Wahl gemeinderätlicher Ausschussmitglieder

Beschlussvorlage Gedruckt auf 100 Prozent Recyclingpapier Vorlage Nr.: 2024/0702 Verantwortlich: Dez. 1 Dienststelle: Hauptamt Wahl gemeinderätlicher Ausschussmitglieder Gremien Termin TOP Ö / N Zuständigkeit Gemeinderat 23.07.2024 6 Ö Entscheidung Kurzfassung Der Gemeinderat beschließt einvernehmlich über die Zusammensetzung des Ältestenrats und der Ausschüsse entsprechend den Anlagen Nr. 1 bis 18. Finanzielle Auswirkungen Ja ☐ Nein ☒ ☐ Investition ☐ Konsumtive Maßnahme Gesamtkosten: Jährliche/r Budgetbedarf/Folgekosten: Gesamteinzahlung: Jährlicher Ertrag: Finanzierung ☐ bereits vollständig budgetiert ☐ teilweise budgetiert ☐ nicht budgetiert Gegenfinanzierung durch ☐ Mehrerträge/-einzahlung ☐ Wegfall bestehender Aufgaben ☐ Umschichtung innerhalb des Dezernates Die Gegenfinanzierung ist im Erläuterungsteil dargestellt. CO 2 -Relevanz: Auswirkung auf den Klimaschutz Bei Ja: Begründung | Optimierung (im Text ergänzende Erläuterungen) Nein ☒ Ja ☐ positiv ☐ negativ ☐ geringfügig ☐ erheblich ☐ IQ-relevant Nein ☒ Ja ☐ Korridorthema: Abstimmung mit städtischen Gesellschaften Nein ☒ Ja ☐ abgestimmt mit – 2 – Erläuterungen Nach jeder Gemeinderatswahl sind der Ältestenrat (Anlage 1) und die beschließenden und beratenden Ausschüsse (Anlage 2 bis 18) neu zu bilden. Die Besetzung der Gremien erfolgt entweder einvernehmlich in freier Absprache zwischen den Mitgliedern des Gemeinderats oder – sofern eine Einigung nicht zustande kommt – durch förmliche Wahl nach den Grundsätzen der Verhältniswahl bei mehreren Wahlvorschlägen. Eine einvernehmliche Besetzung kann für die Anlagen Nr. 1 bis 18 erfolgen. Beschluss: Antrag an den Gemeinderat Der Gemeinderat beschließt einvernehmlich über die Zusammensetzung des Ältestenrats und der beschließenden und beratenden Ausschüsse entsprechend den Anlagen Nr. 1 bis 18.

Stadt Karlsruhe Anlage 1 zu Vorlage Nr.: 2024/0702 Ältestenrat Der Gemeinderat bestellt die vorgeschlagenen Personen zu ordentlichen bzw. stellvertretenden Mitgliedern des Ältestenrates: Zu bestellen sind je ein Mitglied pro Fraktion sowie die Einzelstadträte. Der Besetzungsvorschlag aus der Mitte des Gemeinderates lautet wie folgt: ordentliche Mitglieder stellv. Mitglieder GRÜNE Jorinda Fahringer alle weiteren Mitglieder der Fraktion CDU Detlef Hofmann Dr. Rahsan Dogan Dirk Müller Tilman Pfannkuch SPD Elke Ernemann alle weiteren Mitglieder der Fraktion AfD Dr. Paul Schmidt alle weiteren Mitglieder der Fraktion FDP/FW Dr. Stefan Noé alle weiteren Mitglieder der Fraktion Volt Fabian Gaukel alle weiteren Mitglieder der Fraktion Die LINKE. Franziska Buresch alle weiteren Mitglieder der Fraktion KAL Sonja Döring alle weiteren Mitglieder der Fraktion Die PARTEI Max Braun FÜR Friedemann Kalmbach

