Bürgerbeteiligung ISEK 2040: Integriertes Stadtentwicklungskonzept Karlsruhe weiterentwickeln

Anfrage Gedruckt auf 100 Prozent Recyclingpapier Vorlage Nr.: 2024/0842 Eingang: 23.07.2024 Bürgerbeteiligung ISEK 2040: Integriertes Stadtentwicklungskonzept Karlsruhe weiterentwickeln Anfrage: SPD Gremien Termin TOP Ö / N Zuständigkeit Gemeinderat 24.09.2024 40 Ö Kenntnisnahme 1. Wann und wo werden die Ergebnisse der Evaluation von ISEK 2020 besprochen? Wird die Bürgerschaft hierbei einbezogen? 2. Welche Zukunftsthemen werden bei der Bürger*innen- und Jugendumfrage abgefragt? 3. Welche Pläne gibt es für die umfassende Bürgerbeteiligung bei ISEK 2040? Gibt es ein Konzept, um die Projekte und Themen zu priorisieren? Begründung/Einordnung: Im Gemeinderat wurde am 16. Mai 2023 beschlossen, eine Evaluation von ISEK 2020 durchzuführen. Dabei soll geprüft werden, was im Rahmen von ISEK 2020 umgesetzt wurde und welche Fragen und Themen offen geblieben sind. Bei ISEK 2020 wurden die Bürger*innen umfassend beteiligt, was die SPD auch für ISEK 2040 erwartet. Der neue Gemeinderat wird sich mit den Schwerpunkten der Stadt bis 2040 beschäftigen. Angesichts der vielen Themen und Projekte sowie der weiterhin schwierigen finanziellen Situation ist dies nur mit Priorisierungen möglich. Dazu muss auch die Öffentlichkeit frühzeitig in den Prozess eingebunden werden. Unterzeichnet von: Yvette Melchien Dr. Anton Huber

Stellungnahme zur Anfrage Gedruckt auf 100 Prozent Recyclingpapier Vorlage Nr.: 2024/0842 Verantwortlich: Dez. 2 Dienststelle: Amt für Stadtentwicklung Bürgerbeteiligung ISEK 2040: Integriertes Stadtentwicklungskonzept Karlsruhe weiterentwickeln Anfrage: SPD Gremien Termin TOP Ö / N Zuständigkeit Gemeinderat 24.09.2024 40 Ö Kenntnisnahme Ein ISEK ist der Orientierungs- und Handlungsrahmen für alle Akteurinnen und Akteure der Stadtentwicklung. Zu diesen zählen unter anderem Bürgerinnen und Bürger, zivilgesellschaftliche Akteurinnen und Akteure, Unternehmen, Kultur- und Bildungsinstitutionen, Politikerinnen und Politiker sowie die Verwaltung. Bis dato wurden für die Stadt Karlsruhe mit dem Karlsruhe Masterplan 2015 (Erarbeitungszeitraum 2005-2007) und dem Integrierten Stadtentwicklungskonzept für Karlsruhe 2020 (Erarbeitungszeitraum 2011-2012) zwei ISEK erstellt. In den kommenden Jahren soll für Karlsruhe ein neues ISEK mit dem Zeithorizont 2040 erarbeitet werden (Gemeinderatsbeschluss vom 16. Mai 2023 [mit Sperrvermerk]). Teil der Vorbereitungsarbeiten hierzu ist die Evaluation des ISEK 2020. 1. Wann und wo werden die Ergebnisse der Evaluation von ISEK 2020 besprochen? Wird die Bürgerschaft hierbei einbezogen? Die Evaluation des ISEK 2020 soll im Gemeinderat im Herbst 2024 vorgestellt werden, im Anschluss veröffentlicht werden und ist damit der Bürgerschaft zugänglich. Sie wird Bestandteil einer Vorlage zur Aufhebung des am 16. Mai 2023 unter Punkt 6 der Tagesordnung beschlossenen Sperrvermerks. Inhaltlich adressiert die Evaluation des ISEK 2020 die dort verankerten Projekte und stellt deren Umsetzungsstand dar. Da die Umsetzung der Projekte in der Zuständigkeit der Verwaltung liegt, basiert die Evaluation auf einer verwaltungsinternen Erhebung. Die Bürgerschaft wurde bei dieser Erhebung nicht einbezogen. Ab dem 2. Quartal 2025 ist im Rahmen des vom Gemeinderat am 16. Mai 2023 beschlossenen Prozesses zur Erarbeitung des ISEK 2040 eine umfassende Beteiligung – auch der Bürgerinnen und Bürger – vorgesehen. Im Rahmen dieser Beteiligung wird die Evaluation des ISEK 2020 adressiert. 2. Welche Zukunftsthemen werden bei der Bürger*innen- und Jugendumfrage abgefragt? Die diesjährige Bürgerumfrage zur Vorbereitung des ISEK 2040 richtete sich an Bürgerinnen und Bürger ab 16 Jahren. Im Juli 2024 haben rund 8.000 Personen Fragen zur Lebensqualität in Karlsruhe, zu Herausforderungen und Handlungsbedarfen in Karlsruhe bis 2040 sowie zur Wohnumgebung/Leben im Stadtteil beantwortet. Der Fragebogen ist dieser Stellungnahme als Anlage beigefügt. Die Ergebnisse sind repräsentativ für die Bürgerinnen und Bürger der Fächerstadt. Für die Erarbeitung des ISEK 2040 von besonderer Relevanz sind die Ergebnisse der Fragen 1 (Einschätzung der Lebensqualität), 2 (Verbesserung der Lebensqualität), 3 (Zufriedenheit mit einzelnen Bereichen/Themen), 4 (Herausforderungen) und 5 (Relevanz von Vorhaben und Zielen). Die Vertiefungsfragen zu den Themenkomplexen Mobilität, Wohnen, Digitalisierung und Stadtklima – 2 – fließen primär auf Ebene der städtischen Fachstrategien ein, finden damit aber auch auf Ebene des ISEK Berücksichtigung. Der Fragenblock zum Thema Wohnumgebung/Leben im Stadtteil ist wichtige Grundlage für stadtteilspezifische Auslegungen und Ausgestaltungen, die sich im Laufe des ISEK- Prozesses ergeben können. Die Ergebnisse der Bürgerumfrage werden dem Gemeinderat in Form einer Broschüre vorgelegt. Für die Klausurtagung des Gemeinderats im November werden bereits Ergebnisse zur Verfügung stehen und als Diskussionsgrundlage dienen. 3. Welche Pläne gibt es für die umfassende Bürgerbeteiligung bei ISEK 2040? Gibt es ein Konzept, um die Projekte und Themen zu priorisieren? Gemäß dem vom Gemeinderat beschlossenen Prozess zur Erarbeitung des ISEK 2040 soll, vorbehaltlich der Aufhebung des Sperrvermerks, ab Januar 2025 ein Fachbüro dessen Erstellung begleiten. Das ISEK hat zur Aufgabe bisherige Fachplanungen zu integrieren, um weitere Zielsetzungen und Strategien zu ergänzen. Dadurch werden Ressourcen- und Zielkonflikte aufgezeigt. Teil des ISEK Prozesses wird es sein, hier zu priorisieren, so dass im Ergebnis ein klarer Handlungsrahmen für die kommenden Jahre entsteht. Die vom Fachbüro zu erbringenden Leistungen umfassen unter anderem die Konzeption und Umsetzung einer Bürgerbeteiligung in enger Kooperation und Abstimmung mit der Verwaltung sowie eine detaillierte Ausarbeitung des ISEK-Prozesses bis einschließlich 2027. Genauere Pläne hierzu liegen daher aktuell noch nicht vor.

