Status Turmbergbahn

Anfrage Gedruckt auf 100 Prozent Recyclingpapier Vorlage Nr.: 2024/0919 Eingang: 14.08.2024 Status Turmbergbahn Anfrage: AfD Gremien Termin TOP Ö / N Zuständigkeit Gemeinderat 24.09.2024 43 Ö Kenntnisnahme Die Verwaltung wird um Auskunft gebeten: Welche Informationen kann die Stadt zum aktuellen Status des Planfeststellungsverfahrens zur Turmbergbahn mitteilen? Wie vergleichen sich diese Kosten mit denen von Alternativen wie z.B. einer Seilbahn oder einer Buslinie? Sachverhalt/Begründung Die Karlsruher Bürger zweifeln zunehmend an der Finanzierbarkeit des Projektes. Unterzeichnet von: Dr. Paul Schmidt Oliver Schnell Marco Gottmann Rouven Stolz Andreas Seidler

Stellungnahme zur Anfrage Gedruckt auf 100 Prozent Recyclingpapier Vorlage Nr.: 2024/0919 Verantwortlich: Dez. 1 Dienststelle: Verkehrsbetriebe Karlsruhe Status Turmbergbahn Anfrage: AfD Gremien Termin TOP Ö / N Zuständigkeit Gemeinderat 24.09.2024 43 Ö Kenntnisnahme Die Fraktion der AfD bittet um Auskunft zu folgenden Fragen: Welche Informationen kann die Stadt zum aktuellen Status des Planfeststellungsverfahrens zur Turmbergbahn mitteilen? Das Planfeststellungsverfahren ist noch nicht abgeschlossen. Die zuständige Planfeststellungsbehörde, das Regierungspräsidium Karlsruhe, Referat 17, befindet sich nach eigener Aussage seit dem Abschluss des am 23.04.2024 in der Karlsburg Durlach durchgeführten Erörterungstermins bei der Erarbeitung der Entscheidung. Die VBK erwarten den Planfeststellungsbeschluss nach der Sommerpause. Wie vergleichen sich diese Kosten mit denen von Alternativen wie z.B. einer Seilbahn oder einer Buslinie? Im Hinblick auf eine „Seilbahn als Alternative“ unterstellen die VBK, dass der Antragsteller eine „schwebende Luftseilbahn bzw. Pendelbahn“ meint, denn die Turmbergbahn ist per Definition ebenfalls eine Seilbahn, weshalb sich die Antwort im Weiteren auf das Verkehrsmittel Pendelbahn bezieht: Eine Luftseilbahn wurde bereits in der Vorplanung (Variante 4) untersucht, scheiterte jedoch an der Realisierbarkeit dieser Form der technischen Lösung: Eine Luftseilbahn verkraftet nur eine relativ kleine Winkelabweichung an Stützen. Um jedoch eine Überfahrt privater Grundstücke zu vermeiden, da diese nicht genehmigungsrechtlich zu realisieren sind, müsste dieser Abweichungswinkel überschritten werden, so dass keine technische Umsetzbarkeit möglich ist, ohne über Privatgrundstücke zu schweben. Darüber hinaus würden die Stationen durch den erforderlichen Umlauf der Gondeln deutlich größer ausfallen. Mangels Realisierungschancen wurde diese Variante deshalb bereits im Rahmen der Machbarkeitsuntersuchung ausgeschlossen. Die alternative Bedienung des Turmbergs mit einem Bus in gleicher Taktqualität (wobei der Bus immer eine geringere Kapazität hat) wie mit dem Neubau der Turmbergbahn wurde bereits in den Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen berechnet. Hierfür ist mit Kosten (Preisstand 2024) in Höhe von 901.217,- EUR/Jahr (Kleinbus) bzw. 1.143.335,- EUR/Jahr (Standardlinienbus) zu rechnen. Dies stellt keine wirtschaftliche Alternative dar.

Niederschrift 2. Plenarsitzung des Gemeinderates 24. September 2024, 15:30 Uhr öffentlich Bürgersaal, Rathaus am Marktplatz Vorsitzender: Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup Punkt 43 der Tagesordnung: Status Turmbergbahn Anfrage: AfD Vorlage: 2024/0919 Beschluss: Kenntnisnahme von der Stellungnahme der Verwaltung Abstimmungsergebnis: Keine Abstimmung Der Vorsitzende ruft Tagesordnungspunkt 43 zur Behandlung auf und stellt fest, die Stel- lungnahme liege vor, der Gemeinderat habe Kenntnis genommen (keine Wortmeldungen). Zur Beurkundung: Die Schriftführerin: Hauptamt - Ratsangelegenheiten – 10. Oktober 2024