Sachstand touristische Unterrichtungstafeln an Bundesautobahnen

Informationsvorlage Gedruckt auf 100 Prozent Recyclingpapier Vorlage Nr.: 2024/0722 Verantwortlich: Dez. 1 Dienststelle: StaDu Sachstand touristische Unterrichtungstafeln an Bundesautobahnen Gremien Termin TOP Ö / N Zuständigkeit Ortschaftsrat Durlach 10.07.2024 1 Ö Kenntnisnahme Kurzfassung Das Stadtamt hat gemäß des Ortschaftsratsbeschlusses vom 12.07.2023 Kontakt mit der Autobahn GmbH aufgenommen. Die erste Prüfung der Autobahn GmbH hat ergeben, dass die Platzierung einer touristischen Unterrichtungstafel an der A5 im Bereich Karlsruhe grundsätzlich möglich ist. Finanzielle Auswirkungen Ja ☐ Nein ☒ ☐ Investition ☐ Konsumtive Maßnahme Gesamtkosten: Jährliche/r Budgetbedarf/Folgekosten: Gesamteinzahlung: Jährlicher Ertrag: Finanzierung ☐ bereits vollständig budgetiert ☐ teilweise budgetiert ☐ nicht budgetiert Gegenfinanzierung durch ☐ Mehrerträge/-einzahlung ☐ Wegfall bestehender Aufgaben ☐ Umschichtung innerhalb des Dezernates Die Gegenfinanzierung ist im Erläuterungsteil dargestellt. CO 2 -Relevanz: Auswirkung auf den Klimaschutz Bei Ja: Begründung | Optimierung (im Text ergänzende Erläuterungen) Nein ☒ Ja ☐ positiv ☐ negativ ☐ geringfügig ☐ erheblich ☐ IQ-relevant Nein ☒ Ja ☐ Korridorthema: Abstimmung mit städtischen Gesellschaften Nein ☒ Ja ☐ abgestimmt mit – 2 – Erläuterungen Das Stadtamt hat gemäß des Ortschaftsratsbeschlusses vom 12.07.2023 Kontakt mit der Autobahn GmbH aufgenommen. Die erste Prüfung der Autobahn GmbH hat ergeben, dass die Platzierung einer touristischen Unterrichtungstafel an der A5 im Bereich Karlsruhe grundsätzlich möglich ist. Erläuterungen zu finanziellen Auswirkungen Im nächsten Schritt kann die Autobahn GmbH die Möglichkeit der Aufstellung an einem geeigneten Standort prüfen. Zunächst bittet die Autobahn GmbH das Stadtamt allerdings um eine Bestätigung der Kostenübernahme. Für die Lieferung, Montage sowie die Ablöse für Unterhaltung und Abbau eines Schildes veranschlagt die Autobahn GmbH circa 20.000 €. Nach dem Genehmigungszeitraum wird eine Prüfung bezüglich der Beschaffenheit, Verschleiß und Standfestigkeit durchgeführt. Bei einer Nachbesserung entstehen weitere Kosten, die vom Stadtamt zu tragen sind. Die notwendigen IP-Mittel für die Aufstellung eines Schildes können im Rahmen der kommenden Haushaltsberatungen für den Doppelhaushalt 2026/27 beantragt werden. Das Stadtamt prüft, ob auch eine vorzeitige Finanzierung aus Restmitteln möglich ist.