Benennung von je einem Mitglied für die Einsichtnahme von Baugesuchen durch den Ortschaftsrat

Beschlussvorlage Gedruckt auf 100 Prozent Recyclingpapier Vorlage Nr.: 2024/0670 Verantwortlich: Dez. 1 Dienststelle: StaDu Benennung von je einem Mitglied für die Einsichtnahme von Baugesuchen durch den Ortschaftsrat Gremien Termin TOP Ö / N Zuständigkeit Ortschaftsrat Durlach 17.07.2024 8 Ö Entscheidung Kurzfassung Der Ortschaftsrat benennt je ein Mitglied pro Partei oder Wählervereinigung für die Einsichtnahme in Baugesuche. Finanzielle Auswirkungen Ja ☐ Nein ☒ ☐ Investition ☐ Konsumtive Maßnahme Gesamtkosten: Jährliche/r Budgetbedarf/Folgekosten: Gesamteinzahlung: Jährlicher Ertrag: Finanzierung ☐ bereits vollständig budgetiert ☐ teilweise budgetiert ☐ nicht budgetiert Gegenfinanzierung durch ☐ Mehrerträge/-einzahlung ☐ Wegfall bestehender Aufgaben ☐ Umschichtung innerhalb des Dezernates Die Gegenfinanzierung ist im Erläuterungsteil dargestellt. CO 2 -Relevanz: Auswirkung auf den Klimaschutz Bei Ja: Begründung | Optimierung (im Text ergänzende Erläuterungen) Nein ☒ Ja ☐ positiv ☐ negativ ☐ geringfügig ☐ erheblich ☐ IQ-relevant Nein ☒ Ja ☐ Korridorthema: Abstimmung mit städtischen Gesellschaften Nein ☒ Ja ☐ abgestimmt mit – 2 – Erläuterungen Für die Einsichtnahme in Baugesuche ist je ein Mitglied der Parteien oder Wählervereinigungen des Ortschaftsrats zu benennen. Beschluss: Der Ortschaftsrat benennt folgende Mitglieder des Ortschaftsrats für die Einsichtnahme von Baugesuchen: B ́90/DIE GRÜNEN: OR Tessmer CDU: OR Miersch SPD: OR Tröndle FDP: OR Gaebel AfD: OR Rathjen FW: OR Clemens DIE LINKE: OR Labenz