Niederschrift 3. Plenarsitzung des Gemeinderates 22. Oktober 2024, 15:30 Uhr öffentlich Bürgersaal, Rathaus am Marktplatz Vorsitzender: Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup Punkt 8 der Tagesordnung: Bildung des Sanierungsbeirates Durlach Stadteingang mit Beru- fung der Mitglieder Vorlage: 2024/1026 Beschluss: Der Gemeinderat stimmt der Bildung eines Sanierungsbeirates "Durlach Stadteingang" zu. Der Gemeinderat beruft die unter a) bis h) in den Erläuterungen genannten Personen als ordentliche Mitglieder sowie die unter i) bis p) Genannten als ihre jeweiligen Stellvertreter in den Sanierungsbeirat "Durlach Stadteingang" der Stadt Karlsruhe. Zusätzlich beruft der Gemeinderat die unter q) bis t) in den Erläuterungen genannten Per- sonen als sachkundige Einwohner sowie die unter u) bis x) Genannten als ihre jeweiligen Stellvertreter in den Sanierungsbeirat "Durlach Stadteingang" der Stadt Karlsruhe. Abstimmungsergebnis: Einstimmige Zustimmung (45 Ja) Der Vorsitzende ruft Tagesordnungspunkt 8 zur Behandlung auf: Da berufen wir auch die Mitglieder, wenn Sie unserer Vorlage folgen, und das können Sie ab jetzt. – Ebenfalls einstimmige Zustimmung. Zur Beurkundung: Die Schriftführerin: Hauptamt - Ratsangelegenheiten – 29. Oktober 2024