1 / 18 Bürgerumfrage 2024 – Lebensqualität und Zukunftsfragen | Stadtviertel 0141 Bürgerumfrage 2024 – Fragebogen Lebensqualität und Zukunftsfragen Ihre Meinung ist uns wichtig. Sie wurden nach dem Zufallsprinzip ausgewählt, um an der diesjährigen Karlsruher Bürgerumfrage teilzunehmen. Ziel der Stadt Karlsruhe ist es, die Zukunftsperspektiven der Stadt und die Lebensqualität stetig zu verbessern. Dazu wurde zuletzt im Jahr 2012 ein so genanntes „Integriertes Stadtentwicklungskonzept“ (ISEK) mit dem Zeithorizont 2020 erarbeitet. Ein ISEK setzt den Orientierungsrahmen für sämtliche Handlungsfelder der Stadt. Nun soll das bestehende ISEK 2020 zu einem ISEK 2040 weiterentwickelt werden. Um hierbei frühzeitig die Impulse der Bürgerinnen und Bürger für die Zukunft Karlsruhes aufzunehmen, adressiert die Bürgerumfrage folgende Themen: Lebensqualität in Karlsruhe, Herausforderungen und Handlungsbedarfe für Karlsruhe bis 2040 sowie Wohnumgebung / Leben im Stadtteil. Sie helfen uns sehr, wenn Sie die Fragen auf den folgenden Seiten beantworten. Ihre Angaben werden anonym ausgewertet. Es werden keine Einzeldaten an Dritte weitergegeben. Die Teilnahme an der Umfrage ist freiwillig. Als Dankeschön verlosen wir unter allen teilnehmenden Befragten 32 Tageskarten für das Europabad. Vielen Dank für Ihre Bereitschaft zur Teilnahme! Lebensqualität in Karlsruhe Im Folgenden geht es um Ihre Wahrnehmung der Lebensqualität in Karlsruhe und Ihre Zufriedenheit mit einzelnen Eigenschaften der Stadt Karlsruhe. 1. Über die Lebensqualität in Karlsruhe gibt es unterschiedliche Standpunkte. Wie ist Ihrer Meinung nach die Lebensqualität in Karlsruhe alles in allem einzustufen? ○ Sehr gut ○ Gut ○ Befriedigend ○ Schlecht ○ Sehr schlecht ○ Weiß nicht 2 / 18 Bürgerumfrage 2024 – Lebensqualität und Zukunftsfragen | Stadtviertel 0141 2. Was sollte die Stadt Karlsruhe Ihrer Meinung nach in den nächsten Jahren vor allem tun, um die Lebensqualität hier in Karlsruhe weiter zu verbessern? Antworten Sie bitte in Stichworten. 3. Wie zufrieden sind Sie insgesamt mit den folgenden Bereichen in Karlsruhe? Sehr zufrieden Eher zufrieden Eher unzufrieden Sehr unzufrieden Weiß nicht Grünflächen und Naturräume wie öffentliche Parks, Gärten, Stadtwald ○ ○ ○ ○ ○ Öffentlicher Personennahverkehr (S-Bahnen, Busse, Trams) ○ ○ ○ ○ ○ Verkehrsinfrastruktur für Fahrräder (Fahrradwege, Fahrradabstellmöglichkeiten) ○ ○ ○ ○ ○ Verkehrsinfrastruktur für Pkws (Parkplätze, Verkehrsfluss, Zustand der Straßen) ○ ○ ○ ○ ○ Gesundheitsversorgung durch Ärztinnen, Ärzte und Krankenhäuser ○ ○ ○ ○ ○ Sportanlagen (Sportplätze, Sporthallen), Schwimmbäder ○ ○ ○ ○ ○ Kulturelle Einrichtungen wie Konzerthäuser, Theater, Museen oder Büchereien ○ ○ ○ ○ ○ Möglichkeit, Dinge online zu erledigen (z. B. Behördengänge, Ticketbuchungen für den ÖPNV) ○ ○ ○ ○ ○ Clubkultur, Nachtleben und Ausgehmöglichkeiten ○ ○ ○ ○ ○ Einzelhandelsgeschäfte und Einkaufsmöglichkeiten ○ ○ ○ ○ ○ Betreuungsmöglichkeiten für Kinder ○ ○ ○ ○ ○ Veranstaltungen und Feste wie „Das Fest“, Schlosslichtspiele ○ ○ ○ ○ ○ Sonstiges, und zwar: ............................................................................... ○ ○ ○ ○ ○ 3 / 18 Bürgerumfrage 2024 – Lebensqualität und Zukunftsfragen | Stadtviertel 0141 Herausforderungen und Handlungsbedarfe in Karlsruhe bis 2040 In den nächsten Jahren werden beträchtliche Herausforderungen auf die Stadt Karlsruhe zukommen. In den folgenden Fragen bitten wir Sie um Ihre Einschätzungen zu diesen Herausforderungen und potentiellen Handlungsansätzen. 4. Was werden Ihrer Meinung nach die größten Herausforderungen für die Stadt Karlsruhe in den kommenden 10 bis 15 Jahren sein? Mehrfachnennungen sind möglich. Bitte wählen Sie die drei größten Herausforderungen aus. □ Soziale Ungleichheiten / geringerer gesellschaftlicher Zusammenhalt □ Folgen des Klimawandels / notwendige Klimaanpassungsmaßnahmen □ Arbeitslosigkeit / Arbeitsplatzversorgung □ Migration / Integration / Rasante Veränderungen in der Bevölkerungszusammensetzung □ Staatsschulden / kommunaler Haushalt □ Kriminalität / Sicherheit der Bevölkerung □ Alterung der Bevölkerung / Demografischer Wandel □ Digitaler Wandel / Digitalisierung / Künstliche Intelligenz □ Zunahme des Populismus / Verhärtung in der Debattenkultur □ Wohnungsknappheit / Versorgung der Bevölkerung mit angemessenem Wohnraum □ Erhalt und Ausbau der Bildungs- und Betreuungsinfrastruktur □ Gesundheitsversorgung der Bevölkerung □ Umstellung auf veränderte Formen der Mobilität □ Ein anderes Thema / andere Themen, und zwar: ...................................................................................................................................................................................................... 