Stadt Karlsruhe Anlage 2 zu Vorlage Nr.: 2024/0702 Haupt- und Finanzausschuss Der Gemeinderat bestellt die vorgeschlagenen Personen zu ordentlichen bzw. stellvertretenden Mitgliedern des Haupt- und Finanzausschusses: Zu bestellen sind 14 gemeinderätliche Mitglieder. Nach dem System Saint Laguë/Schepers entfallen auf die GRÜNEN 4 Sitze, auf die CDU 3 Sitze, auf die Zählgemeinschaft von FDP/FW + KAL + FÜR 2 Sitze, auf die SPD 2 Sitze, auf die AfD 1 Sitz, auf die Zählgemeinschaft Volt + Die PARTEI 1 Sitz und auf DIE LINKE. 1 Sitz. Der Besetzungsvorschlag aus der Mitte des Gemeinderates lautet wie folgt: ordentliche Mitglieder stellv. Mitglieder GRÜNE 1. Aljoscha Löffler alle weiteren Mitglieder 2. Jorinda Fahringer der Fraktion 3. Leonie Wolf 4. Dr. Clemens Cremer CDU 1. Dr. Rahsan Dogan alle weiteren Mitglieder 2. Detlef Hofmann der Fraktion 3. Dirk Müller FDP/FW + KAL + FÜR 1. Dr. Stefan Noé alle weiteren Mitglieder 2. Lüppo Cramer der beiden Fraktionen und Friedemann Kalmbach SPD 1. Yvette Melchien alle weiteren Mitglieder 2. Dr. Anton Huber der Fraktion AfD 1. Dr. Paul Schmidt alle weiteren Mitglieder der Fraktion Volt + Die PARTEI 1. Adina Geißinger alle weiteren Mitglieder der Fraktion und Max Braun DIE LINKE. 1. Franziska Buresch alle weiteren Mitglieder der Fraktion

Stadt Karlsruhe Anlage 3 zu Vorlage Nr.: 2024/0702 Bauausschuss Der Gemeinderat bestellt die vorgeschlagenen Personen zu ordentlichen bzw. stellvertretenden Mitgliedern des Bauausschusses: Zu bestellen sind 14 gemeinderätliche Mitglieder. Nach dem System Saint Laguë/Schepers entfallen auf die GRÜNEN 4 Sitze, auf die CDU 3 Sitze, auf die Zählgemeinschaft von FDP/FW + KAL + FÜR 2 Sitze, auf die SPD 2 Sitze, auf die AfD 1 Sitz, auf die Zählgemeinschaft Volt + Die PARTEI 1 Sitz und auf DIE LINKE. 1 Sitz. Der Besetzungsvorschlag aus der Mitte des Gemeinderates lautet wie folgt: ordentliche Mitglieder stellv. Mitglieder GRÜNE 1. Dr. Clemens Cremer alle weiteren Mitglieder 2. Ceren Akbaba der Fraktion 3. Ivo Dujmović 4. Dr. Sonja Klingert CDU 1. Dirk Müller alle weiteren Mitglieder 2. Tilman Pfannkuch der Fraktion 3. Katrin Schütz FDP/FW + KAL + FÜR 1. Petra Lorenz alle weiteren Mitglieder 2. Lüppo Cramer der beiden Fraktionen und Friedemann Kalmbach SPD 1. Sibel Uysal alle weiteren Mitglieder 2. Dr. Raphael Fechler der Fraktion AfD 1. Andreas Seidler alle weiteren Mitglieder der Fraktion Volt + Die PARTEI 1. Fabian Gaukel alle weiteren Mitglieder der Fraktion und Max Braun DIE LINKE. 1. Anne-Kathrin Berghoff alle weiteren Mitglieder der Fraktion

Stadt Karlsruhe Anlage 4 zu Vorlage Nr.: 2024/0702 Planungsausschuss Der Gemeinderat bestellt die vorgeschlagenen Personen zu ordentlichen bzw. stellvertretenden Mitgliedern des Planungsausschusses: Zu bestellen sind 14 gemeinderätliche Mitglieder. Nach dem System Saint Laguë/Schepers entfallen auf die GRÜNEN 4 Sitze, auf die CDU 3 Sitze, auf die Zählgemeinschaft von FDP/FW + KAL + FÜR 2 Sitze, auf die SPD 2 Sitze, auf die AfD 1 Sitz, auf die Zählgemeinschaft Volt + Die PARTEI 1 Sitz und auf DIE LINKE. 1 Sitz. Der Besetzungsvorschlag aus der Mitte des Gemeinderates lautet wie folgt: ordentliche Mitglieder stellv. Mitglieder GRÜNE 1. Aljoscha Löffler alle weiteren Mitglieder 2. Ceren Akbaba der Fraktion 3. Dr. Susanne Heynen 4. Christian Klinkhardt CDU 1. Dirk Müller alle weiteren Mitglieder 2. Tilman Pfannkuch der Fraktion 3. Katrin Schütz FDP/FW + KAL + FÜR 1. Petra Lorenz alle weiteren Mitglieder 2. Lüppo Cramer der beiden Fraktionen und Friedemann Kalmbach SPD 1. Sibel Uysal alle weiteren Mitglieder 2. Dr. Raphael Fechler der Fraktion AfD 1. Marco Gottmann alle weiteren Mitglieder der Fraktion Volt + Die PARTEI 1. Fabian Gaukel alle weiteren Mitglieder der Fraktion und Max Braun DIE LINKE. 1. Anne-Kathrin Berghoff alle weiteren Mitglieder der Fraktion

