Kenntnisnahme über die Bildung von Fraktionen und Benennung der Fraktionsvorsitzenden und Stellvertreter*innen

Beschlussvorlage Gedruckt auf 100 Prozent Recyclingpapier Vorlage Nr.: Sitzung 1, Vorlage 3 Verantwortlich: Dez. 1 Dienststelle: ON Neureut Kenntnisnahme über die Bildung von Fraktionen und Benennung der Fraktionsvorsit- zenden und Stellvertreter*innen Beratungsfolge Termin Öffentlichkeitsstatus Zuständigkeit Ortschaftsrat 10.09.2024 öffentlich Kurzfassung Der Ortschaftsrat nimmt im Sinne des Wahlergebnisses der Kommunalwahl vom 9. Juni 2024 zur Kenntnis, dass die nachstehenden fünf Fraktionen mit den jeweiligen Vorsitzenden und stellvertreten- den Vorsitzenden gebildet haben. Finanzielle Auswirkungen Ja ☐ Nein ☒ ☐ Investition ☐ Konsumtive Maßnahme Gesamtkosten: Jährliche/r Budgetbedarf/Folgekosten: Gesamteinzahlung: Jährlicher Ertrag: Finanzierung ☐ bereits vollständig budgetiert ☐ teilweise budgetiert ☐ nicht budgetiert Gegenfinanzierung durch ☐ Mehrerträge/-einzahlung ☐ Wegfall bestehender Aufgaben ☐ Umschichtung innerhalb des Dezernates Die Gegenfinanzierung ist im Erläuterungsteil dargestellt. CO 2 -Relevanz: Auswirkung auf den Klimaschutz Bei Ja: Begründung | Optimierung (im Text ergänzende Erläuterungen) Nein ☒ Ja ☐ positiv ☐ negativ ☐ geringfügig ☐ erheblich ☐ IQ-relevant Nein ☒ Ja ☐ Korridorthema: Abstimmung mit städtischen Gesellschaften Nein ☒ Ja ☐ abgestimmt mit – 2 – Im Einzelnen: Als Fraktionsvorsitzende/er (CDU) wird Frau/Herr ___________________ benannt. Als Fraktionsvorsitzende/er (GRÜNE) wird Frau/Herr ___________________ benannt. Als Fraktionsvorsitzende/er (SPD) wird Frau/Herr ___________________ benannt. Als Fraktionsvorsitzende/er (FDP/FÜR Karlsruhe) wird Frau/Herr ___________________ benannt. Als Fraktionsvorsitzende/er (AfD) wird Frau/Herr ___________________ benannt. Als stellvertretende/r Fraktionsvorsitzende/er (CDU) wird Frau/Herr ___________________ benannt. Als stellvertretende/r Fraktionsvorsitzende/er (GRÜNE) wird Frau/Herr ___________________ benannt. Als stellvertretende/r Fraktionsvorsitzende/er (SPD) wird Frau/Herr ___________________ benannt. Als stellvertretende/r Fraktionsvorsitzende/er (FDP/FÜR Karlsruhe) wird Frau/Herr ___________________ benannt Als stellvertretende/r Fraktionsvorsitzende/er (AfD) wird Frau/Herr ___________________ benannt Kenntnisnahme: 1. Der Ortschafstrat nimmt die gebildeten Fraktionen als auch deren Vorsitzenden bzw. stellver- tretenden Vorsitzenden zur Kenntnis.