Festsetzung des Entgelts für die Vermietung des Durlacher Toilettenwagens

Beschlussvorlage Gedruckt auf 100 Prozent Recyclingpapier Vorlage Nr.: 2024/0751 Verantwortlich: Dez. 1 Dienststelle: StADurl Festsetzung des Entgelts für die Vermietung des Durlacher Toilettenwagens Gremien Termin TOP Ö / N Zuständigkeit Ortschaftsrat Durlach 11.09.2024 3 Ö Entscheidung Kurzfassung Der Ortschaftsrat beschließt die Festsetzung des kalkulierten Entgelts in Höhe von täglich 928,00 Euro (siehe Anlage 1), einschließlich der Preisnachlässe für Vereine und weitere Nutzungstage, für die Vermietung des mobilen Toilettenwagens ab dem 15. September 2024. Finanzielle Auswirkungen Ja ☒ Nein ☐ ☐ Investition ☐ Konsumtive Maßnahme Gesamtkosten: Jährliche/r Budgetbedarf/Folgekosten: Gesamteinzahlung: Jährlicher Ertrag: 13.920,00 € (bei schätzungsweise 15 Vermietungen, ohne Nachlass) Finanzierung ☐ bereits vollständig budgetiert ☐ teilweise budgetiert ☐ nicht budgetiert Gegenfinanzierung durch ☐ Mehrerträge/-einzahlung ☐ Wegfall bestehender Aufgaben ☐ Umschichtung innerhalb des Dezernates Die Gegenfinanzierung ist im Erläuterungsteil dargestellt. CO 2 -Relevanz: Auswirkung auf den Klimaschutz Bei Ja: Begründung | Optimierung (im Text ergänzende Erläuterungen) Nein ☒ Ja ☐ positiv ☐ negativ ☐ geringfügig ☐ erheblich ☐ IQ-relevant Nein ☒ Ja ☐ Korridorthema: Abstimmung mit städtischen Gesellschaften Nein ☒ Ja ☐ abgestimmt mit – 2 – Erläuterungen In der Sitzung des Ortschaftsrates Durlach am 16. März 2016 wurde der Beschaffung eines mobilen Toilettenwagens zugestimmt. Der mobile Toilettenwagen ist seit März 2023 in Betrieb und wurde bereits im Rahmen des Durlacher Altstadtfests und Kultursommers im Jahre 2023 vom Stadtamt Durlach eingesetzt. Durch die Vermietung an Vereine, Privatpersonen und Firmen können zusätzliche Erträge für das Stadtamt Durlach generiert werden, welche zur Haushaltssicherung beitragen. Karlsruher Vereine, gemeinnützige Organisationen sowie gleichgestellte Einrichtungen (vgl. §§ 51 – 68 Abgabenordnung) erhalten einmal jährlich einen Preisnachlass von 50 Prozent auf das Mietentgelt. Die Kalkulation des Mietentgelts in Höhe von 928,00 Euro pro Tag kann der beigefügten Anlage entnommen werden. Ab dem zweiten sich unmittelbar anschließenden Nutzungstag wird ein Preisnachlass von 10 Prozent auf den Tagespreis gewährt. Erläuterungen zu finanziellen Auswirkungen Die Verwaltung geht derzeit von jährlich mindestens 15 privaten oder kommerziellen Vermietungen aus. Hierdurch können jährlich Erträge in Höhe von mindestens 13.920,00 Euro, ohne Berücksichtigung von Preisnachlässen, erzielt werden. Beschluss: 1. Der Ortschaftsrat beschließt die Festsetzung des kalkulierten Entgelts in Höhe von täglich 928,00 Euro, einschließlich der Preisnachlässe für Vereine und weitere Nutzungstage, für die Vermietung des mobilen Toilettenwagens ab dem 15. September 2024.

Anlage Kalkulation Entgelt Toilettenwagen Anschaffungskosten43.305,13 € ND 10 Jahre4.695,76 €Kalkulatorische Kosten (Abschreibung + Verzinsung) 189,30 €Kfz Versicherung + Steuern 500,00 €Wartung/ Instandhaltung/TÜV durch TSK Kosten jährlich fix5.385,06 € geteilt durch 15 Vermietungen jährlich (aufgrund der hohen Resonanz ist in den kommenden Jahren von mindestens 15 Vermietungen auszugehen) 359,00 € zuzüglich90,00 €Personalkosten Reinigung je Vorgang(2,5 Std.*36,00 €) zuzüglich49,50 €Personalkosten Verwaltungsmitarbeiter je Vorgang(0,75 Std. * 66,00 €) zuzüglich232,00 €Personalkosten Mitarbeiter GBA(2*2*58,00 €) zuzüglich50,00 €Kosten für Anfahrt und Aufbau Ergebnis780,50 € zuzüglich MwSt148,30 € 928,00 €jeder weitere Tag der Benutzung 10% Preisnachlass ND* = Nutzungsdauer