Bestellung der Mitglieder des Sanierungsbeirates Innenstadt-Ost

Beschlussvorlage Gedruckt auf 100 Prozent Recyclingpapier Vorlage Nr.: 2024/0821 Verantwortlich: Dez. 1 Dienststelle: Hauptamt Bestellung der Mitglieder des Sanierungsbeirates Innenstadt-Ost Gremien Termin TOP Ö / N Zuständigkeit Gemeinderat 24.09.2024 3.14 Ö Entscheidung Kurzfassung Nach jeder Gemeinderatswahl werden die Mitglieder des Sanierungsbeirates Innenstadt-Ost neu gewählt. Finanzielle Auswirkungen Ja ☐ Nein ☒ ☐ Investition ☐ Konsumtive Maßnahme Gesamtkosten: Jährliche/r Budgetbedarf/Folgekosten: Gesamteinzahlung: Jährlicher Ertrag: Finanzierung ☐ bereits vollständig budgetiert ☐ teilweise budgetiert ☐ nicht budgetiert Gegenfinanzierung durch ☐ Mehrerträge/-einzahlung ☐ Wegfall bestehender Aufgaben ☐ Umschichtung innerhalb des Dezernates Die Gegenfinanzierung ist im Erläuterungsteil dargestellt. CO 2 -Relevanz: Auswirkung auf den Klimaschutz Bei Ja: Begründung | Optimierung (im Text ergänzende Erläuterungen) Nein ☒ Ja ☐ positiv ☐ negativ ☐ geringfügig ☐ erheblich ☐ IQ-relevant Nein ☒ Ja ☐ Korridorthema: Abstimmung mit städtischen Gesellschaften Nein ☒ Ja ☐ abgestimmt mit – 2 – Erläuterungen In den Sanierungsbeirat Innenstadt-Ost werden 8 Mitglieder bestellt. Hierbei soll von jeder Fraktion ein Mitglied bestellt werden. Eine Zugehörigkeit zum Gemeinderat ist nicht erforderlich. Beschluss: Der Gemeinderat bestellt die nachfolgenden Personen zu Mitgliedern des Sanierungsbeirates Innenstadt-Ost: Ordentl. Mitglieder Stellv. Mitglieder GRÜNE Stadtrat Christian Klinkhardt Alle weiteren Mitglieder der Fraktion CDU Stadtrat Tobias Bunk Alle weiteren Mitglieder der Fraktion SPD Herr Lukas Wagner Frau Isabella Metzke Stadträtin Yvette Melchien Stadtrat Dr. Anton Huber Stadträtin Sibel Uysal Stadtrat Dr. Raphael Fechler Stadtrat Mathias Tröndle Stadträtin Elke Ernemann Herr Michael Zeh AfD Herr Andreas Graefenstein Frau Ulrike Rabold FDP/FW Stadträtin Petra Lorenz Alle weiteren Mitglieder der Fraktion KAL Frau Vera Schlenker Mitglieder der Fraktion Volt Stadtrat Fabian Gaukel Alle weiteren Mitglieder der Fraktion Die Linke Herr Maximilian Hennecke Stadträtin Anne Berghoff