Stadt Karlsruhe Anlage 5 zu Vorlage Nr.: 2024/0702 Jugendhilfeausschuss Der Gemeinderat bestellt die vorgeschlagenen Personen zu ordentlichen bzw. stellvertretenden Mitgliedern des Jugendhilfeausschusses: Zu bestellen sind 11 gemeinderätliche Mitglieder. Nach dem System Saint Laguë/Schepers entfallen auf die GRÜNEN 3 Sitze, auf die CDU 2 Sitze, auf die Zählgemeinschaft von FDP/FW + KAL + FÜR 2 Sitze, auf die SPD 1 Sitz, auf die AfD 1 Sitz, auf die Zählgemeinschaft Volt + Die PARTEI 1 Sitz und auf DIE LINKE. 1 Sitz. Der Besetzungsvorschlag aus der Mitte des Gemeinderates lautet wie folgt: ordentliche Mitglieder stellv. Mitglieder GRÜNE 1. Dr. Iris Sardarabady alle weiteren Mitglieder 2. Benjamin Bauer der Fraktion 3. Verena Anlauf CDU 1. Tobias Bunk alle weiteren Mitglieder 2. Bettina Meier-Augenstein der Fraktion FDP/FW + KAL + FÜR 1. Friedemann Kalmbach alle weiteren Mitglieder 2. Sonja Döring der beiden Fraktionen SPD 1. Yvette Melchien alle weiteren Mitglieder der Fraktion AfD 1. Rouven Stolz alle weiteren Mitglieder der Fraktion Volt + Die PARTEI 1. Kiên Nguyen alle weiteren Mitglieder der Fraktion und Max Braun DIE LINKE. 1. Christina Zacharias alle weiteren Mitglieder der Fraktion

Stadt Karlsruhe Anlage 6 zu Vorlage Nr.: 2024/0702 Umlegungsausschuss Der Gemeinderat bestellt die vorgeschlagenen Personen zu ordentlichen bzw. stellvertretenden Mitgliedern des Umlegungsausschusses: Zu bestellen sind 14 gemeinderätliche Mitglieder. Nach dem System Saint Laguë/Schepers entfallen auf die GRÜNEN 4 Sitze, auf die CDU 3 Sitze, auf die Zählgemeinschaft von FDP/FW + KAL + FÜR 2 Sitze, auf die SPD 2 Sitze, auf die AfD 1 Sitz, auf die Zählgemeinschaft Volt + Die PARTEI 1 Sitz und auf DIE LINKE. 1 Sitz. Der Besetzungsvorschlag aus der Mitte des Gemeinderates lautet wie folgt: ordentliche Mitglieder stellv. Mitglieder GRÜNE 1. Dr. Clemens Cremer alle weiteren Mitglieder 2. Dr. Susanne Heynen der Fraktion 3. Dr. Sonja Klingert 4. Christian Klinkhardt CDU 1. Dirk Müller alle weiteren Mitglieder 2. Tilman Pfannkuch der Fraktion 3. Katrin Schütz FDP/FW + KAL + FÜR 1. Petra Lorenz alle weiteren Mitglieder 2. Lüppo Cramer der beiden Fraktionen und Friedmann Kalmbach SPD 1. Sibel Uysal alle weiteren Mitglieder 2. Dr. Raphael Fechler der Fraktion AfD 1. Marco Gottmann alle weiteren Mitglieder der Fraktion Volt + Die PARTEI 1. Fabian Gaukel alle weiteren Mitglieder der Fraktion und Max Braun DIE LINKE. 1. Anne-Kathrin Berghoff alle weiteren Mitglieder der Fraktion

Stadt Karlsruhe Anlage 7 zu Vorlage Nr.: 2024/0702 Bäderausschuss Der Gemeinderat bestellt die vorgeschlagenen Personen zu ordentlichen bzw. stellvertretenden Mitgliedern des Bäderausschusses: Zu bestellen sind 14 gemeinderätliche Mitglieder. Nach dem System Saint Laguë/Schepers entfallen auf die GRÜNEN 4 Sitze, auf die CDU 3 Sitze, auf die Zählgemeinschaft von FDP/FW + KAL + FÜR 2 Sitze, auf die SPD 2 Sitze, auf die AfD 1 Sitz, auf die Zählgemeinschaft Volt + Die PARTEI 1 Sitz und auf DIE LINKE. 1 Sitz. Der Besetzungsvorschlag aus der Mitte des Gemeinderates lautet wie folgt: ordentliche Mitglieder stellv. Mitglieder GRÜNE 1. Aljoscha Löffler alle weiteren Mitglieder 2. Jorinda Fahringer der Fraktion 3. Verena Anlauf 4. Ivo Dujmović CDU 1. Tobias Bunk alle weiteren Mitglieder 2. Detlef Hofmann der Fraktion 3. Andreas Kehrle FDP/FW + KAL + FÜR 1. Friedemann Kalmbach alle weiteren Mitglieder 2. Sonja Döring der beiden Fraktionen SPD 1. Mathias Tröndle alle weiteren Mitglieder 2. Elke Ernemann der Fraktion AfD 1. Andreas Seidler alle weiteren Mitglieder der Fraktion Volt + Die PARTEI 1. Fabian Gaukel alle weiteren Mitglieder der Fraktion und Max Braun DIE LINKE. 1. Franziska Buresch alle weiteren Mitglieder der Fraktion

