Neumarkierung von Bewohnerparkplätzen in der nördlichen Mittelstraße

Antrag Gedruckt auf 100 Prozent Recyclingpapier Vorlage Nr.: 2024/0640 Eingang: 05.06.2024 Neumarkierung von Bewohnerparkplätzen in der nördlichen Mittelstraße CDU-OR-Fraktion Gremien Termin TOP Ö / N Zuständigkeit Ortschaftsrat Durlach 10.07.2024 6 Ö Behandlung Antrag: Neumarkierung von Bewohnerparklätzen in der nördlichen Mittelstraße. Begründung: Im Rahmen der Neupflasterung der Mittelstraße und dem Teilstück Am Zwinger wurde im nördlichen Teil der Mittelstraße mittlerweile die besprochenen Fahrrad Stellplätze angebracht. Durch die Maßnahme ist ausreichend Platz für einen oder zwei Parkplatzmarkierungen für Bewohner in der nördlichen Mittelstraße. Hierdurch könnten die dauerhaft weggefallenen Bewohnerparkplätze der Mittelstraße teilweise kompensiert werden. CDU Fraktion Andreas Kehrle Roswitha Henkel Michael Griener Dirk Müller Rüdiger Miersch

Stellungnahme zum Antrag Gedruckt auf 100 Prozent Recyclingpapier Vorlage Nr.: 2024/0640 Verantwortlich: Dez. 2 Dienststelle: OA Neumarkierung von Bewohnerparkplätzen in der nördlichen Mittelstraße CDU-OR-Fraktion Gremien Termin TOP Ö / N Zuständigkeit Ortschaftsrat Durlach 10.07.2024 6 Ö Behandlung Kurzfassung Die Neumarkierung von Bewohnerparkplätzen in der nördlichen Mittelstraße ist Teil des Verkehrskonzepts Durlach und werden im Zuge dessen umgesetzt. Es ist nicht zielführend, Einzelmaßnahmen des Konzepts vorzuziehen. Die Verwaltung empfiehlt, den Antrag als erledigt zu betrachten. Finanzielle Auswirkungen Ja ☐ Nein ☒ ☐ Investition ☐ Konsumtive Maßnahme Gesamtkosten: Jährliche/r Budgetbedarf/Folgekosten: Gesamteinzahlung: Jährlicher Ertrag: Finanzierung ☐ bereits vollständig budgetiert ☐ teilweise budgetiert ☐ nicht budgetiert Gegenfinanzierung durch ☐ Mehrerträge/-einzahlung ☐ Wegfall bestehender Aufgaben ☐ Umschichtung innerhalb des Dezernates Die Gegenfinanzierung ist im Erläuterungsteil dargestellt. CO 2 -Relevanz: Auswirkung auf den Klimaschutz Bei Ja: Begründung | Optimierung (im Text ergänzende Erläuterungen) Nein ☒ Ja ☐ positiv ☐ negativ ☐ geringfügig ☐ erheblich ☐ IQ-relevant Nein ☒ Ja ☐ Korridorthema: Abstimmung mit städtischen Gesellschaften Nein ☒ Ja ☐ abgestimmt mit – 2 – Erläuterungen Im Rahmen der Umsetzung des Verkehrskonzeptes sind unter anderem in der Mittelstraße neue Bewohnerparkplätze vorgesehen; gleichzeitig entfallen an anderer Stelle öffentliche Stellplätze. Die nächsten Schritte zur Umsetzung des Verkehrskonzeptes sind die Erstellung der gesamten einheitlichen Beschilderung durch die städtischen Fachdienststellen, sowie die Vorbereitung zur Teileinziehung des Straßenraumes, damit die zusätzlichen Abschnitte im Osten und Westen zur Fußgängerzone umgewidmet werden können. Zum jetzigen Zeitpunkt gibt es noch keinen Entfall an Bewohnerstellplätzen; eine Kompensation ist somit nicht erforderlich. Im Weiteren wird auch mit Blick auf die Akzeptanz des Verkehrskonzepts in der Bürgerschaft dringend davon abgeraten, Maßnahmen aus dem Verkehrskonzept solitär umzusetzen. Zu prüfen ist auch, wie zukünftig die Zufahrt zur nördlichen Mittelstraße erfolgen soll. Bisher ist sie nur über die Pfinztalstraße erreichbar, wodurch die Fußgängerzone durchfahren werden muss. Ob dies im neuen Konzept auch weiterhin möglich sein wird, ist final noch nicht entschieden. Die Radabstellanlagen sind als Anfrage beim Team Aktive Mobilität eingegangen, wurden positiv geprüft und haben dem Konzept nicht vorgegriffen. Die Verwaltung empfiehlt, den Antrag als erledigt zu betrachten.