Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrats der Karlsruher VersorgungsDienste im Sozial- und Gesundheitswesen GmbH (KVD)

Beschlussvorlage Gedruckt auf 100 Prozent Recyclingpapier Vorlage Nr.: 2024/0866 Verantwortlich: Dez. 4 Dienststelle: Stadtkämmerei Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der Karlsruher Versorgungsdienste im Sozial- und Gesundheitswesen GmbH Gremien Termin TOP Ö / N Zuständigkeit Gemeinderat 24.09.2024 3.38 Ö Entscheidung Kurzfassung Der Gemeinderat schlägt der Gesellschafterversammlung der Karlsruher Versorgungsdienste im Sozial- und Gesundheitswesen GmbH vor, die nachfolgenden Personen zu Mitgliedern des Aufsichtsrats der Gesellschaft zu bestellen. Finanzielle Auswirkungen Ja ☐ Nein ☒ ☐ Investition ☐ Konsumtive Maßnahme Gesamtkosten: Jährliche/r Budgetbedarf/Folgekosten: Gesamteinzahlung: Jährlicher Ertrag: Finanzierung ☐ bereits vollständig budgetiert ☐ teilweise budgetiert ☐ nicht budgetiert Gegenfinanzierung durch ☐ Mehrerträge/-einzahlung ☐ Wegfall bestehender Aufgaben ☐ Umschichtung innerhalb des Dezernates Die Gegenfinanzierung ist im Erläuterungsteil dargestellt. CO 2 -Relevanz: Auswirkung auf den Klimaschutz Bei Ja: Begründung | Optimierung (im Text ergänzende Erläuterungen) Nein ☒ Ja ☐ positiv ☐ negativ ☐ geringfügig ☐ erheblich ☐ IQ-relevant Nein ☒ Ja ☐ Korridorthema: Abstimmung mit städtischen Gesellschaften Nein ☒ Ja ☐ abgestimmt mit – 2 – Erläuterungen Zu bestellen sind 10 gemeinderätliche Mitglieder, möglichst personenidentisch mit dem Aufsichtsrat der Städtisches Klinikum Karlsruhe gGmbH und der MVZ – Medizinisches Versorgungszentrum am Städtischen Klinikum Karlsruhe GmbH. Nach dem System Saint Laguë/Schepers entfallen auf die GRÜNEN 2 Sitze, auf die CDU 2 Sitze, auf die Zählgemeinschaft von FDP/FW+KAL+FÜR 2 Sitze, auf die SPD 1 Sitz, auf die AfD 1 Sitz, auf die Zählgemeinschaft Volt+Die Partei 1 Sitz und auf DIE LINKE 1 Sitz. Erläuterungen zu finanziellen Auswirkungen keine Beschluss: Antrag an den Gemeinderat Der Gemeinderat schlägt der Gesellschafterversammlung der Karlsruher Versorgungsdienste im Sozial- und Gesundheitswesen GmbH vor, die nachfolgenden Personen zu Mitgliedern des Aufsichtsrats der Gesellschaft zu bestellen: GRÜNE 1. Stadträtin Dr. Iris Sardarabady 2. Stadträtin Verena Anlauf CDU 1. Stadtrat Tilman Pfannkuch 2. Stadtrat Nicolas Schütz FDP/FW + KAL + FÜR 1. Stadtrat Thomas H. Hock 2. Stadträtin Sonja Döring SPD 1. Stadtrat Dr. Raphael Fechler AfD 1. Stadtrat Rouven Stolz Volt + Die PARTEI 1. Stadträtin Adina Geißinger Die Linke 1. Stadträtin Franziska Buresch