Stadt Karlsruhe Anlage 8 zu Vorlage Nr.: 2024/0702 Personalausschuss Der Gemeinderat bestellt die vorgeschlagenen Personen zu ordentlichen bzw. stellvertretenden Mitgliedern des Personalausschusses: Zu bestellen sind 14 gemeinderätliche Mitglieder. Nach dem System Saint Laguë/Schepers entfallen auf die GRÜNEN 4 Sitze, auf die CDU 3 Sitze, auf die Zählgemeinschaft von FDP/FW + KAL + FÜR 2 Sitze, auf die SPD 2 Sitze, auf die AfD 1 Sitz, auf die Zählgemeinschaft Volt + Die PARTEI 1 Sitz und auf DIE LINKE. 1 Sitz. Der Besetzungsvorschlag aus der Mitte des Gemeinderates lautet wie folgt: ordentliche Mitglieder stellv. Mitglieder GRÜNE 1. Aljoscha Löffler alle weiteren Mitglieder 2. Leonie Wolf der Fraktion 3. Dr. Iris Sardarabady 4. Dr. Susanne Heynen CDU 1. Detlef Hofmann alle weiteren Mitglieder 2. Dr. Thomas Müller der Fraktion 3. Nicolas Schütz FDP/FW + KAL + FÜR 1. Annette Böringer alle weiteren Mitglieder 2. Sonja Döring der beiden Fraktionen und Friedemann Kalmbach SPD 1. Sibel Uysal alle weiteren Mitglieder 2. Dr. Raphael Fechler der Fraktion AfD 1. Dr. Paul Schmidt alle weiteren Mitglieder der Fraktion Volt + Die PARTEI 1. Adina Geißinger alle weiteren Mitglieder der Fraktion und Max Braun DIE LINKE. 1. Christina Zacharias alle weiteren Mitglieder der Fraktion

Stadt Karlsruhe Anlage 9 zu Vorlage Nr.: 2024/0702 Betriebsausschuss „Fußballstadion im Wildpark“ Der Gemeinderat bestellt die vorgeschlagenen Personen zu ordentlichen bzw. stellvertretenden Mitgliedern des Betriebsausschusses „Fußballstadion im Wildpark“: Zu bestellen sind 14 gemeinderätliche Mitglieder. Nach dem System Saint Laguë/Schepers entfallen auf die GRÜNEN 4 Sitze, auf die CDU 3 Sitze, auf die Zählgemeinschaft von FDP/FW + KAL + FÜR 2 Sitze, auf die SPD 2 Sitze, auf die AfD 1 Sitz, auf die Zählgemeinschaft Volt + Die PARTEI 1 Sitz und auf DIE LINKE. 1 Sitz. Der Besetzungsvorschlag aus der Mitte des Gemeinderates lautet wie folgt: ordentliche Mitglieder stellv. Mitglieder GRÜNE 1. Leonie Wolf alle weiteren Mitglieder 2. Dr. Clemens Cremer der Fraktion 3. Ceren Akbaba 4. Christian Klinkhardt CDU 1. Dirk Müller alle weiteren Mitglieder 2. Tilman Pfannkuch der Fraktion 3. Katrin Schütz FDP/FW + KAL + FÜR 1. Annette Böringer alle weiteren Mitglieder 2. Lüppo Cramer der beiden Faktionen und Friedemann Kalmbach SPD 1. Sibel Uysal alle weiteren Mitglieder 2. Dr. Raphael Fechler der Fraktion AfD 1. Rouven Stolz alle weiteren Mitglieder der Fraktion Volt + Die PARTEI 1. Fabian Gaukel alle weiteren Mitglieder der Fraktion und Max Braun DIE LINKE. 1. Anne-Kathrin Berghoff alle weiteren Mitglieder der Fraktion

