Beratung über Anfragen bezüglich fester und mobiler Verkaufsstände im Bereich des Turmbergs

Beschlussvorlage Gedruckt auf 100 Prozent Recyclingpapier Vorlage Nr.: 2024/0920 Verantwortlich: Dez. 1 Dienststelle: StaDu Beratung über Anfragen bezüglich fester und mobiler Verkaufsstände im Bereich des Turmbergs Gremien Termin TOP Ö / N Zuständigkeit Ortschaftsrat Durlach 11.09.2024 5 Ö Beratung Kurzfassung Der Ortschaftsrat berät über Anfragen bezüglich fester und mobiler Verkaufsstände im Bereich des Turmbergs. Finanzielle Auswirkungen Ja ☐ Nein ☒ ☐ Investition ☐ Konsumtive Maßnahme Gesamtkosten: Jährliche/r Budgetbedarf/Folgekosten: Gesamteinzahlung: Jährlicher Ertrag: Finanzierung ☐ bereits vollständig budgetiert ☐ teilweise budgetiert ☐ nicht budgetiert Gegenfinanzierung durch ☐ Mehrerträge/-einzahlung ☐ Wegfall bestehender Aufgaben ☐ Umschichtung innerhalb des Dezernates Die Gegenfinanzierung ist im Erläuterungsteil dargestellt. CO 2 -Relevanz: Auswirkung auf den Klimaschutz Bei Ja: Begründung | Optimierung (im Text ergänzende Erläuterungen) Nein ☒ Ja ☐ positiv ☐ negativ ☐ geringfügig ☐ erheblich ☐ IQ-relevant Nein ☒ Ja ☐ Korridorthema: Abstimmung mit städtischen Gesellschaften Nein ☒ Ja ☐ abgestimmt mit – 2 – Erläuterungen Für den Bereich um den Turmberg und die Turmbergterrasse, gehen in zeitlich unregelmäßigen Abständen Anträge auf Sondernutzungsgenehmigungen oder Anfragen für die Möglichkeit des Errichtens von Snack-Automaten sowie ähnlichen Einrichtungen ein. Zuletzt wurde eine Anfrage auf Erteilung einer Sondernutzungserlaubnis für einen mobilen Verkaufsstand, hier: einem Eiswagen, im Bereich der Turmbergterrasse eingereicht, welcher dort regelmäßig in den Abendstunden stehen solle und einen Platz im öffentlichen Verkehrsraum benötige. Anfragen zur Errichtung fester Anlagen, wie beispielsweise Snack-Automaten, wurden in der Vergangenheit abgelehnt. Weiterhin wurde in der Vergangenheit kein vergleichbarer Antrag auf regelmäßige Sondernutzung durch einen mobilen Verkaufsstand im dortigen Bereich genehmigt. Der Ortschaftsrat berät, wie künftig mit vergleichbaren Anfragen seitens des Stadtamts Durlach umgegangen werden soll. Beschluss: Beschluss nach Beratung im Gremium.