5. Wie wichtig sind Ihrer Meinung nach folgende mögliche Vorhaben und Ziele der Stadt Karlsruhe in den nächsten 10 bis 15 Jahren? Sehr wichtig Wichtig Weniger wichtig Gar nicht wichtig Weiß nicht Unternehmen und Betriebe in Karlsruhe unterstützen ○ ○ ○ ○ ○ Flächen für Gewerbebetriebe zur Verfügung stellen ○ ○ ○ ○ ○ Öffentlichen Nahverkehr (Straßenbahn, Bus) verbessern ○ ○ ○ ○ ○ Karlsruhe als Forschungsstandort stärken ○ ○ ○ ○ ○ 4 / 18 Bürgerumfrage 2024 – Lebensqualität und Zukunftsfragen | Stadtviertel 0141 Sehr wichtig Wichtig Weniger wichtig Gar nicht wichtig Weiß nicht Zusammenarbeit mit der Region ausbauen ○ ○ ○ ○ ○ Verschuldung der Stadt Karlsruhe abbauen ○ ○ ○ ○ ○ Nahversorgung sicherstellen ○ ○ ○ ○ ○ Digitale Bürgerservices ausbauen und entwickeln ○ ○ ○ ○ ○ Radwegenetz ausbauen ○ ○ ○ ○ ○ Straßen instand halten und setzen ○ ○ ○ ○ ○ Ganztagsbetreuung von Kindern ausweiten (Kitas, Schulen) ○ ○ ○ ○ ○ Grünflächen und Parks schaffen / städtische Naturräume stärken ○ ○ ○ ○ ○ Innenstadt attraktiver gestalten ○ ○ ○ ○ ○ Sportvereine unterstützen ○ ○ ○ ○ ○ Ehrenamtliches Engagement fördern ○ ○ ○ ○ ○ Sauberkeit auf Straßen, Plätzen und in Grünanlagen verbessern ○ ○ ○ ○ ○ Hallen- und Freibäder sanieren ○ ○ ○ ○ ○ Kultur fördern (Theater, Museen, Kleinkunst, Bibliotheken, Stadtteilkultur ...) ○ ○ ○ ○ ○ Bürger stärker beteiligen ○ ○ ○ ○ ○ Das Wohnungsangebot erweitern ○ ○ ○ ○ ○ Eingewanderte besser integrieren ○ ○ ○ ○ ○ Sozial Benachteiligte unterstützen und fördern ○ ○ ○ ○ ○ Maßnahmen zum Klimaschutz fördern und umsetzen (Minderung der Ursachen des Klimawandels) ○ ○ ○ ○ ○ Maßnahmen zur Klimaanpassung im Stadtgebiet vorantreiben (Umgang mit Folgen des Klimawandels) ○ ○ ○ ○ ○ Sicherheit auf Straßen und Plätzen erhöhen ○ ○ ○ ○ ○ Unternehmensgründungen und -ansiedlungen unterstützen ○ ○ ○ ○ ○ Einsatz digitaler Lösungen in allen Bereichen der Stadtentwicklung vorantreiben ○ ○ ○ ○ ○ Sonstiges, und zwar: ............................................................................... ○ ○ ○ ○ ○ 5 / 18 Bürgerumfrage 2024 – Lebensqualität und Zukunftsfragen | Stadtviertel 0141 Herausforderungen und Handlungsbedarfe in Karlsruhe – Vertiefungsfragen Mobilität Im Folgenden geht es um die aktuelle Verkehrssituation in Karlsruhe und darum, wie sich der Verkehr und die Verkehrsmittel in den kommenden Jahren ändern könnten. 6. Wie bewerten Sie die aktuelle Verkehrssituation in Karlsruhe ... Sehr gut Gut Befriedigend Schlecht Sehr schlecht Weiß nicht ...für das Auto? ○ ○ ○ ○ ○ ○ ...für das Fahrrad? ○ ○ ○ ○ ○ ○ ...für das Pedelec (Fahrrad mit elektronischer Tretunterstützung)? ○ ○ ○ ○ ○ ○ ... für das Zufußgehen? ○ ○ ○ ○ ○ ○ ... hinsichtlich des öffentlichen Verkehrs Stadtbahnen, Busse etc.)? ○ ○ ○ ○ ○ ○ 7. Wie häufig haben Sie persönlich in den vergangenen 12 Monaten ... Täglich oder fast täglich 3 bis 4 Tage pro Woche 1 bis 2 Tage pro Woche 1 bis 3 Tage pro Monat Seltener Nie ...ein Auto (als Fahrer*in oder Mitfahrer*in) genutzt? ○ ○ ○ ○ ○ ○ ... ein Motorrad / Mofa (als Fahrer*in oder Mitfahrer*in) genutzt? ○ ○ ○ ○ ○ ○ ...ein Fahrrad / Pedelec (Fahrrad mit elektronischer Tretunterstützung) genutzt? ○ ○ ○ ○ ○ ○ ... den öffentlichen Nahverkehr (Stadtbahnen, Busse etc.) genutzt? ○ ○ ○ ○ ○ ○ ...einzelne Wege ausschließlich zu Fuß zurückgelegt (z. B. zum Einkaufen, Sport)? ○ ○ ○ ○ ○ ○ ...sonstige Verkehrsmittel (z. B. E-Scooter) genutzt? ○ ○ ○ ○ ○ ○ 6 / 18 Bürgerumfrage 2024 – Lebensqualität und Zukunftsfragen | Stadtviertel 0141 8. Die Stadt Karlsruhe arbeitet auf eine klimagerechte und nachhaltige Mobilität hin. Dennoch scheinen aktuell die Klimaziele im Bereich Verkehr nicht erreichbar. Würden Sie folgende Maßnahmen, die mit Einschränkungen für den Autoverkehr verbunden wären, befürworten? Ja Nein Reduktion öffentlich zugänglicher Stellplätze für Autos, dafür mehr Grün oder Fuß- und Radverkehrsflächen ○ ○ Erhöhung von Parkgebühren ○ ○ Einführung von Parkgebühren für bisher kostenfreie öffentliche Stellplätze ○ ○ Geschwindigkeitsreduzierungen für den Autoverkehr, auch auf Hauptverkehrsstraßen ○ ○ Vorrangschaltungen an Ampelanlagen für Bahnen, Busse, Radfahrende sowie zu Fuß Gehende – mit der Folge verlängerter Wartezeiten für Autofahrerinnen und Autofahrer ○ ○ Rückbau von Fahrspuren für den Autoverkehr zugunsten von mehr Grün oder Fuß- und Radverkehrsflächen – mit daraus