Stadt Karlsruhe Anlage 10 zu Vorlage Nr.: 2024/0702 Betriebsausschuss „Abfallwirtschaft und Stadtreinigung“ Der Gemeinderat bestellt die vorgeschlagenen Personen zu ordentlichen bzw. stellvertretenden Mitgliedern des Betriebsausschusses Abfallwirtschaft und Stadtreinigung: Zu bestellen sind 14 gemeinderätliche Mitglieder. Nach dem System Saint Laguë/Schepers entfallen auf die GRÜNEN 4 Sitze, auf die CDU 3 Sitze, auf die Zählgemeinschaft von FDP/FW + KAL + FÜR 2 Sitze, auf die SPD 2 Sitze, auf die AfD 1 Sitz, auf die Zählgemeinschaft Volt + Die PARTEI 1 Sitz und auf DIE LINKE. 1 Sitz. Der Besetzungsvorschlag aus der Mitte des Gemeinderates lautet wie folgt: ordentliche Mitglieder stellv. Mitglieder GRÜNE 1. Jorinda Fahringer alle weiteren Mitglieder 2. Leonie Wolf der Fraktion 3. Dr. Susanne Heynen 4. Christian Klinkhardt CDU 1. Tobias Bunk alle weiteren Mitglieder 2. Dr. Thomas Müller der Fraktion 3. Nicolas Schütz FDP/FW + KAL + FÜR 1. Dr. Stefan Noé alle weiteren Mitglieder 2. Friedemann Kalmbach der beiden Fraktionen SPD 1. Dr. Anton Huber alle weiteren Mitglieder 2. Dr. Raphael Fechler der Fraktion AfD 1. Andreas Seidler alle weiteren Mitglieder der Fraktion Volt + Die PARTEI 1. Adina Geißinger alle weiteren Mitglieder der Fraktion und Max Braun DIE LINKE. 1. Franziska Buresch alle weiteren Mitglieder der Fraktion

Stadt Karlsruhe Anlage 11 zu Vorlage Nr.: 2024/0702 Ausschuss für öffentliche Einrichtungen Der Gemeinderat bestellt die vorgeschlagenen Personen zu ordentlichen bzw. stellvertretenden Mitgliedern des Ausschusses für öffentliche Einrichtungen: Zu bestellen sind 14 gemeinderätliche Mitglieder. Nach dem System Saint Laguë/Schepers entfallen auf die GRÜNEN 4 Sitze, auf die CDU 3 Sitze, auf die Zählgemeinschaft von FDP/FW + KAL + FÜR 2 Sitze, auf die SPD 2 Sitze, auf die AfD 1 Sitz, auf die Zählgemeinschaft Volt + Die PARTEI 1 Sitz und auf DIE LINKE. 1 Sitz. Der Besetzungsvorschlag aus der Mitte des Gemeinderates lautet wie folgt: ordentliche Mitglieder stellv. Mitglieder GRÜNE 1. Jorinda Fahringer alle weiteren Mitglieder 2. Ivo Dujmović der Fraktion 3. Dr. Sonja Klingert 4. Christian Klinkhardt CDU 1. Dr. Rahsan Dogan alle weiteren Mitglieder 2. Andreas Kehrle der Fraktion 3. Bettina Meier-Augenstein FDP/FW + KAL + FÜR 1. Thomas H. Hock alle weiteren Mitglieder 2. Michael Haug der beiden Fraktionen und Friedemann Kalmbach SPD 1. Elke Ernemann alle weiteren Mitglieder 2. Mathias Tröndle der Fraktion AfD 1. Oliver Schnell alle weiteren Mitglieder der Fraktion Volt + Die PARTEI 1. Adina Geißinger alle weiteren Mitglieder der Fraktion und Max Braun DIE LINKE. 1. Christina Zacharias alle weiteren Mitglieder der Fraktion

