Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der KASIG – Karlsruher Schieneninfrastruktur-Gesellschaft mbH

Beschlussvorlage Gedruckt auf 100 Prozent Recyclingpapier Vorlage Nr.: 2024/0801 Verantwortlich: Dez. 4 Dienststelle: Stadtkämmerei Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der KASIG – Karlsruher Schieneninfrastruktur- Gesellschaft mbH Gremien Termin TOP Ö / N Zuständigkeit Gemeinderat 24.09.2024 3.28 Ö Entscheidung Kurzfassung Der Gemeinderat schlägt der Gesellschafterversammlung der KASIG – Karlsruher Schieneninfrastruktur-Gesellschaft mbH, die nachfolgenden Personen zu Mitgliedern des Aufsichtsrats der Gesellschaft zu bestellen. Finanzielle Auswirkungen Ja ☐ Nein ☒ ☐ Investition ☐ Konsumtive Maßnahme Gesamtkosten: Jährliche/r Budgetbedarf/Folgekosten: Gesamteinzahlung: Jährlicher Ertrag: Finanzierung ☐ bereits vollständig budgetiert ☐ teilweise budgetiert ☐ nicht budgetiert Gegenfinanzierung durch ☐ Mehrerträge/-einzahlung ☐ Wegfall bestehender Aufgaben ☐ Umschichtung innerhalb des Dezernates Die Gegenfinanzierung ist im Erläuterungsteil dargestellt. CO 2 -Relevanz: Auswirkung auf den Klimaschutz Bei Ja: Begründung | Optimierung (im Text ergänzende Erläuterungen) Nein ☒ Ja ☐ positiv ☐ negativ ☐ geringfügig ☐ erheblich ☐ IQ-relevant Nein ☒ Ja ☐ Korridorthema: Abstimmung mit städtischen Gesellschaften Nein ☒ Ja ☐ abgestimmt mit – 2 – Erläuterungen Zu bestellen sind 13 Mitglieder. Nach dem System Saint Laguë/Schepers entfallen auf die GRÜNEN 3 Sitze, auf die CDU 3 Sitze, auf die Zählgemeinschaft von FDP/FW+KAL+FÜR 2 Sitze, auf die SPD 2 Sitze, auf die AfD 1 Sitz, auf die Zählgemeinschaft Volt+Die PARTEI 1 Sitz und auf DIE LINKE 1 Sitz. Erläuterungen zu finanziellen Auswirkungen keine Beschluss: Antrag an den Gemeinderat Der Gemeinderat schlägt der Gesellschafterversammlung der KASIG – Karlsruher Schieneninfrastruktur-Gesellschaft mbH vor, die nachfolgenden Personen zu Mitgliedern des Aufsichtsrats der Gesellschaft zu bestellen: GRÜNE 1. Stadträtin Dr. Sonja Klingert 2. Stadtrat Christian Klinkhardt 3. Marc Kückmann CDU 1. Stadtrat Tobias Bunk 2. Stadträtin Bettina Meier-Augenstein 3. Sven Maier FDP/FW + KAL + FÜR 1. Stadtrat Dr. Stefan Noé 2. Michael Salbeck SPD 1. Stadträtin Elke Ernemann 2. Stadträtin Sibel Uysal AfD 1. Stadtrat Oliver Schnell Volt + Die PARTEI 1. Martin Keller Die Linke 1. Marcel Bauer