folgenden Kapazitätseinschränkungen für den Kfz-Verkehr ○ ○ 9. Ein Ziel der Stadt Karlsruhe ist es, den Radverkehr im Stadtgebiet zu fördern. Welche der folgenden Maßnahmen würden das Fahrradfahren für Sie persönlich attraktiver machen? Mehrfachnennungen sind möglich. Bitte nennen Sie maximal drei Maßnahmen. □ Verbreiterung von Radfahrstreifen / Radwegen □ Schaffung neuer Radwege / Radverbindungen □ Bessere Unterhaltung der bestehenden Radwege (Stichwort: Schlaglöcher) □ Weniger Hindernisse auf dem Radweg (Stichworte: parkende Autos, Werbeaufsteller) □ Eine Optimierung von Verkehrsflüssen für Radfahrende, z. B. durch verbesserte Ampelschaltungen □ Mehr Fahrradabstellanlagen □ Überdachung von Fahrradabstellanlagen □ Sonstiges, und zwar: .............................................................................................................................................. □ Mir fallen keine Maßnahmen ein, die das Fahrradfahren für mich persönlich attraktiver machen würden. 10. Haben Sie einen Arbeitsplatz / eine Ausbildungsstätte, die Sie regelmäßig aufsuchen? ○ Ja. ► Weiter mit Frage 11.1 ○ Nein, ich arbeite überwiegend von zuhause aus / meine Ausbildung lässt sich überwiegend von zuhause durchführen. ► Weiter mit Frage 15 ○ Nein, ich habe keinen Arbeitsplatz / keine Ausbildungsstätte. ► Weiter mit Frage 15 7 / 18 Bürgerumfrage 2024 – Lebensqualität und Zukunftsfragen | Stadtviertel 0141 11.1. Wo befindet sich Ihr Arbeitsplatz / Ihre Ausbildungsstätte? ○ Außerhalb Karlsruhes, bitte Ort angeben: .................................. ○ In Karlsruhe, im Stadtteil: .................................. Wenn Sie den Stadtteil nicht wissen, können Sie auch die Anschrift angeben: ........................................................................... ........................................................................... 11.2. Wie viele Kilometer müssen Sie etwa zurücklegen, um von Ihrem Wohnort zu Ihrem Arbeitsplatz beziehungsweise Ihrer Ausbildungsstätte zu gelangen? Etwa ....... km. 12. Welches Verkehrsmittel nutzen Sie in der Regel, um zu Ihrem Arbeitsplatz oder Ihrer Ausbildungsstätte zu gelangen? Falls Sie mehrere Verkehrsmittel für Ihren Arbeitsweg nutzen, nennen Sie bitte das Verkehrsmittel, mit dem Sie den größten Teil der Wegstrecke zurücklegen. ○ Auto (als Fahrer*in oder Mitfahrer*in) ► Weiter mit Frage 15 ○ Motorrad/Mofa (als Fahrer*in oder Mitfahrer*in) ► Weiter mit Frage 15 ○ Fahrrad ► Weiter mit Frage 13 ○ Pedelec (Fahrrad mit elektronischer Tretunterstützung) ► Weiter mit Frage 13 ○ ÖPNV (Bus, Bahn) ► Weiter mit Frage 15 ○ Zu Fuß ► Weiter mit Frage 15 13. Sie haben angegeben, dass Sie in der Regel mit dem Fahrrad oder einem Pedelec zu Ihrem Arbeitsplatz / Ihrer Ausbildungsstätte fahren. Was sind die Hauptgründe dafür, dass Sie mit dem Fahrrad oder einem Pedelec zu Ihrem Arbeitsplatz oder Ihrer Ausbildungsstätte fahren? Mehrfachnennungen sind möglich. Bitte nennen Sie maximal drei Gründe. □ Mir macht es Spaß, mit dem Fahrrad / Pedelec zu fahren. □ Es ist die schnellste Möglichkeit. □ Es ist die bequemste beziehungsweise unkomplizierteste Möglichkeit. □ Es ist die kostengünstigste Möglichkeit. □ Es schont die Umwelt. □ Es ist mir wichtig, etwas für meine Gesundheit beziehungsweise Fitness zu tun. □ Insgesamt bin ich dadurch flexibler. □ Ich genieße die Umgebung, die ich während der Fahrt erleben kann. □ Es ist für mich eine Form der Erholung. □ Sonstiges, und zwar: .............................................................................................................................................. 8 / 18 Bürgerumfrage 2024 – Lebensqualität und Zukunftsfragen | Stadtviertel 0141 14. Inwieweit treffen die folgenden Aussagen auf die Wahl Ihrer Fahrstrecke zwischen Wohnort und Arbeits- beziehungsweise Ausbildungsort zu? Trifft voll zu Trifft eher zu Trifft eher nicht zu Trifft überhaupt nicht zu Wenn ich mit dem Fahrrad / Pedelec zwischen Wohnort und Arbeits- beziehungsweise Ausbildungsort unterwegs bin, nehme ich den kürzesten oder schnellsten Weg – unabhängig davon, ob dieser das Rad explizit als Verkehrsmittel berücksichtigt (z. B. durch Fahrstreifen für Fahrräder, Radweg). ○ ○ ○ ○ Wenn ich mit dem Fahrrad / Pedelec zwischen Wohnort und Arbeits- beziehungsweise Ausbildungsort unterwegs bin, ist es mir wichtig insbesondere Wege zu nutzen, die durch eine schöne Umgebung führen (z. B. durch Wald oder Grünanlagen). Dafür nehme ich auch kleinere Umwege in Kauf. ○ ○ ○ ○ Wenn ich mit dem Fahrrad / Pedelec zwischen Wohnort und