Stadt Karlsruhe Anlage 12 zu Vorlage Nr.: 2024/0702 Ausschuss für Umwelt und Gesundheit Der Gemeinderat bestellt die vorgeschlagenen Personen zu ordentlichen bzw. stellvertretenden Mitgliedern des Ausschusses für Umwelt und Gesundheit: Zu bestellen sind 14 gemeinderätliche Mitglieder. Nach dem System Saint Laguë/Schepers entfallen auf die GRÜNEN 4 Sitze, auf die CDU 3 Sitze, auf die Zählgemeinschaft von FDP/FW + KAL + FÜR 2 Sitze, auf die SPD 2 Sitze, auf die AfD 1 Sitz, auf die Zählgemeinschaft Volt + Die PARTEI 1 Sitz und auf DIE LINKE. 1 Sitz. Der Besetzungsvorschlag aus der Mitte des Gemeinderates lautet wie folgt: ordentliche Mitglieder stellv. Mitglieder GRÜNE 1. Dr. Clemens Cremer alle weiteren Mitglieder 2. Verena Anlauf der Fraktion 3. Ivo Dujmović 4. Dr. Sonja Klingert CDU 1. Tobias Bunk alle weiteren Mitglieder 2. Andreas Kehrle der Fraktion 3. Dr. Thomas Müller FDP/FW + KAL + FÜR 1. Friedemann Kalmbach alle weiteren Mitglieder 2. Michael Haug der beiden Fraktionen SPD 1. Dr. Raphael Fechler alle weiteren Mitglieder 2. Dr. Anton Huber der Fraktion AfD 1. Dr. Paul Schmidt alle weiteren Mitglieder der Fraktion Volt + Die PARTEI 1. Kiên Nguyen alle weiteren Mitglieder der Fraktion und Max Braun DIE LINKE. 1. Christina Zacharias alle weiteren Mitglieder der Fraktion

Stadt Karlsruhe Anlage 13 zu Vorlage Nr.: 2024/0702 Ausschuss für Wirtschaft und Wissenschaft Der Gemeinderat bestellt die vorgeschlagenen Personen zu ordentlichen bzw. stellvertretenden Mitgliedern des Ausschusses für Wirtschaft und Wissenschaft: Zu bestellen sind 14 gemeinderätliche Mitglieder. Nach dem System Saint Laguë/Schepers entfallen auf die GRÜNEN 4 Sitze, auf die CDU 3 Sitze, auf die Zählgemeinschaft von FDP/FW + KAL + FÜR 2 Sitze, auf die SPD 2 Sitze, auf die AfD 1 Sitz, auf die Zählgemeinschaft Volt + Die PARTEI 1 Sitz und auf DIE LINKE. 1 Sitz. Der Besetzungsvorschlag aus der Mitte des Gemeinderates lautet wie folgt: ordentliche Mitglieder stellv. Mitglieder GRÜNE 1. Leonie Wolf alle weiteren Mitglieder 2. Dr. Clemens Cremer der Fraktion 3. Ceren Akbaba 4. Dr. Susanne Heynen CDU 1. Andreas Kehrle alle weiteren Mitglieder 2. Bettina Meier-Augenstein der Fraktion 3. Katrin Schütz FDP/FW + KAL + FÜR 1. Annette Böringer alle weiteren Mitglieder 2. Michael Haug der beiden Fraktionen und Friedemann Kalmbach SPD 1. Elke Ernemann alle weiteren Mitglieder 2. Sibel Uysal der Fraktion AfD 1. Marco Gottmann alle weiteren Mitglieder der Fraktion Volt + Die PARTEI 1. Adina Geißinger alle weiteren Mitglieder der Fraktion und Max Braun DIE LINKE. 1. Christina Zacharias alle weiteren Mitglieder der Fraktion

Stadt Karlsruhe Anlage 14 zu Vorlage Nr.: 2024/0702 Kulturausschuss Der Gemeinderat bestellt die vorgeschlagenen Personen zu ordentlichen bzw. stellvertretenden Mitgliedern des Kulturausschusses: Zu bestellen sind 14 gemeinderätliche Mitglieder. Nach dem System Saint Laguë/Schepers entfallen auf die GRÜNEN 4 Sitze, auf die CDU 3 Sitze, auf die Zählgemeinschaft von FDP/FW + KAL + FÜR 2 Sitze, auf die SPD 2 Sitze, auf die AfD 1 Sitz, auf die Zählgemeinschaft Volt + Die PARTEI 1 Sitz und auf DIE LINKE. 1 Sitz. Der Besetzungsvorschlag aus der Mitte des Gemeinderates lautet wie folgt: ordentliche Mitglieder stellv. Mitglieder GRÜNE 1. Jorinda Fahringer alle weiteren Mitglieder 2. Benjamin Bauer der Fraktion 3. Ceren Akbaba 4. Dr. Susanne Heynen CDU 1. Dr. Rahsan Dogan alle weiteren Mitglieder 2. Dr. Thomas Müller der Fraktion 3. Tilman Pfannkuch FDP/FW + KAL + FÜR 1. Annette Böringer alle weiteren Mitglieder 2. Michael Haug der beiden Fraktionen und Friedemann Kalmbach SPD 1. Elke Ernemann alle weiteren Mitglieder 2. Dr. Anton Huber der Fraktion AfD 1. Oliver Schnell alle weiteren Mitglieder der Fraktion Volt + Die PARTEI 1. Kiên Nguyen alle weiteren Mitglieder der Fraktion und Max Braun DIE LINKE. 1. Anne-Kathrin Berghoff alle weiteren Mitglieder der Fraktion

