Berufung sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner in gemeinderätliche Ausschüsse und Gremien: Sanierungsbeirat Gewerbegebiet Grünwinkel

Beschlussvorlage Gedruckt auf 100 Prozent Recyclingpapier Vorlage Nr.: 2024/0939 Verantwortlich: Dez. 6 Dienststelle: Stadtplanungsamt Berufung sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner in gemeinderätliche Ausschüsse und Gremien: Sanierungsbeirat Gewerbegebiet Grünwinkel Gremien Termin TOP Ö / N Zuständigkeit Gemeinderat 24.09.2024 10.9 Ö Entscheidung Kurzfassung Nach der Gemeinderatswahl werden die Mitglieder des Sanierungsbeirats Gewerbegebiet Grünwinkel neu gewählt. Antrag an den Gemeinderat: Der Gemeinderat beruft die unter a) bis d) in den Erläuterungen genannten Personen als sachkundige Einwohner sowie die unter e) bis h) Genannten als Stellvertreter in den Sanierungsbeirat "Gewerbegebiet Grünwinkel" der Stadt Karlsruhe. Finanzielle Auswirkungen Ja ☐ Nein ☒ ☐ Investition ☐ Konsumtive Maßnahme Gesamtkosten: Jährliche/r Budgetbedarf/Folgekosten: Gesamteinzahlung: Jährlicher Ertrag: Finanzierung ☐ bereits vollständig budgetiert ☐ teilweise budgetiert ☐ nicht budgetiert Gegenfinanzierung durch ☐ Mehrerträge/-einzahlung ☐ Wegfall bestehender Aufgaben ☐ Umschichtung innerhalb des Dezernates Die Gegenfinanzierung ist im Erläuterungsteil dargestellt. CO 2 -Relevanz: Auswirkung auf den Klimaschutz Bei Ja: Begründung | Optimierung (im Text ergänzende Erläuterungen) Nein ☒ Ja ☐ positiv ☐ negativ ☐ geringfügig ☐ erheblich ☐ IQ-relevant Nein ☒ Ja ☐ Korridorthema: Abstimmung mit städtischen Gesellschaften Nein ☒ Ja ☐ abgestimmt mit – 2 – Erläuterungen Mit Datum vom 17. November 2020 hat der Gemeinderat die Bildung eines Sanierungsbeirates "Gewerbegebiet Grünwinkel“ beschlossen und dessen Mitglieder bestimmt. Aufgrund der Neuwahl des Gemeinderats der Stadt Karlsruhe sind auch die Ausschüsse und Beiräte neu zu besetzen. Die Benennung der gemeinderätlichen Mitglieder sowie deren Stellvertreter für den Sanierungsbeirat "Gewerbegebiet Grünwinkel" erfolgte in der Sitzung des Gemeinderats am 24. September 2024. Wie bisher sollen dem Sanierungsbeirat sachkundige Einwohner angehören. Daraufhin hat die Stadtverwaltung Institutionen angeschrieben und um Vorschläge gebeten. Es wurden folgende Personen genannt: Als sachkundige Einwohner a) auf Vorschlag der Architektenkammer: - Katharina Uebereck b) auf Vorschlag der Industrie- und Handelskammer Karlsruhe: - Abrorbek Yuldashev c) auf Vorschlag des Bürgervereins Grünwinkel - Karin Armbruster d) auf Vorschlag der Siedlergemeinschaft Hardeck - Jürgen Wetterauer Als Stellvertreter e) auf Vorschlag der Architektenkammer: - Birgit Schrandt f) auf Vorschlag der Industrie- und Handelskammer Karlsruhe: - Lisa Frey g) auf Vorschlag des Bürgervereins Grünwinkel - Christian Zumstein h) auf Vorschlag der Siedlergemeinschaft Hardeck - Oliver Jung Die Kreishandwerkerschaft Region Karlsruhe wurde auch um Benennung eines Vertreters gebeten. Diese konnte bis zum derzeitigen Stand jedoch keinen passenden Vertreter finden. Möglicherweise erfolgt eine Benennung zu einem späteren Zeitpunkt. Beschluss: Antrag an den Gemeinderat Der Gemeinderat beruft die unter a) bis d) in den Erläuterungen genannten Personen als sachkundige Einwohner sowie die unter e) bis h) Genannten als Stellvertreter in den Sanierungsbeirat "Gewerbegebiet Grünwinkel" der Stadt Karlsruhe.