Arbeits- beziehungsweise Ausbildungsort unterwegs bin, ist es mir wichtig Wege zu nutzen, die ausschließlich dem Rad vorbehalten sind (z. B. Fahrstreifen für Fahrräder, Radwege). Dafür nehme ich auch kleinere Umwege in Kauf. ○ ○ ○ ○ Insgesamt ist die Verbindung zwischen meinem Wohnort und meinem Arbeits- beziehungsweise Ausbildungsort gut für den Fahrradverkehr ausgelegt. ○ ○ ○ ○ 9 / 18 Bürgerumfrage 2024 – Lebensqualität und Zukunftsfragen | Stadtviertel 0141 Herausforderungen und Handlungsbedarfe in Karlsruhe – Vertiefungsfrage Wohnen 15. Der Wohnungsmarkt in Karlsruhe ist angespannt. Gleichzeitig besteht ein Konflikt zwischen der Bereitstellung von Bauflächen für Wohnraum und anderen Belangen der Stadtentwicklung. Inwieweit würden Sie den folgenden Aussagen zustimmen? Stimme voll und ganz zu Stimme eher zu Stimme eher nicht zu Stimme überhaupt nicht zu In den bestehenden Wohngebieten sollte nachverdichtet werden, auch wenn dadurch kleinere bisherige Freiflächen entfallen. ○ ○ ○ ○ In gut durch öffentliche Verkehrsmittel erschlossenen Quartieren können bestehende ebenerdige Parkplätze und Garagenhöfe zur Schaffung von Wohnraum überbebaut werden. ○ ○ ○ ○ Wegen der Hitzeentwicklung in heißen Sommern darf der Kernbereich der Stadt nur dann weiter verdichtet werden, wenn gleichzeitig Maßnahmen zur Klimaanpassung umgesetzt werden. ○ ○ ○ ○ Die großen Grün- und Freiflächen im Außenbereich der Stadt müssen erhalten bleiben und dürfen nicht weiter bebaut werden. ○ ○ ○ ○ In bereits bebauten Gebieten sollten höhere Bauhöhen möglich sein. ○ ○ ○ ○ Die Stadt sollte aktiv am Wohnungsmarkt tätig werden, um Mietsteigerungen entgegen zu wirken. ○ ○ ○ ○ 10 / 18 Bürgerumfrage 2024 – Lebensqualität und Zukunftsfragen | Stadtviertel 0141 Herausforderungen und Handlungsbedarfe in Karlsruhe – Vertiefungsfragen Digitalisierung Die gesellschaftsweite Verbreitung digitaler Technologien und Dienstleistungen gewinnt zunehmend an Dynamik und wirkt sich grundlegend auf alle Bereiche der Stadtentwicklung aus. Die folgenden Fragen widmen sich daher dem Thema der Digitalisierung. 16. Wie wichtig sind für Sie folgende Aspekte im Hinblick auf digitale Dienstleistungen der Stadt Karlsruhe? Digitale Dienstleistungen für Bürgerinnen und Bürger Sehr wichtig Wichtig Weniger wichtig Gar nicht wichtig Weiß nicht Angebot digitaler Verwaltungsleistungen/Online- Services ○ ○ ○ ○ ○ Beschleunigung von Verwaltungsprozessen ○ ○ ○ ○ ○ Möglichkeiten der digitalen Kommunikation mit der Stadt Karlsruhe (z. B. Chatfunktion) ○ ○ ○ ○ ○ Zusammenführung digitaler Angebote in einer App ○ ○ ○ ○ ○ Digitalisierung im Bereich der Katastrophenwarnung ○ ○ ○ ○ ○ Digitale Beteiligungsangebote für Bürgerinnen und Bürger Sehr wichtig Wichtig Weniger wichtig Gar nicht wichtig Weiß nicht Möglichkeit, online an Schulungen und Fortbildungen teilzunehmen ○ ○ ○ ○ ○ Möglichkeit, online an Bürgerversammlungen und Beteiligungsprozessen teilzunehmen ○ ○ ○ ○ ○ Digitales Mobilitätsmanagement Sehr wichtig Wichtig Weniger wichtig Gar nicht wichtig Weiß nicht Intelligente Verkehrssysteme (z. B. Park- und Verkehrsleitsysteme) ○ ○ ○ ○ ○ Digitales Management von Ladeinfrastrukturen im Stadtgebiet ○ ○ ○ ○ ○ Digitalisierung im Bereich Klimaschutz, Umweltschutz, Klimaanpassung Sehr wichtig Wichtig Weniger wichtig Gar nicht wichtig Weiß nicht Digitale Steuerung des Einsatzes von Ressourcen (z. B. Sensoren zur Bewässerung, intelligente Straßenbeleuchtung) ○ ○ ○ ○ ○ Digitale Infrastruktur im Stadtgebiet Sehr wichtig Wichtig Weniger wichtig Gar nicht wichtig Weiß nicht Internetgeschwindigkeit und -verfügbarkeit ○ ○ ○ ○ ○ Ausbau des kostenlosen W-Lan, z. B. in der Innenstadt ○ ○ ○ ○ ○ 11 / 18 Bürgerumfrage 2024 – Lebensqualität und Zukunftsfragen | Stadtviertel 0141 17. In welchen der folgenden Bereiche sollte die Stadt Karlsruhe in den kommenden Jahren vorranging die Digitalisierung vorantreiben? Mehrfachnennungen sind möglich. Bitte wählen Sie maximal drei Bereiche aus. □ Dienstleistungen für Bürgerinnen und Bürger (z. B. Digitalisierung von Verwaltungsprozessen, digitale Kommunikationsmöglichkeiten) □ Beteiligungsangebote für Bürgerinnen und Bürger (z. B. Online-Teilnahme bei Bürgerbeteiligungsprozessen) □ Mobilitätsmanagement (z. B. intelligente Verkehrssysteme) □ Klimaschutz, Umweltschutz, Klimaanpassung (z. B. digitale Ressourcensteuerung) □ Digitale Infrastruktur im Stadtgebiet (z. B. schnelles Internet) 18. Haben Sie schon einmal ein digitales Angebot der Stadt Karlsruhe genutzt? ○ Ja, ich habe folgendes Angebot / folgende Angebote genutzt: .......................................................................... ► Weiter mit Frage 20 ○ Nein ► Weiter mit Frage 19 ○ Weiß nicht ► Weiter mit Frage 20 19. Sie haben angegeben, dass Sie bisher noch kein digitales Angebot der Stadt Karlsruhe genutzt haben. Weshalb haben Sie bisher kein digitales Angebot der Stadt Karlsruhe genutzt? Antworten Sie bitte in Stichworten. 