Wahl der Pflegerinnen und Pfleger für öffentliche Einrichtungen

Beschlussvorlage Gedruckt auf 100 Prozent Recyclingpapier Vorlage Nr.: 2024/0945 Verantwortlich: Dez. 1 Dienststelle: Hauptamt Wahl der Pflegerinnen und Pfleger für öffentliche Einrichtungen Gremien Termin TOP Ö / N Zuständigkeit Gemeinderat 24.09.2024 4 Ö Entscheidung Kurzfassung Der Gemeinderat bestellt die in den ergänzenden Erläuterungen genannten Personen zu Pflegerinnen und Pflegern für die jeweiligen städtischen Einrichtungen. Finanzielle Auswirkungen Ja ☐ Nein ☒ ☐ Investition ☐ Konsumtive Maßnahme Gesamtkosten: Jährliche/r Budgetbedarf/Folgekosten: Gesamteinzahlung: Jährlicher Ertrag: Finanzierung ☐ bereits vollständig budgetiert ☐ teilweise budgetiert ☐ nicht budgetiert Gegenfinanzierung durch ☐ Mehrerträge/-einzahlung ☐ Wegfall bestehender Aufgaben ☐ Umschichtung innerhalb des Dezernates Die Gegenfinanzierung ist im Erläuterungsteil dargestellt. CO 2 -Relevanz: Auswirkung auf den Klimaschutz Bei Ja: Begründung | Optimierung (im Text ergänzende Erläuterungen) Nein ☒ Ja ☐ positiv ☐ negativ ☐ geringfügig ☐ erheblich ☐ IQ-relevant Nein ☒ Ja ☐ Korridorthema: Abstimmung mit städtischen Gesellschaften Nein ☒ Ja ☐ abgestimmt mit – 2 – Erläuterungen Nach § 22 der Geschäftsordnung des Gemeinderates kann der Gemeinderat für die Betreuung einzelner städtischer Anstalten und Einrichtungen Pflegerinnen und Pfleger bestellen. Zu betreuen sind 14 Einrichtungen, wofür jeweils maximal 2 Pfleger bzw. Pflegerinnen eingesetzt werden sollen. Die Fraktionen und die Zählgemeinschaft FDP/FW, KAL, FÜR haben sich auf die folgende Verteilung geeinigt, wobei für Stadtgarten, Hauptfriedhof, Friedhof Daxlanden, Friedhof Oberreut und Friedhof Rüppurr im Vorfeld ein Losentscheid durchgeführt wurde. Stadtgarten: Stadtrat Dirk Müller - CDU Stadtrat Oliver Schnell - AfD Wohnheim Rüppurrer Straße 23: Mathias Dreißigacker - FDP/FW+KAL+FÜR Stadtrat Kiên Nguyen - Volt Hauptfriedhof: Stadtrat Dr. Clemens Cremer - GRÜNE Stadträtin Petra Lorenz - FDP/FW+KAL+FÜR Friedhof Beiertheim: Stadträtin Adina Geißinger - Volt Friedhof Bulach: Christine Großmann - GRÜNE Stadtrat Dr. Paul Schmidt - AfD Friedhof Daxlanden: Reimund Horzel - SPD Karin Wiedemann - CDU Friedhof Grünwinkel: Renate Rastätter - GRÜNE Karin Binder - Die Linke Friedhof Hagsfeld: Thorsten Ehlgötz - CDU Günter Fischer - SPD Friedhof Knielingen: Stadträtin Verena Anlauf - GRÜNE Andreas Welter - CDU Friedhof Mühlburg: Stadträtin Dr. Susanne Heynen - GRÜNE Stadträtin Yvette Melchien - SPD Friedhof Nordwest: Stadträtin Leonie Wolf - GRÜNE Ratsmitglied Franziska Buresch – Die Linke – 3 – Friedhof Oberreut: Stadträtin Dr. Sonja Klingert Ingrid Albrecht - AfD Friedhof Rintheim: Stadtrat Aljoscha Löffler - GRÜNE Sven Maier - CDU Friedhof Rüppurr: Stadträtin Ceren Akaba - GRÜNE Stadträtin Bettina Meier-Augenstein - CDU Für die Benennung und Bestellung von Pflegerinnen und Pflegern für die Stadtteilfriedhöfe in den Stadtteilen Hohenwettersbach, Grötzingen, Neureut, Stupferich, Wettersbach (Grünwettersbach und Palmbach) und Wolfartsweier sowie Durlach und Aue sind jeweils die Ortschaftsräte zuständig. Beschluss: Antrag an den Gemeinderat Der Gemeinderat bestellt die in den ergänzenden Erläuterungen genannten Personen zu Pflegerinnen und Pflegern für die jeweiligen städtischen Einrichtungen.

Niederschrift 2. Plenarsitzung des Gemeinderates 24. September 2024, 15:30 Uhr öffentlich Bürgersaal, Rathaus am Marktplatz Vorsitzender: Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup Punkt 4 der Tagesordnung: Wahl der Pflegerinnen und Pfleger für öffentliche Einrichtungen Vorlage: 2024/0945 Beschluss: Der Gemeinderat bestellt die in den ergänzenden Erläuterungen genannten Personen zu Pflegerinnen und Pflegern für die jeweiligen städtischen Einrichtungen. Abstimmungsergebnis: Einstimmige Zustimmung Der Vorsitzende ruft Tagesordnungspunkt 4 zur Behandlung auf: Ich würde auch hier gerne im Rahmen des Einvernehmens die Bestellung vornehmen und bitte um Ihr Votum ab jetzt. – Einstimmig Zur Beurkundung: Die Schriftführerin: Hauptamt - Ratsangelegenheiten – 10. Oktober 2024