Lückenschluss des Radwegs in der Hans-Thoma-Straße zwischen Stephanienstraße und Waldstraße

Antrag Gedruckt auf 100 Prozent Recyclingpapier Vorlage Nr.: 2024/0641 Eingang: 06.06.2024 Lückenschluss des Radwegs in der Hans-Thoma-Straße zwischen Stephanienstraße und Waldstraße Antrag: Die LINKE. Gremien Termin TOP Ö / N Zuständigkeit Gemeinderat 16.07.2024 21 Ö Kenntnisnahme Planungsausschuss 12.09.2024 2 Ö Behandlung 1. Die Verlängerung des Radwegs in der Hans-Thoma-Straße stadteinwärts – von Kreuzung Stephanienstraße bis zur Kreuzung Waldstraße wird unabhängig von mittel- bzw. langfristigen Planungsüberlegungen zu einem Vorplatz der Kunsthalle geplant und zum nächstmöglichen Zeitpunkt umgesetzt. Eine temporäre Lösung ohne Fahrbahndeckenerneuerung wird als mögliche Option geprüft. 2. Eine bessere Querbarkeit der Kreuzung Hans-Thoma-Straße/ Waldstraße zum Zirkel wird geplant und umgesetzt. Begründung: In diesem Frühjahr wurde der von Radler*innen lang ersehnte Radweg in der Hans-Thoma-Straße stadteinwärts bis zur Stephanienstraße fertig gestellt. Der neue Radweg endet jedoch an der Kreuzung mit der Stephanienstraße. Von dort an wird der Radverkehr gemeinsam mit dem KfZ geführt. Das ist eine höchst unbefriedigende Situation. Nicht nur erfordert der schlechte Straßenbelag im Überholverkehr riskante Ausweichmanöver, auch werden Radler*innen zu nah an parkende Autos abgedrängt. Eine zeitnahe Verlängerung des Radwegs an dieser Stelle ist notwendig. Die bisherige Zurückstellung eines Radwegs in der Hans-Thoma-Straße mit Verweis auf die seit Jahren stagnierende Planung für einen Museumsvorplatz ist wenig überzeugend. Angesichts der zu erwartenden Planungs- und Realisierungszeit dieses Umgestaltungsprojektes, könnte und sollte die Markierung eines Radweges auch ohne Deckenerneuerung eine sinnvolle Zwischenlösung sein. In diesem Zuge sind auch Verbesserungen im Kreuzungsbereich Hans-Thoma-Straße, Waldstraße und Zirkel notwendig. Gerade die Anbindung an den Inneren Zirkel als eine der wichtigsten Radrouten stellt sich als äußerst unbefriedigend da. Unterzeichnet von: Mathilde Göttel Karin Binder Lukas Arslan

Stellungnahme zum Antrag Gedruckt auf 100 Prozent Recyclingpapier Vorlage Nr.: 2024/0641 Verantwortlich: Dez. 6 Dienststelle: Stadtplanungsamt Lückenschluss des Radwegs in der Hans-Thoma-Straße zwischen Stephanienstraße und Waldstraße Antrag: Die LINKE. Gremien Termin TOP Ö / N Zuständigkeit Gemeinderat 16.07.2024 Ö Kenntnisnahme Planungsausschuss 12.09.2024 2 Ö Behandlung Kurzfassung 1. Die Umgestaltung des Straßenraumes in der Hans-Thoma-Straße zwischen Stephanienstraße und Waldstraße wurde aufgrund der Baumaßnahme der Kunsthalle zurückgestellt. Eine temporäre Lösung für den Radverkehr ist aufgrund der eingeschränkten Verkehrsführung während der Baustellenzeit nicht möglich. 2. Eine bessere Querbarkeit der Kreuzung Hans-Thoma-Straße / Waldstraße wird im Rahmen der Planung geprüft. Finanzielle Auswirkungen Ja ☐ Nein ☒ ☐ Investition ☐ Konsumtive Maßnahme Gesamtkosten: Jährliche/r Budgetbedarf/Folgekosten: Gesamteinzahlung: Jährlicher Ertrag: Finanzierung ☐ bereits vollständig budgetiert ☐ teilweise budgetiert ☐ nicht budgetiert Gegenfinanzierung durch ☐ Mehrerträge/-einzahlung ☐ Wegfall bestehender Aufgaben ☐ Umschichtung innerhalb des Dezernates Die Gegenfinanzierung ist im Erläuterungsteil dargestellt. CO 2 -Relevanz: Auswirkung auf den Klimaschutz Bei Ja: Begründung | Optimierung (im Text ergänzende Erläuterungen) Nein ☒ Ja ☐ positiv ☐ negativ ☐ geringfügig ☐ erheblich ☐ IQ-relevant Nein ☐ Ja ☒ Korridorthema: Zukunft Innenstadt Abstimmung mit städtischen Gesellschaften Nein ☒ Ja ☐ abgestimmt mit – 2 – Erläuterungen Im Frühjahr 2024 konnten die Umbauarbeiten im Bereich der Hans-Thoma-Straße / Willy-Brandt-Allee zum Ausbau der Radroute 12 abgeschlossen werden. Seither wird die eingerichtete Verkehrsführung sehr gut angenommen. Ab dem Sommer 2024 beginnen die Umbauarbeiten im Rahmen des Umbaus der Kunsthalle. Diese Arbeiten gehen mit deutlichen Einschränkungen für den Verkehrsraum der Hans-Thoma-Straße zwischen Stephanienstraße und Waldstraße über einen Zeitraum von rund fünf Jahren einher. Ein Umbau dieses Bereichs im Sinne einer Optimierung der Verkehrsführung für den Rad- und Fußverkehr kann daher erst im Anschluss erfolgen. Temporäre Maßnahmen werden im Zuge der Baustellenverkehrsführung durch den Projektverantwortlichen geprüft, liegen aber nicht im Verantwortungsbereich der Stadtverwaltung. Eine bessere Querbarkeit der Kreuzung Hans-Thoma-Straße / Waldstraße wird im Rahmen der Planung geprüft.

Niederschrift 66. Plenarsitzung des Gemeinderates 16. Juli 2024, 15:30 Uhr öffentlich Bürgersaal, Rathaus am Marktplatz Vorsitzender: Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup Punkt 21 der Tagesordnung: Lückenschluss des Radwegs in der Hans-Thoma-Straße zwi- schen Stephanienstraße und Waldstraße Antrag: DIE LINKE. Vorlage: 2024/0641 Beschluss: Beratung im Planungsausschuss am 12. September 2024, öffentlich Abstimmungsergebnis: Keine Abstimmung Der Vorsitzende ruft Tagesordnungspunkt 21 auf und teilt mit, der Antrag werde ohne Aussprache in den Planungsausschuss verwiesen. Zur Beurkundung: Die Schriftführerin: Hauptamt - Ratsangelegenheiten – 2. August 2024