Stadt Karlsruhe Anlage 15 zu Vorlage Nr.: 2024/0702 Sportausschuss Der Gemeinderat bestellt die vorgeschlagenen Personen zu ordentlichen bzw. stellvertretenden Mitgliedern des Sportausschusses: Zu bestellen sind 14 gemeinderätliche Mitglieder. Nach dem System Saint Laguë/Schepers entfallen auf die GRÜNEN 4 Sitze, auf die CDU 3 Sitze, auf die Zählgemeinschaft von FDP/FW + KAL + FÜR 2 Sitze, auf die SPD 2 Sitze, auf die AfD 1 Sitz, auf die Zählgemeinschaft Volt + Die PARTEI 1 Sitz und auf DIE LINKE. 1 Sitz. Der Besetzungsvorschlag aus der Mitte des Gemeinderates lautet wie folgt: ordentliche Mitglieder stellv. Mitglieder GRÜNE 1. Aljoscha Löffler alle weiteren Mitglieder 2. Dr. Iris Sardarabady der Fraktion 3. Verena Anlauf 4. Christian Klinkhardt CDU 1. Tobias Bunk alle weiteren Mitglieder 2. Detlef Hofmann der Fraktion 3. Bettina Meier-Augenstein FDP/FW + KAL + FÜR 1. Thomas H. Hock alle weiteren Mitglieder 2. Lüppo Cramer der beiden Fraktionen und Friedemann Kalmbach SPD 1. Yvette Melchien alle weiteren Mitglieder 2. Mathias Tröndle der Fraktion AfD 1. Andreas Seidler alle weiteren Mitglieder der Fraktion Volt + Die PARTEI 1. Fabian Gaukel alle weiteren Mitglieder der Fraktion und Max Braun DIE LINKE. 1. Anne-Kathrin Berghoff alle weiteren Mitglieder der Fraktion

Stadt Karlsruhe Anlage 16 zu Vorlage Nr.: 2024/0702 Integrationsausschuss Der Gemeinderat bestellt die vorgeschlagenen Personen zu ordentlichen bzw. stellvertretenden Mitgliedern des Integrationsausschusses: Zu bestellen sind 11 gemeinderätliche Mitglieder. Nach dem System Saint Laguë/Schepers entfallen auf die GRÜNEN 3 Sitze, auf die CDU 2 Sitze, auf die Zählgemeinschaft von FDP/FW + KAL + FÜR 2 Sitze, auf die SPD 1 Sitz, auf die AfD 1 Sitz, auf die Zählgemeinschaft Volt + Die PARTEI 1 Sitz und auf DIE LINKE. 1 Sitz. Der Besetzungsvorschlag aus der Mitte des Gemeinderates lautet wie folgt: ordentliche Mitglieder stellv. Mitglieder GRÜNE 1. Dr. Iris Sardarabady alle weiteren Mitglieder 2. Benjamin Bauer der Fraktion 3. Ceren Akbaba CDU 1. Dr. Rahsan Dogan alle weiteren Mitglieder 2. Dr. Thomas Müller der Fraktion FDP/FW + KAL + FÜR 1. Friedemann Kalmbach alle weiteren Mitglieder 2. Lüppo Cramer der beiden Fraktionen SPD 1. Mathias Tröndle alle weiteren Mitglieder der Fraktion AfD 1. Rouven Stolz alle weiteren Mitglieder der Fraktion Volt + Die PARTEI 1. Kiên Nguyen alle weiteren Mitglieder der Fraktion und Max Braun DIE LINKE. 1. Franziska Buresch alle weitern Mitglieder der Fraktion

Stadt Karlsruhe Anlage 17 zu Vorlage Nr.: 2024/0702 Sozialausschuss Der Gemeinderat bestellt die vorgeschlagenen Personen zu ordentlichen bzw. stellvertretenden Mitgliedern des Sozialausschusses: Zu bestellen sind 14 gemeinderätliche Mitglieder. Nach dem System Saint Laguë/Schepers entfallen auf die GRÜNEN 4 Sitze, auf die CDU 3 Sitze, auf die Zählgemeinschaft von FDP/FW + KAL + FÜR 2 Sitze, auf die SPD 2 Sitze, auf die AfD 1 Sitz, auf die Zählgemeinschaft Volt + Die PARTEI 1 Sitz und auf DIE LINKE. 1 Sitz. Der Besetzungsvorschlag aus der Mitte des Gemeinderates lautet wie folgt: ordentliche Mitglieder stellv. Mitglieder GRÜNE 1. Dr. Iris Sardarabady alle weiteren Mitglieder 2. Benjamin Bauer der Fraktion 3. Verena Anlauf 4. Ivo Dujmović CDU 1. Dr. Rahsan Dogan alle weiteren Mitglieder 2. Dr. Thomas Müller der Fraktion 3. Nicolas Schütz FDP/FW + KAL + FÜR 1. Friedemann Kalmbach alle weiteren Mitglieder 2. Sonja Döring der beiden Fraktionen SPD 1. Yvette Melchien alle weiteren Mitglieder 2. Mathias Tröndle der Fraktion AfD 1. Rouven Stolz alle weiteren Mitglieder der Fraktion Volt + Die PARTEI 1. Kiên Nguyen alle weiteren Mitglieder der Fraktion und Max Braun DIE LINKE. 1. Franziska Buresch alle weiteren Mitglieder der Fraktion