12 / 18 Bürgerumfrage 2024 – Lebensqualität und Zukunftsfragen | Stadtviertel 0141 Herausforderungen und Handlungsbedarfe in Karlsruhe – Vertiefungsfragen Stadtklima Der Klimawandel hat sich in den letzten Jahren auch in Karlsruhe deutlich bemerkbar gemacht – insbesondere im Hinblick auf die Temperaturen in der Fächerstadt. Die folgenden Fragen beschäftigen sich mit Ihrer Einschätzung insbesondere in Bezug auf Maßnahmen zur Klimaanpassung. 20. Wie stark wird der Klimawandel nach Ihrer Einschätzung Ihr persönliches Leben in Zukunft beeinträchtigen? ○ Sehr stark ○ Stark ○ Weniger stark ○ Überhaupt nicht stark ○ Weiß nicht 21. Wie wichtig sind Ihrer Meinung nach folgende Maßnahmen der Stadt Karlsruhe, um sich in den nächsten 10 bis 15 Jahren an den Klimawandel anzupassen und seine Folgen für die Bürgerinnen und Bürger abzumildern? Sehr wichtig Wichtig Weniger wichtig Gar nicht wichtig Weiß nicht Öffentlichkeitsarbeit und Beratung zu den Themen Klimawandel und Klimaanpassung ○ ○ ○ ○ ○ Maßnahmen zum Erhalt der Gesundheit der Bevölkerung und zum Bevölkerungsschutz (z. B. Bekämpfung der Tigermücke, Unterstützung bei der Hitzebewältigung) ○ ○ ○ ○ ○ Klimaanpassung des Stadtwalds (z. B. Pflanzung klimastabiler Baumarten, Intensivierung von Pflanzungen) ○ ○ ○ ○ ○ Entsiegelung von Flächen und Begrünung von Gebäuden (z. B. Hofbegrünungen, Rasengleise, Dachbegrünungen, vertikales Grün) ○ ○ ○ ○ ○ Verschattung von Spielflächen, Erholungsflächen, Verkehrswegen, Aufenthalts- und Wartebereichen ○ ○ ○ ○ ○ Klimatisch relevante Freiräume sowie Grünflächen (z. B. Landschaftsschutzgebiete) sichern ○ ○ ○ ○ ○ Naturschutz im Stadtgebiet stärken ○ ○ ○ ○ ○ Umsetzung von Maßnahmen zur Bewältigung von Starkregenereignissen (z. B. im Zuge von Straßenumbaumaßnahmen) ○ ○ ○ ○ ○ 13 / 18 Bürgerumfrage 2024 – Lebensqualität und Zukunftsfragen | Stadtviertel 0141 Wohnumgebung / Leben im Stadtteil Im letzten Fragenblock geht es darum, wie zufrieden Sie mit Ihrem Wohnumfeld sind. Neben der allgemeinen Zufriedenheit, geht es auch um einzelne Aspekte des Wohnumfelds. Dazu zählen beispielsweise das Nahversorgungsangebot, das Sicherheitsgefühl und die Sauberkeit. 22. Wie zufrieden sind Sie alles in allem mit Ihrem Wohnumfeld – also den Verhältnissen in der unmittelbaren Umgebung Ihrer Wohnung / Ihres Hauses? ○ Sehr zufrieden ○ Eher zufrieden ○ Eher unzufrieden ○ Sehr unzufrieden 23. Gibt es etwas, das Sie in Ihrem direkten Wohnumfeld stört oder das Sie gerne verbessert hätten? Wenn ja, was? ○ Nein ○ Ja, und zwar: .............................................................................................................................................. 24. Wie stark interessieren Sie sich für das, was in Ihrem im Stadtteil so alles geschieht? ○ Stark ○ Teils / teils ○ Wenig ○ Überhaupt nicht 14 / 18 Bürgerumfrage 2024 – Lebensqualität und Zukunftsfragen | Stadtviertel 0141 25. Die Wohn- und Lebensqualität in einem Stadtteil wird von verschiedenen Gesichtspunkten beeinflusst. Wie zufrieden sind Sie mit Ihrem Wohnumfeld im Hinblick auf ... Sehr zufrieden Eher zufrieden Eher unzufrieden Sehr unzufrieden Weiß nicht ... die Möglichkeit, wichtige Orte zu Fuß oder mit dem Fahrrad zu erreichen? ○ ○ ○ ○ ○ ... die Anbindung an den öffentlichen Personennahverkehr (z. B. Straßenbahn, Bus)? ○ ○ ○ ○ ○ ... Parkmöglichkeiten für private Pkws? ○ ○ ○ ○ ○ ... die Ausstattung mit Grün- und Erholungsflächen? ○ ○ ○ ○ ○ ... die Luftqualität? ○ ○ ○ ○ ○ ... die mikroklimatischen Bedingungen, insbesondere an heißen Tagen? ○ ○ ○ ○ ○ ... die allgemein herrschende Lautstärke? ○ ○ ○ ○ ○ ... die Aufenthaltsqualität auf Straßen und Plätzen? ○ ○ ○ ○ ○ ... die Sauberkeit im öffentlichen Raum? ○ ○ ○ ○ ○ ... den Zustand von Gebäuden? ○ ○ ○ ○ ○ ... Ihr Sicherheitsgefühl bei Tag? ○ ○ ○ ○ ○ ... Ihr Sicherheitsgefühl bei Nacht oder Dunkelheit? ○ ○ ○ ○ ○ ... die Versorgung im Alltag mit Geschäften (z. B. Lebensmittel, Drogeriewaren) und Dienstleistungen (z. B. Post-, Bankdienstleistungen)? ○ ○ ○ ○ ○ ... medizinische Dienstleistungen (z. B. Arztpraxen)? ○ ○ ○ ○ ○ ... Betreuungsmöglichkeiten für Kinder unter sechs Jahren? ○ ○ ○ ○ ○ ... Spiel- und Freizeitangebote (z. B. Spielplätze, Sportplätze, Schwimmbäder)? ○ ○ ○ ○ ○ ... Begegnungsmöglichkeiten (z. B. Treffpunkte, Begegnungsstätten, Vereine, Veranstaltungen)? ○ ○ ○ ○ ○ ... das Image beziehungsweise den Ruf? ○ ○ ○ ○ ○ ... Ihre Mitsprache- und Mitgestaltungsmöglichkeiten bei Veränderungen? ○ ○ ○ ○ ○ 26. Gibt es Maßnahmen, die das Zufußgehen für Sie persönlich in Ihrer Wohnumgebung attraktiver machen würden? Wenn ja, welche? ○ Nein ○ Ja, und zwar: .............................................................................................................................................. 