Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrats der AVG – Albtal-Verkehrs-Gesellschaft mbH

Beschlussvorlage Gedruckt auf 100 Prozent Recyclingpapier Vorlage Nr.: 2024/0793 Verantwortlich: Dez. 4 Dienststelle: Stadtkämmerei Bestellung der Mitglieder vom Aufsichtsrat der AVG – Albtal-Verkehrs-Gesellschaft mbH Gremien Termin TOP Ö / N Zuständigkeit Gemeinderat 24.09.2024 3.21 Ö Entscheidung Kurzfassung Der Gemeinderat schlägt der Gesellschafterversammlung der Albtal-Verkehrsgesellschaft mbh vor, die nachfolgenden Personen zu Mitgliedern des Aufsichtsrats der Gesellschaft zu bestellen. Finanzielle Auswirkungen Ja ☐ Nein ☒ ☐ Investition ☐ Konsumtive Maßnahme Gesamtkosten: Jährliche/r Budgetbedarf/Folgekosten: Gesamteinzahlung: Jährlicher Ertrag: Finanzierung ☐ bereits vollständig budgetiert ☐ teilweise budgetiert ☐ nicht budgetiert Gegenfinanzierung durch ☐ Mehrerträge/-einzahlung ☐ Wegfall bestehender Aufgaben ☐ Umschichtung innerhalb des Dezernates Die Gegenfinanzierung ist im Erläuterungsteil dargestellt. CO 2 -Relevanz: Auswirkung auf den Klimaschutz Bei Ja: Begründung | Optimierung (im Text ergänzende Erläuterungen) Nein ☒ Ja ☐ positiv ☐ negativ ☐ geringfügig ☐ erheblich ☐ IQ-relevant Nein ☒ Ja ☐ Korridorthema: Abstimmung mit städtischen Gesellschaften Nein ☒ Ja ☐ abgestimmt mit – 2 – Erläuterungen In den Aufsichtsrat der AVG werden von der Gesellschafterversammlung auf Vorschlag des Gesellschafters Stadt Karlsruhe 4 Mitglieder bestellt. Nach dem System Saint Laguë/Schepers entfallen auf die GRÜNEN 1 Sitz, auf die CDU 1 Sitz, auf die Zählgemeinschaft von FDP/FW+KAL+FÜR 1 Sitz und auf die SPD 1 Sitz. Erläuterungen zu finanziellen Auswirkungen keine Beschluss: Antrag an den Gemeinderat Der Gemeinderat schlägt der Gesellschafterversammlung der Albtal-Verkehrs-Gesellschaft mbH vor, die nachfolgenden Personen zu Mitgliedern des Aufsichtsrats der Gesellschaft zu bestellen: GRÜNE Stadtrat Aljoscha Löffler CDU Stadträtin Bettina Meier-Augenstein FDP/FW + KAL + FÜR Stadtrat Dr. Stefan Noé SPD Stadträtin Sibel Uysal