Wahl der Ortsvorsteherin bzw. des Ortsvorstehers und der Stellvertretung in Stupferich

Beschlussvorlage Gedruckt auf 100 Prozent Recyclingpapier Vorlage Nr.: 2024/0759 Verantwortlich: Dez. 1 Dienststelle: Ortsverwaltung Stupferich Wahl der Ortsvorsteherin bzw. des Ortsvorstehers und der Stellvertretungen in der Ortschaft Stupferich Gremien Termin TOP Ö / N Zuständigkeit Gemeinderat 24.09.2024 7 Ö Entscheidung Kurzfassung Der Gemeinderat wählt auf Vorschlag des Ortschaftsrats Stupferich: Herrn Alfons Gartner zum Ortsvorsteher in der Ortschaft Stupferich sowie Herrn Ortschaftsrat Jochen Nagler zum 1. Stellvertreter, Frau Ortschaftsrätin Alexandra Link zur 2. Stellvertreterin, Frau Ortschaftsrätin Miriam Sonnenbichler zur 3. Stellvertreterin, des Ortsvorstehers. Finanzielle Auswirkungen Ja ☒ Nein ☐ ☐ Investition ☐ Konsumtive Maßnahme Gesamtkosten: Jährliche/r Budgetbedarf/Folgekosten: Gesamteinzahlung: Jährlicher Ertrag: Finanzierung ☒ bereits vollständig budgetiert ☐ teilweise budgetiert ☐ nicht budgetiert Gegenfinanzierung durch ☐ Mehrerträge/-einzahlung ☐ Wegfall bestehender Aufgaben ☐ Umschichtung innerhalb des Dezernates Die Gegenfinanzierung ist im Erläuterungsteil dargestellt. CO 2 -Relevanz: Auswirkung auf den Klimaschutz Bei Ja: Begründung | Optimierung (im Text ergänzende Erläuterungen) Nein ☒ Ja ☐ positiv ☐ negativ ☐ geringfügig ☐ erheblich ☐ IQ-relevant Nein ☒ Ja ☐ Korridorthema: Abstimmung mit städtischen Gesellschaften Nein ☒ Ja ☐ abgestimmt mit – 2 – Erläuterungen Nach § 71 Abs. 1 Gemeindeordnung Baden-Württemberg (im Folgenden: GemO) werden die Ortsvorsteherin bzw. der Ortsvorsteher und ein oder mehrere Stellvertreter nach der Wahl der Ortschaftsräte (§ 69 Abs. 1 GemO) vom Gemeinderat auf Vorschlag des Ortschaftsrats aus dem Kreis der zum Ortschaftsrat wählbaren Bürger, die Stellvertreter aus der Mitte des Ortschaftsrats gewählt. Die Amtszeit der Ortsvorsteherin bzw. des Ortsvorstehers ist an die Amtszeit des Ortschaftsrats gekoppelt. Sie endet mit der fünfjährigen Amtszeit des Ortschaftsrats (vgl. § 71 Abs. 1 Satz 4 GemO). Bis zum Amtsantritt der neu gewählten Ortsvorsteherin bzw. des neu gewählten Orts- vorstehers führt die bisherige Ortsvorsteherin bzw. der bisherige Ortsvorsteher die Geschäfte weiter (vgl. § 71 Abs. 1 Satz 6 i. V. m. § 42 Abs. 5 GemO). Der Ortschaftsrat Stupferich hat in seiner Sitzung am 11. September 2024 beschlossen, dem Gemeinderat vorzuschlagen: Herrn Alfons Gartner zum Ortsvorsteher in der Ortschaft Stupferich sowie Herrn Ortschaftsrat Jochen Nagler zum 1. Stellvertreter, Frau Ortschaftsrätin Alexandra Link zur 2. Stellvertreterin, Frau Ortschaftsrätin Miriam Sonnenbichler zur 3. Stellvertreterin, des Ortsvorstehers zu wählen. Beschluss: Antrag an den Gemeinderat: Der Gemeinderat wählt auf Vorschlag des Ortschaftsrats Stupferich: 1. Herrn Alfons Gartner zum Ortsvorsteher in der Ortschaft Stupferich sowie 2. Herrn Ortschaftsrat Jochen Nagler zum 1. Stellvertreter, 3. Frau Ortschaftsrätin Alexandra Link zur 2. Stellvertreterin, 4. Frau Ortschaftsrätin Miriam Sonnenbichler zur 3. Stellvertreterin, des Ortsvorstehers.

Niederschrift 2. Plenarsitzung des Gemeinderates 24. September 2024, 15:30 Uhr öffentlich Bürgersaal, Rathaus am Marktplatz Vorsitzender: Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup Punkt 7 der Tagesordnung: Wahl der Ortsvorsteherin bzw. des Ortsvorstehers und der Stellvertretung in Stupferich Vorlage: 2024/0759 Beschluss: Der Gemeinderat wählt auf Vorschlag des Ortschaftsrats Stupferich: 1. Herrn Alfons Gartner zum Ortsvorsteher in der Ortschaft Stupferich sowie 2. Herrn Ortschaftsrat Jochen Nagler zum 1. Stellvertreter, 3. Frau Ortschaftsrätin Alexandra Link zur 2. Stellvertreterin, 4. Frau Ortschaftsrätin Miriam Sonnenbichler zur 3. Stellvertreterin, des Ortsvorstehers. Abstimmungsergebnis: Einstimmige Zustimmung. Der Vorsitzende ruft Tagesordnungspunkt 7 zur Behandlung auf: Unter TOP 7 wählen wir die Ortsvorsteherin bzw. den Ortsvorsteher und die Stellvertretun- gen in Stupferich. Dies kann in offener Wahl und in einer Blockwahl stattfinden, wenn kei- ner widerspricht. Dann stelle ich das jetzt hier zur Abstimmung, und zwar ab jetzt. – Einstimmig. Herzlichen Glückwunsch auch von hier vorne und auf gute Zusammenarbeit, sowohl mit Ihnen, Herr Gartner, als auch mit den Stellvertretungen, die heute gewählt worden sind. – 2 – Zur Beurkundung: Die Schriftführerin: Hauptamt - Ratsangelegenheiten – 10. Oktober 2024