Benennung von je zwei Pfleger*innen für die Betreuung der Stadtteilfriedhöfe Grünwettersbach und Palmbach

Beschlussvorlage Gedruckt auf 100 Prozent Recyclingpapier Vorlage Nr.: 2024/0627 Verantwortlich: Dez. 1 Dienststelle: Ortsverwaltung Wettersbach Benennung von je zwei Pfleger*innen für die Betreuung der Stadtteilfriedhöfe Grünwettersbach und Palmbach Gremien Termin TOP Ö / N Zuständigkeit Ortschaftsrat Wettersbach 18.07.2024 13 Ö Entscheidung Kurzfassung Der Ortschaftsrat benennt jeweils zwei Pfleger*innen für die im Stadtteil angesiedelten städtischen Friedhöfe Grünwettersbach und Palmbach. Finanzielle Auswirkungen Ja ☐ Nein ☐ ☐ Investition ☐ Konsumtive Maßnahme Gesamtkosten: Jährliche/r Budgetbedarf/Folgekosten: Gesamteinzahlung: Jährlicher Ertrag: Finanzierung ☐ bereits vollständig budgetiert ☐ teilweise budgetiert ☐ nicht budgetiert Gegenfinanzierung durch ☐ Mehrerträge/-einzahlung ☐ Wegfall bestehender Aufgaben ☐ Umschichtung innerhalb des Dezernates Die Gegenfinanzierung ist im Erläuterungsteil dargestellt. CO 2 -Relevanz: Auswirkung auf den Klimaschutz Bei Ja: Begründung | Optimierung (im Text ergänzende Erläuterungen) Nein ☐ Ja ☐ positiv ☐ negativ ☐ geringfügig ☐ erheblich ☐ IQ-relevant Nein ☐ Ja ☐ Korridorthema: Abstimmung mit städtischen Gesellschaften Nein ☐ Ja ☐ abgestimmt mit – 2 – Erläuterungen Der Oberbürgermeister hat bisher den Fraktionsvorsitzenden des Gemeinderates gem. § 22 der Geschäftsordnung des Gemeinderates Pfleger*innen für die städtischen Friedhöfe zu bestellen vorgeschlagen, dass für die Einrichtungen der Stadtteile dem jeweils zuständigen Ortschaftsrat das Vorschlagsrecht überlassen werden sollte. Dies trifft somit auch für die beiden Stadtteilfriedhöfe Grünwettersbach und Palmbach zu. Auch nach der Neuwahl des Ortschaftsrates kann davon ausgegangen werden, dass der Ortschaftsrat Wettersbach gebeten wird, für die Stadtteilfriedhöfe Grünwettersbach und Palmbach dem Gemeinderat je zwei Pfleger*innen vorzuschlagen. Die Pfleger*innen können sich jederzeit über den Zustand und den Geschäftsgang der von ihnen betreuten Anstalten, beziehungsweise Einrichtungen informieren und zu ihrer Kenntnis kommende Missstände unverzüglich der Ortsverwaltung Wettersbach mitteilen. Beschluss: Der Ortschaftsrat benennt Jonas Schaufelberger und _Regina Vogts__ als Pfleger*in für den Stadtteilfriedhof Grünwettersbach, sowie Beate Tron____________________ und _Stephan Becker__________________ als Pfleger*in für den Stadtteilfriedhof Palmbach.