Vorschlag des Ortschaftsrates zur Wahl des Ortsvorstehers beziehungsweise der Ortsvorsteherin für die Ortschaft Hohenwettersbach durch den Gemeinderat der Stadt Karlsruhe

Beschlussvorlage Gedruckt auf 100 Prozent Recyclingpapier Vorlage Nr.: 2024/0658 Verantwortlich: Dez. 1 Dienststelle: Ortsverwaltung Hohenwettersbach Vorschlag des Ortschaftsrates zur Wahl des Ortsvorstehers beziehungsweise der Ortsvorsteherin für die Ortschaft Hohenwettersbach durch den Gemeinderat der Stadt Karlsruhe Gremien Termin TOP Ö / N Zuständigkeit Ortschaftsrat Hohenwettersbach 17.07.2024 2 Ö Entscheidung Kurzfassung Aus dem Ortschaftsrat erfolgen Vorschläge für die Besetzung der ehrenamtlichen Position, über welche dann das neue Ortschaftsratsgremium abstimmt. Finanzielle Auswirkungen Ja ☐ Nein ☒ ☐ Investition ☐ Konsumtive Maßnahme Gesamtkosten: Jährliche/r Budgetbedarf/Folgekosten: Gesamteinzahlung: Jährlicher Ertrag: Finanzierung ☐ bereits vollständig budgetiert ☐ teilweise budgetiert ☐ nicht budgetiert Gegenfinanzierung durch ☐ Mehrerträge/-einzahlung ☐ Wegfall bestehender Aufgaben ☐ Umschichtung innerhalb des Dezernates Die Gegenfinanzierung ist im Erläuterungsteil dargestellt. CO 2 -Relevanz: Auswirkung auf den Klimaschutz Bei Ja: Begründung | Optimierung (im Text ergänzende Erläuterungen) Nein ☒ Ja ☐ positiv ☐ negativ ☐ geringfügig ☐ erheblich ☐ IQ-relevant Nein ☒ Ja ☐ Korridorthema: Abstimmung mit städtischen Gesellschaften Nein ☒ Ja ☐ abgestimmt mit – 2 – Erläuterungen Die Amtszeit von Ortsvorsteherin Ernemann endet mit Ablauf der Amtszeit des bisherigen Ortschaftsrates. Deshalb ist dieses Ehrenamt neu zu besetzen. Die Besetzung erfolgt in Hohenwettersbach in der Regel aus dem Kreis des neuen Ortschaftsrates. Entsprechend der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg übernimmt das an Lebensalter älteste Mitglied des Ortschaftsrates die Leitung der Sitzung bis zum Abschluss der Wahl der Ortsvorsteherin / des Ortsvorstehers. Im neu gewählten Ortschaftsrat ist dies Frau Ortschaftsrätin Elke Ernemann. Gewählt ist, wer mehr als die Hälfte der Stimmen der anwesenden Stimmberechtigten erhalten hat (§ 37 Abs. 7 GemO). Der Ortschaftsrat Hohenwettersbach schlägt diese Person dem Gemeinderat der Stadt Karlsruhe als Ortsvorsteherin / als Ortsvorsteher vor.