Stadt Karlsruhe Anlage 18 zu Vorlage Nr.: 2024/0702 Schulausschuss Der Gemeinderat bestellt die vorgeschlagenen Personen zu ordentlichen bzw. stellvertretenden Mitgliedern des Schulausschusses: Zu bestellen sind 14 gemeinderätliche Mitglieder. Nach dem System Saint Laguë/Schepers entfallen auf die GRÜNEN 4 Sitze, auf die CDU 3 Sitze, auf die Zählgemeinschaft von FDP/FW + KAL + FÜR 2 Sitze, auf die SPD 2 Sitze, auf die AfD 1 Sitz, auf die Zählgemeinschaft Volt + Die PARTEI 1 Sitz und auf DIE LINKE. 1 Sitz. Der Besetzungsvorschlag aus der Mitte des Gemeinderates lautet wie folgt: ordentliche Mitglieder stellv. Mitglieder GRÜNE 1. Jorinda Fahringer alle weiteren Mitglieder 2. Dr. Iris Sardarabady der Fraktion 3. Benjamin Bauer 4. Dr. Sonja Klingert CDU 1. Detlef Hofmann alle weiteren Mitglieder 2. Dirk Müller der Fraktion 3. Nicolas Schütz FDP/FW + KAL + FÜR 1. Dr. Stefan Noé alle weiteren Mitglieder 2. Sonja Döring der beiden Fraktionen und Friedemann Kalmbach SPD 1. Sibel Uysal alle weiteren Mitglieder 2. Dr. Raphael Fechler der Fraktion AfD 1. Oliver Schnell alle weiteren Mitglieder der Fraktion Volt + Die PARTEI 1. Adina Geißinger alle weiteren Mitglieder der Fraktion und Max Braun DIE LINKE. 1. Franziska Buresch alle weiteren Mitglieder der Fraktion

Niederschrift 1. Plenarsitzung des Gemeinderates 23. Juli 2024, 15:30 Uhr öffentlich Bürgersaal, Rathaus am Marktplatz Vorsitzender: Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup Punkt 6 der Tagesordnung: Wahl der gemeinderätlichen Ausschussmitglieder - Ältestenrat (Anlage 1) - Beschließende Ausschüsse (Anlagen 2 bis 10) - Beratende Ausschüsse (Anlagen 11 bis 18) Vorlage: 2024/0702 Beschluss: Der Gemeinderat beschließt einvernehmlich über die Zusammensetzung des Ältestenrats und der beschließenden und beratenden Ausschüsse entsprechend den Anlagen Nr. 1 bis 18. Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt (47 Ja) Der Vorsitzende ruft Tagesordnungspunkt 6 zur Behandlung auf: Auch hier gilt wieder die Einvernehmensregelung. Alle, die als anwesend hier im Gemein- derat heute registriert sind, müssen der Vorlage zustimmen. Enthaltungen oder auch Ge- genstimmen würden auslösen, dass wir alle einzelnen Sitze einzeln belegen oder besetzen müssten. Das wäre ein hoher Aufwand. Ich darf mich insgesamt bedanken, dass wir über- haupt zeitgerecht die Vorschläge aus den einzelnen Fraktionen bekommen haben, damit wir diese Vorlage so auch erstellen konnten. Ich stelle sie damit jetzt zur Abstimmung und bitte um Ihr Votum ab jetzt. – Wir haben eine einstimmige Zustimmung mit 47 Stimmen. Herr Stadtrat Cramer hat die Sitzung vorüber- gehend verlassen. Insofern ist er auch nicht anwesend gewesen. Damit haben wir die Ein- stimmigkeit, die dieses Einvernehmen erfordert, hier vorliegen. Vielen herzlichen Dank. Das erspart uns viel Zeit. – 2 – Zur Beurkundung: Die Schriftführerin: Hauptamt – Ratsangelegenheiten 12. August 2024