Bestellung der Mitglieder für das Forum für Aktive Mobilität

Beschlussvorlage Gedruckt auf 100 Prozent Recyclingpapier Vorlage Nr.: 2024/0831 Verantwortlich: Dez. 1 Dienststelle: Hauptamt Bestellung der Mitglieder für das Forum für Aktive Mobilität Gremien Termin TOP Ö / N Zuständigkeit Gemeinderat 24.09.2024 3.19 Ö Entscheidung Kurzfassung Nach jeder Gemeinderatswahl ist das Forum für Aktive Mobilität neu zu bilden. Finanzielle Auswirkungen Ja ☐ Nein ☒ ☐ Investition ☐ Konsumtive Maßnahme Gesamtkosten: Jährliche/r Budgetbedarf/Folgekosten: Gesamteinzahlung: Jährlicher Ertrag: Finanzierung ☐ bereits vollständig budgetiert ☐ teilweise budgetiert ☐ nicht budgetiert Gegenfinanzierung durch ☐ Mehrerträge/-einzahlung ☐ Wegfall bestehender Aufgaben ☐ Umschichtung innerhalb des Dezernates Die Gegenfinanzierung ist im Erläuterungsteil dargestellt. CO 2 -Relevanz: Auswirkung auf den Klimaschutz Bei Ja: Begründung | Optimierung (im Text ergänzende Erläuterungen) Nein ☐ Ja ☐ positiv ☐ negativ ☐ geringfügig ☐ erheblich ☐ IQ-relevant Nein ☒ Ja ☐ Korridorthema: Abstimmung mit städtischen Gesellschaften Nein ☒ Ja ☐ abgestimmt mit – 2 – Erläuterungen In das Forum für Aktive Mobilität werden 8 Mitglieder bestellt. Hierbei soll von jeder Fraktion ein Mitglied bestellt werden. Eine Zugehörigkeit zum Gemeinderat ist nicht erforderlich. Beschluss: Der Gemeinderat bestellt die nachfolgenden Personen in das Forum für Aktive Mobilität: Ordentl. Mitglieder Stellv. Mitglieder GRÜNE Stadtrat Christian Klinkhardt Alle weiteren Mitglieder der Fraktion CDU Stadtrat Tilman Pfannkuch Alle weiteren Mitglieder der Fraktion SPD Stadtrat Dr. Raphael Fechler Stadträtin Yvette Melchien Stadträtin Sibel Uysal Stadtrat Dr. Anton Huber Stadtrat Mathias Tröndle Stadträtin Elke Ernemann AfD Stadtrat Oliver Schnell Alle weiteren Mitglieder der Fraktion FDP/FW Herr Philipp Berner Mitglieder der Fraktion KAL Herr Uwe Lancier Mitglieder der Fraktion Die Linke Stadträtin Christina Zacharias Stadträtin Anne Berghoff Stadträtin Franziska Buresch Volt/Die PARTEI Herr Nils Spreyer Mitglieder der Fraktion