Bestellung der Mitglieder des Sanierungsbeirates Kaiserstraße-West

Beschlussvorlage Gedruckt auf 100 Prozent Recyclingpapier Vorlage Nr.: 2024/0822 Verantwortlich: Dez. 1 Dienststelle: Hauptamt Bestellung der Mitglieder des Sanierungsbeirates Kaiserstraße-West Gremien Termin TOP Ö / N Zuständigkeit Gemeinderat 24.09.2024 3.15 Ö Entscheidung Kurzfassung Nach jeder Gemeinderatswahl werden die Mitglieder des Sanierungsbeirats Kaiserstraße-West neu gewählt. Finanzielle Auswirkungen Ja ☐ Nein ☒ ☐ Investition ☐ Konsumtive Maßnahme Gesamtkosten: Jährliche/r Budgetbedarf/Folgekosten: Gesamteinzahlung: Jährlicher Ertrag: Finanzierung ☐ bereits vollständig budgetiert ☐ teilweise budgetiert ☐ nicht budgetiert Gegenfinanzierung durch ☐ Mehrerträge/-einzahlung ☐ Wegfall bestehender Aufgaben ☐ Umschichtung innerhalb des Dezernates Die Gegenfinanzierung ist im Erläuterungsteil dargestellt. CO 2 -Relevanz: Auswirkung auf den Klimaschutz Bei Ja: Begründung | Optimierung (im Text ergänzende Erläuterungen) Nein ☒ Ja ☐ positiv ☐ negativ ☐ geringfügig ☐ erheblich ☐ IQ-relevant Nein ☒ Ja ☐ Korridorthema: Abstimmung mit städtischen Gesellschaften Nein ☒ Ja ☐ abgestimmt mit – 2 – Erläuterungen In den Sanierungsbeirat Kaiserstraße-West werden 8 Mitglieder bestellt. Hierbei soll von jeder Fraktion ein Mitglied bestellt werden. Eine Zugehörigkeit zum Gemeinderat ist nicht erforderlich. Beschluss: Der Gemeinderat bestellt die nachfolgenden Personen zu Mitgliedern des Sanierungsbeirates Kaiserstraße-West: Ordentl. Mitglieder Stellv. Mitglieder GRÜNE Stadträtin Ceren Akbaba Alle weiteren Mitglieder der Fraktion CDU Frau Birgit Schrandt Mitglieder der Fraktion SPD Herr Artur Budnik Herr Harry Clausnitzer Stadträtin Yvette Melchien Stadtrat Dr. Anton Huber Stadträtin Sibel Uysal Stadtrat Dr. Raphael Fechler Stadtrat Mathias Tröndle Stadträtin Elke Ernemann Herr Michael Zeh AfD Herr Joao De Deus Lopes Stadtrat Oliver Schnell FDP/FW Stadtrat Thomas H. Hock Alle weiteren Mitglieder der Fraktion KAL Stadträtin Sonja Döring Alle weiteren Mitglieder der Fraktion Volt Herr Nils Spreyer Mitglieder der Fraktion Die Linke Frau Karin Binder Stadträtin Anne Berghoff