Berufung sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner in gemeinderätliche Ausschüsse und Gremien: Ausschuss für Umwelt und Gesundheit

Beschlussvorlage Gedruckt auf 100 Prozent Recyclingpapier Vorlage Nr.: 2024/0925 Verantwortlich: Dez. 5 Dienststelle: Umwelt- und Arbeitsschutz Berufung sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner in gemeinderätliche Ausschüsse und Gremien: Ausschuss für Umwelt und Gesundheit Gremien Termin TOP Ö / N Zuständigkeit Gemeinderat 24.09.2024 10.6 Ö Entscheidung Kurzfassung Der Ausschuss für Umwelt und Gesundheit ist nach § 21 der Geschäftsordnung des Gemeinderates ein beratender Ausschuss und a) im Bereich Umwelt für die Umweltangelegenheiten (Umweltschutzmaßnahmen und Maßnahmen mit Auswirkungen auf die Umwelt) b) im Bereich Gesundheit für die Angelegenheiten der öffentlichen Gesundheit zuständig. Der Gemeinderat beruft einvernehmlich für die Amtszeit von 2024 bis 2029 die nachstehend aufgeführten sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohner zu Mitgliedern des Ausschusses für Umwelt und Gesundheit. Finanzielle Auswirkungen Ja ☐ Nein ☒ ☐ Investition ☐ Konsumtive Maßnahme Gesamtkosten: Jährliche/r Budgetbedarf/Folgekosten: Gesamteinzahlung: Jährlicher Ertrag: Finanzierung ☐ bereits vollständig budgetiert ☐ teilweise budgetiert ☐ nicht budgetiert Gegenfinanzierung durch ☐ Mehrerträge/-einzahlung ☐ Wegfall bestehender Aufgaben ☐ Umschichtung innerhalb des Dezernates Die Gegenfinanzierung ist im Erläuterungsteil dargestellt. CO 2 -Relevanz: Auswirkung auf den Klimaschutz Bei Ja: Begründung | Optimierung (im Text ergänzende Erläuterungen) Nein ☒ Ja ☐ positiv ☐ negativ ☐ geringfügig ☐ erheblich ☐ IQ-relevant Nein ☒ Ja ☐ Korridorthema: Abstimmung mit städtischen Gesellschaften Nein ☒ Ja ☐ abgestimmt mit – 2 – Erläuterungen Der Ausschuss für Umwelt und Gesundheit ist nach § 21 der Geschäftsordnung des Gemeinderates ein beratender Ausschuss und a) im Bereich Umwelt für die Umweltangelegenheiten (Umweltschutzmaßnahmen und Maßnahmen mit Auswirkungen auf die Umwelt) b) im Bereich Gesundheit für die Angelegenheiten der öffentlichen Gesundheit zuständig. Die Zahl der gemeinderätlichen Mitglieder wurde in der Plenarsitzung vom 23. Juli 2019 auf 14 festgelegt. Somit könnten max. 13 sachkundige Einwohnerinnen und Einwohner in den Ausschuss für Umwelt und Gesundheit berufen werden. Berufen in den AUG in der aktuellen Wahlperiode werden zehn Mitglieder. Als sachkundige Einwohnerinnen und Einwohner werden vorgeschlagen: 1 Vertreterin und 1 Vertreter des Karlsruher Instituts für Technologie 1 Vertreter des Fraunhofer Instituts für System- und Innovationsforschung 1 Vertreter der Klimaschutz- und Energieagentur Baden-Württemberg 1 Vertreterin und 2 Vertreter der Naturschutzverbände 1 Vertreterin der Ärzteschaft Karlsruhe 1 Vertreter des Städtischen Klinikums Karlsruhe 1 Vertreterin des Landratsamtes Karlsruhe – Gesundheitsamt Die Benannten sind mit der Übernahme des Ehrenamts im Falle ihrer Berufung einverstanden. Erläuterungen zu finanziellen Auswirkungen keine Beschluss: Antrag an den Gemeindererat Der Gemeinderat nimmt von den Vorbemerkungen Kenntnis und beruft für die Amtszeit von 2024 bis 2029 die nachstehend aufgeführten sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohner zu Mitgliedern des Ausschusses Umwelt und Gesundheit: a) Vertreterin und Vertreter des Karlsruher Instituts für Technologie Herr Dr. Wolfgang Breh Frau Dr. Berna Gerce Wolff b) Vertreterin des Fraunhofer Instituts für System- und Innovationsforschung Herr Prof. Dr. Clemens Rohde (Stellvertretung: Frau Dr. Heike Brugger) c) Vertreter der Klimaschutz und Energieagentur Baden-Württemberg Herr Boris Bartenstein d) Vertreterin und Vertreter der Naturschutzverbände Herr Klaus Stapf (NABU) (Stellvertretung: Herr Uwe Schmidt) Frau Sandra Herden (BUZO) Herr Hartmut Weinrebe (BUND) – 3 – e) Vertreterinnen der Ärzteschaft Karlsruhe – Bezirksärztekammer Nordbaden Frau Dr. Susanna Colopi-Glage (Stellvertretung: Frau Dr. Wencke Winand) f) Vertreter des Städtischen Klinikums Karlsruhe Herr Prof. Dr. med. Werner Heppt g) Vertreterin des Landratsamtes Karlsruhe – Gesundheitsamt Frau Dr. Brigitte Joggerst