15 / 18 Bürgerumfrage 2024 – Lebensqualität und Zukunftsfragen | Stadtviertel 0141 Kommunikation und Mitwirkungsbereitschaft ISEK 2040 27. Wären Sie persönlich bereit, sich in folgender Art und Weise an der Erstellung eines Integrierten Stadtentwicklungskonzepts für Karlsruhe 2040 (ISEK 2040) zu beteiligen? Ja Nein Weiß nicht Beantwortung weiterer Umfragen ○ ○ ○ Teilnahme an Veranstaltungen in Karlsruhe, z. B. Bürgerdebatten, Diskussionsgruppen ○ ○ ○ Teilnahme an Online-Konsultationen, Beiträge auf Diskussionsplattformen ○ ○ ○ Am Ende des Fragebogens haben Sie die Möglichkeit, Ihre E-Mail Adresse / Ihre Anschrift anzugeben. 16 / 18 Bürgerumfrage 2024 – Lebensqualität und Zukunftsfragen | Stadtviertel 0141 Angaben zur Person und zum Haushalt Um Einschätzungen der Bürgerinnen und Bürger auch nach Teilgruppen der Bevölkerung auswerten zu können, benötigen wir noch einige statistische Angaben von Ihnen. S1 Geschlecht: S2 Alter: ○ Männlich Ich bin __ __ Jahre alt. ○ Weiblich ○ Divers S3 Mit welchen Personen leben Sie ständig in Haushalts- und Wirtschaftsgemeinschaft zusammen? Mehrfachnennungen sind möglich. S4 Falls weitere Personen mit Ihnen zusammenleben: Mit wie vielen Personen in welchen Altersgruppen leben Sie zusammen? Bitte zählen Sie sich selbst nicht dazu. □ Ich lebe allein ► Frage S5 □ Mit Ehe-/ Lebenspartner*in ► Frage S4 ..... Personen im Alter 0 bis unter 7 Jahre □ Ich bin alleinerziehend ► Frage S4 ..... Personen im Alter 7 bis unter 14 Jahre □ Mit Kind/Kindern ► Frage S4 ..... Personen im Alter 14 bis unter 18 Jahre □ Mit Eltern(teil) oder übrigen Verwandten ► Frage S4 ..... Personen ab 18 Jahren □ In einer Wohngemeinschaft ► Frage S4 S5 Staatsangehörigkeit: S6 Wo wurden Ihre Eltern geboren? ○ Deutsch ○ Beide Eltern in Deutschland geboren ○ Deutsch und andere: ....................................................... ○ Eltern(teil) im Ausland geboren ○ Andere: .......................................................................... S7 Welchen höchsten Schul- beziehungsweise Hochschulabschluss haben Sie? S8 Seit welchem Jahr wohnen Sie ... ○ Noch Schüler*in ... in Karlsruhe? Seit _ _ _ _ (z.B. 2010) ○ Ohne Abschluss/Sonderschulabschluss ... in Ihrem jetzigen Stadtteil? Seit _ _ _ _ (z.B. 2010) ○ Volksschul-/ Hauptschulabschluss ○ Realschulabschluss/Mittlere Reife ○ Abitur/(Fach-)Hochschulreife ○ Hochschul-/ Fachhochschulabschluss 17 / 18 Bürgerumfrage 2024 – Lebensqualität und Zukunftsfragen | Stadtviertel 0141 S9 In welchem Tätigkeitsverhältnis stehen Sie? Mehrfachnennungen sind möglich. □ Ganztags berufstätig □ In Kurzarbeit □ In Teilzeit, stundenweise/geringfügig beschäftigt □ Befristet erwerbsunfähig □ Schüler*in, in Lehre, Berufsausbildung, Praktikum, Wehr-/ Freiwilligendienst □ Dauerhaft erwerbsunfähig □ Arbeitslos □ Student*in □ Rentner*in, Pensionär*in □ In Elternzeit □ Hausfrau/Hausmann S10 Bitte geben Sie Ihr Haushalts-Nettoeinkommen an (nach Abzug von Steuern und Abgaben), über das Ihr Haushalt insgesamt monatlich verfügt: Rechnen Sie also das Einkommen (Arbeitseinkommen, Kindergeld, Rente, Arbeitslosengeld etc.) z. B. von Ihrem Ehepartner/Ihrer Ehepartnerin und Ihnen zusammen und geben Sie die volle Summe an. Hierzu zählen NICHT: Einkommen von Partnern, die nicht mit Ihnen zusammenwohnen oder Einkommen von WG-Mitbewohnerinnen/ Mitbewohnern. ○ unter 750 Euro ○ 2.500 bis unter 2.750 Euro ○ 750 bis unter 1.000 Euro ○ 2.750 bis unter 3.000 Euro ○ 1.000 bis unter 1.250 Euro ○ 3.000 bis unter 3.500 Euro ○ 1.250 bis unter 1.500 Euro ○ 3.500 bis unter 4.000 Euro ○ 1.500 bis unter 1.750 Euro ○ 4.000 bis unter 5.000 Euro ○ 1.750 bis unter 2.000 Euro ○ 5.000 bis unter 6.000 Euro ○ 2.000 bis unter 2.250 Euro ○ 6.000 bis unter 7.000 Euro ○ 2.250 bis unter 2.500 Euro ○ 7.000 Euro oder mehr Sie sind nun am Ende des Fragebogens angekommen – vielen Dank für Ihre Unterstützung! 