Besetzung des Ausschusses für Planung, Bauwesen und Umwelt (Ausschuss II)

Beschlussvorlage Gedruckt auf 100 Prozent Recyclingpapier Vorlage Nr.: 2024/0674 Verantwortlich: Dez. 1 Dienststelle: StaDu Besetzung des Ausschusses für Planung, Bauwesen und Umwelt (Ausschuss II) Gremien Termin TOP Ö / N Zuständigkeit Ortschaftsrat Durlach 17.07.2024 5 Ö Entscheidung Kurzfassung Der Ortschaftsrat beschließt, dass der Ausschuss für Planung, Bauwesen und Umwelt (Ausschuss II) des Ortschaftsrats Durlach aus 12 Mitgliedern besteht und die Verteilung der Sitze nach Saint-Laguë/Schepers erfolgt. Daraus ergibt sich folgende Sitzverteilung: B ́90/DIE GRÜNEN: 3 Sitze CDU: 3 Sitze SPD: 2 Sitze FDP: 1 Sitz AfD: 1 Sitz FW: 1 Sitz DIE LINKE: 1 Sitz Der Ortschaftsrat bestellt die Mitglieder sowie Stellvertretungen widerruflich aus seiner Mitte. Finanzielle Auswirkungen Ja ☐ Nein ☒ ☐ Investition ☐ Konsumtive Maßnahme Gesamtkosten: Jährliche/r Budgetbedarf/Folgekosten: Gesamteinzahlung: Jährlicher Ertrag: Finanzierung ☐ bereits vollständig budgetiert ☐ teilweise budgetiert ☐ nicht budgetiert Gegenfinanzierung durch ☐ Mehrerträge/-einzahlung ☐ Wegfall bestehender Aufgaben ☐ Umschichtung innerhalb des Dezernates Die Gegenfinanzierung ist im Erläuterungsteil dargestellt. CO 2 -Relevanz: Auswirkung auf den Klimaschutz Bei Ja: Begründung | Optimierung (im Text ergänzende Erläuterungen) Nein ☒ Ja ☐ positiv ☐ negativ ☐ geringfügig ☐ erheblich ☐ IQ-relevant Nein ☒ Ja ☐ Korridorthema: Abstimmung mit städtischen Gesellschaften Nein ☒ Ja ☐ abgestimmt mit – 2 – Erläuterungen Nach § 23 Abs. 1 Buchstabe b) der Geschäftsordnung des Ortschaftsrates Durlach wurde der Ausschuss für Planung, Bauwesen und Umwelt (Ausschuss II) als beratender Ausschuss gebildet. Seine Zahl der Mitglieder wird durch Beschluss des Ortschaftsrats festgelegt. Die Mitglieder sowie Stellvertretungen sind nach § 21 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Ortschaftsrats Durlach durch den Ortschaftsrat aus seiner Mitte zu bestellen. Beschluss: Der Ortschaftsrat beschließt, dass der Ausschuss für Planung, Bauwesen und Umwelt (Ausschuss II) des Ortschaftsrates Durlach aus 12 Mitgliedern besteht und die Verteilung der Sitze nach Saint-Laguë/Schepers erfolgt. Er bestellt als Mitglieder des Ausschusses für: B ́90/DIE GRÜNEN: OR Tessmer OR Pötzsche OR Dr. Mezger CDU: OR Miersch OR Zwilling OR Dörflinger SPD: OR Dr. Rausch OR Tröndle FDP: OR Gaebel AfD: OR Willimzig FW: OR Clemens DIE LINKE: OR Labenz sowie als Stellvertretungen: B ́90/DIE GRÜNEN: OR Isele OR Dr. Klingert OR Stolz CDU: OR Graf OR Kehrle OR Müller SPD: OR Difflipp-Eppele FDP: OR Dr. Noé AfD: OR Rathjen FW: OR Thormann DIE LINKE: - widerruflich aus seiner Mitte.