Berufung sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner in gemeinderätliche Ausschüsse und Gremien: Sanierungsbeirat Kaiserstraße West

Beschlussvorlage Gedruckt auf 100 Prozent Recyclingpapier Vorlage Nr.: 2024/0944 Verantwortlich: Dez. 6 Dienststelle: Stadtplanungsamt Berufung sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner in gemeinderätliche Ausschüsse und Gremien: Sanierungsbeirat Kaiserstraße West Gremien Termin TOP Ö / N Zuständigkeit Gemeinderat 24.09.2024 10.13 Ö Entscheidung Kurzfassung Nach der Gemeinderatswahl werden die Mitglieder des Sanierungsbeirats Kaiserstraße West neu gewählt. Antrag an den Gemeinderat: Der Gemeinderat beruft die unter a) bis d) in den Erläuterungen genannten Personen als sachkundige Einwohner sowie die unter e) bis h) Genannten als Stellvertreter in den Sanierungsbeirat "Kaiserstraße West" der Stadt Karlsruhe. Finanzielle Auswirkungen Ja ☐ Nein ☒ ☐ Investition ☐ Konsumtive Maßnahme Gesamtkosten: Jährliche/r Budgetbedarf/Folgekosten: Gesamteinzahlung: Jährlicher Ertrag: Finanzierung ☐ bereits vollständig budgetiert ☐ teilweise budgetiert ☐ nicht budgetiert Gegenfinanzierung durch ☐ Mehrerträge/-einzahlung ☐ Wegfall bestehender Aufgaben ☐ Umschichtung innerhalb des Dezernates Die Gegenfinanzierung ist im Erläuterungsteil dargestellt. CO 2 -Relevanz: Auswirkung auf den Klimaschutz Bei Ja: Begründung | Optimierung (im Text ergänzende Erläuterungen) Nein ☒ Ja ☐ positiv ☐ negativ ☐ geringfügig ☐ erheblich ☐ IQ-relevant Nein ☒ Ja ☐ Korridorthema: Abstimmung mit städtischen Gesellschaften Nein ☒ Ja ☐ abgestimmt mit – 2 – Erläuterungen Mit Datum vom 27. Juni 2023 hat der Gemeinderat die Bildung eines Sanierungsbeirates "Kaiserstraße West“ beschlossen und dessen Mitglieder bestimmt. Aufgrund der Neuwahl des Gemeinderats der Stadt Karlsruhe sind auch die Ausschüsse und Beiräte neu zu besetzen. Die Benennung der gemeinderätlichen Mitglieder sowie deren Stellvertreter für den Sanierungsbeirat "Kaiserstraße West" erfolgte in der Sitzung des Gemeinderats am 24. September 2024. Wie bisher sollen dem Sanierungsbeirat sachkundige Einwohner angehören. Daraufhin hat die Stadtverwaltung Institutionen angeschrieben und um Vorschläge gebeten. Es wurden folgende Personen genannt: Als sachkundige Einwohner a) auf Vorschlag der Architektenkammer: - Klaus Beyer b) auf Vorschlag der Industrie- und Handelskammer Karlsruhe: - Abrorbek Yuldashev c) auf Vorschlag des Bürgervereins Stadtmitte - Rolf Apell d) auf Vorschlag des Büros für Integration - Tassi Giannikopoulos Als Stellvertreter e) auf Vorschlag der Architektenkammer: - Simon Joa f) auf Vorschlag der Industrie- und Handelskammer Karlsruhe: - Lisa Frey g) auf Vorschlag des Bürgervereins Stadtmitte - Jürgen Zaiser h) auf Vorschlag des Büros für Integration - Ahmad Hawarnah Die Kreishandwerkerschaft Region Karlsruhe, der Stadtjugendausschuss, City Initiative Karlsruhe und „Haus und Grund“ wurden auch um Benennung eines Vertreters gebeten. Diese konnten bis zum derzeitigen Stand jedoch keinen passenden Vertreter finden. Möglicherweise erfolgt eine Benennung zu einem späteren Zeitpunkt. – 3 – Beschluss: Antrag an den Gemeinderat Der Gemeinderat beruft die unter a) bis d) in den Erläuterungen genannten Personen als sachkundige Einwohner sowie die unter e) bis h) Genannten als Stellvertreter in den Sanierungsbeirat "Kaiserstraße West" der Stadt Karlsruhe.