Weiteres Vorgehen bei der Wertstofferfassung und Entscheidung über Fortgang des Vergabeverfahrens

Ergänzungsantrag Gedruckt auf 100 Prozent Recyclingpapier Vorlage Nr.: 2024/0934/2 Eingang: 24.09.2024 Weiteres Vorgehen bei der Wertstofferfassung und Entscheidung über Fortgang des Vergabeverfahrens - grundsätzliche Diskussion über Abfallentsorgungs- und ggf. Abfallgebührensatzung noch in 2024 Ergänzungsantrag: KAL Gremien Termin TOP Ö / N Zuständigkeit Gemeinderat 24.09.2024 20.3 Ö Entscheidung Noch in 2024 wird eine grundsätzliche Diskussion über die Ausgestaltung der Abfallentsorgungs- und ggf. Abfallgebührensatzung in den entsprechenden Fachgremien begonnen. Als Lehre aus dem Chaos um die Ausschreibung und Leistungserbringung bei der Wertstofferfassung wird noch in diesem Jahr in den entsprechenden Fachgremien eine Diskussion über die künftige Ausgestaltung der Abfallentsorgungs- und ggf. Abfallgebührensatzung begonnen. In der kommenden Ausschreibungsrunde 2026 soll eine entsprechend überarbeitete Satzung vorliegen. Unterzeichnet von: Lüppo Cramer Sonja Döring Michael Haug Sachverhalt / Begründung:

Stellungnahme zum Antrag Gedruckt auf 100 Prozent Recyclingpapier Vorlage Nr.: 2024/0934/2 Verantwortlich: Dez. 5 Dienststelle: Team Sauberes Karlsruhe Weiteres Vorgehen bei der Wertstofferfassung und Entscheidung über Fortgang des Vergabeverfahrens - grundsätzliche Diskussion über Abfallentsorgungs- und ggf. Abfallgebührensatzung noch in 2024 Ergänzungsantrag: KAL Gremien Termin TOP Ö / N Zuständigkeit Gemeinderat 24.09.2024 20.3 Ö Entscheidung Kurzfassung Noch in 2024 wird eine grundsätzliche Diskussion über die Ausgestaltung der Abfallentsorgungs- und ggf. Abfallgebührensatzung in den entsprechenden Fachgremien begonnen. Das TSK arbeitet bereits an einer neuen Ausgestaltung des Vollservices, verbunden mit der Überarbeitung der Abfallentsorgungs- und Abfallgebührensatzung. Dies bedarf zunächst einer intensiven verwaltungsinternen Abstimmung und Prüfung, so dass im Februar 2025 zunächst der Betriebsausschuss über das Konzept informiert werden kann. Finanzielle Auswirkungen Ja ☐ Nein ☐ ☐ Investition ☐ Konsumtive Maßnahme Gesamtkosten: Jährliche/r Budgetbedarf/Folgekosten: Gesamteinzahlung: Jährlicher Ertrag: Finanzierung ☐ bereits vollständig budgetiert ☐ teilweise budgetiert ☐ nicht budgetiert Gegenfinanzierung durch ☐ Mehrerträge/-einzahlung ☐ Wegfall bestehender Aufgaben ☐ Umschichtung innerhalb des Dezernates Die Gegenfinanzierung ist im Erläuterungsteil dargestellt. CO 2 -Relevanz: Auswirkung auf den Klimaschutz Bei Ja: Begründung | Optimierung (im Text ergänzende Erläuterungen) Nein ☐ Ja ☐ positiv ☐ negativ ☐ geringfügig ☐ erheblich ☐ IQ-relevant Nein ☐ Ja ☐ Korridorthema: Abstimmung mit städtischen Gesellschaften Nein ☐ Ja ☐ abgestimmt mit – 2 – Erläuterungen Erläuterungen zu finanziellen Auswirkungen