18 / 18 Bürgerumfrage 2024 – Lebensqualität und Zukunftsfragen | Stadtviertel 0141 Falls Sie an der Verlosung teilnehmen, über die Ergebnisse informiert oder in einen der Verteiler aufgenommen werden möchten, tragen Sie bitte Ihre Adresse im Adressfeld ein und beachten Sie dabei die Einwilligung in die Datenverarbeitung! □ Ich möchte an der Verlosung teilnehmen. Als Dankeschön verlosen wir unter allen Befragten 32 Tageskarten für das Europabad. Ich willige ein, dass die Stadt Karlsruhe meine Adressdaten für meine Teilnahme an der Verlosung verarbeitet und danach löscht. □ Ich möchte über die Ergebnisse der Umfrage informiert werden. Ich willige ein, dass die Stadt Karlsruhe meine Adressdaten zur Information über die Ergebnisse der Umfrage verarbeitet und danach löscht. □ Ich möchte künftig per E-Mail Einladungen zu Umfragen der Stadt Karlsruhe erhalten und in den Verteiler für Umfragen aufgenommen werden. Ich willige ein, dass die Stadt Karlsruhe meine Adressdaten zur Einladung bei künftigen Umfragen verarbeitet und bis auf Widerruf dauerhaft speichert. Wenn Sie mehrere Punkte ankreuzen, werden Ihre Adressdaten so lange gespeichert, wie es der jeweilige Zweck erfordert – Verlosung: 9/2024; Ergebnisinformation: 3/2025; Einladungen/Verteiler: dauerhaft bis auf Widerruf. .............................................................................. ................................................................................................... Datum Unterschrift Einwilligung in die Datenverarbeitung Die nachfolgend erhobenen Daten werden ausschließlich zu den jeweils angegebenen Zwecken verarbeitet und vom Fragebogen sofort getrennt. Die Einwilligung hierzu ist freiwillig. Es entstehen Ihnen gegenüber der Stadt Karlsruhe keinerlei Nachteile, wenn Sie die Einwilligung insgesamt oder zu bestimmten Zwecken nicht erteilen. Sie können diese jederzeit ohne Angabe von Gründen mit Wirkung für die Zukunft widerrufen. Sie haben als betroffene Person das Recht auf Auskunft, Berichtigung, Löschung oder Einschränkung der Verarbeitung Ihrer Daten (nach Art. 14 – 18 DSGVO), sofern die rechtlichen Voraussetzungen dafür vorliegen. Außerdem können Sie nach Art. 21 DSGVO Widerspruch einlegen. Eine andere Nutzung oder eine Weitergabe an Dritte ist ausgeschlossen. Die Betroffenenrechte sind zu richten an Stadt Karlsruhe, Amt für Stadtentwicklung, 76124 Karlsruhe, Fax: 0721 133-1209, E-Mail: stadtentwicklung@afsta.karlsruhe.de. Außerdem haben Sie das Recht einer Beschwerde beim Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit. Adressfeld (folgende Daten werden gemäß Artikel 6 Absatz 1 a) DSGVO verarbeitet) Vor- und Nachname ................ ......................................................................................................................................................... Straße, Hausnummer ................ ......................................................................................................................................................... Postleitzahl ......................... Karlsruhe E-Mail-Adresse ................ ......................................................................................................................................................... Verantwortlicher für die Datenverarbeitung Beauftragte für den Datenschutz Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup Stadt Karlsruhe Stadt Karlsruhe Stabsstelle Datenschutz Karl-Friedrich-Straße 10, 76133 Karlsruhe Rathaus am Marktplatz, 76124 Karlsruhe E-Mail: datenschutz@zjd.karlsruhe.de Tel.: 0721 133-3050/3055 Fax: 0721 133-3059 E-Mail: datenschutz@zjd.karlsruhe.de Fax: 0721 133-3059 Aufsichtsbehörde Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Baden-Württemberg Lautenschlagerstraße 20, 70173 Stuttgart, Telefon: 0711 6155410, E-Mail: poststelle@lfdi.bwl.de Bitte senden Sie den Fragebogen im beigefügten Freiumschlag per Post zurück.

Niederschrift 2. Plenarsitzung des Gemeinderates 24. September 2024, 15:30 Uhr öffentlich Bürgersaal, Rathaus am Marktplatz Vorsitzender: Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup Punkt 40 der Tagesordnung: Bürgerbeteiligung ISEK 2040: Integriertes Stadtentwicklungskonzept Karlsruhe weiterentwickeln Anfrage: SPD Vorlage: 2024/0842 Beschluss: Kenntnisnahme von der Stellungnahme der Verwaltung Abstimmungsergebnis: Keine Abstimmung Der Vorsitzende ruft Tagesordnungspunkt 40 zur Behandlung auf und stellt fest, die Stel- lungnahme liege vor, der Gemeinderat habe Kenntnis genommen (keine Wortmeldungen). Zur Beurkundung: Die Schriftführerin: Hauptamt - Ratsangelegenheiten – 10. Oktober 2024