Neufestsetzung Tarife Therme Vierordtbad zum 01.09.2024 und städtische Hallen- und Freibäder zum 01.01.2025
| Vorlage: | 2024/0601 |
|---|---|
| Art: | Beschlussvorlage |
| Datum: | 03.06.2024 |
| Letzte Änderung: | 03.03.2025 |
| Unter Leitung von: | Bäderbetriebe |
| Erwähnte Stadtteile: | Grötzingen, Neureut, Rüppurr |
Beratungen
Zusätzliche Dateien
-
Extrahierter Text
Beschlussvorlage Gedruckt auf 100 Prozent Recyclingpapier Vorlage Nr.: 2024/0601 Verantwortlich: Dez. 3 Dienststelle: Bäderbetriebe Neufestsetzung Tarife Therme Vierordtbad zum 01.09.2024 und städtische Hallen- und Freibäder zum 01.01.2025 Gremien Termin TOP Ö / N Zuständigkeit Bäderausschuss 28.06.2024 4 Ö Vorberatung Gemeinderat 16.07.2024 11 Ö Entscheidung Kurzfassung Der Gemeinderat beschließt nach Vorberatung im Bäderausschuss die Neufestsetzung der Tarife in der Therme Vierordtbad ab 1.September 2024 und den städtischen Bädern ab 1.Januar 2025 gemäß der Anlage 1. Finanzielle Auswirkungen Ja ☒ Nein ☐ ☐ Investition ☒ Konsumtive Maßnahme Gesamtkosten: Jährliche/r Budgetbedarf/Folgekosten: Gesamteinzahlung: Jährlicher Ertrag: ca. 270.000 € Finanzierung ☐ bereits vollständig budgetiert ☐ teilweise budgetiert ☐ nicht budgetiert Gegenfinanzierung durch ☐ Mehrerträge/-einzahlung ☐ Wegfall bestehender Aufgaben ☐ Umschichtung innerhalb des Dezernates Die Gegenfinanzierung ist im Erläuterungsteil dargestellt. CO 2 -Relevanz: Auswirkung auf den Klimaschutz Bei Ja: Begründung | Optimierung (im Text ergänzende Erläuterungen) Nein ☒ Ja ☐ positiv ☐ negativ ☐ geringfügig ☐ erheblich ☐ IQ-relevant Nein ☒ Ja ☐ Korridorthema: Abstimmung mit städtischen Gesellschaften Nein ☐ Ja ☒ abgestimmt mit KBG und FBK – 2 – Erläuterungen Aufgrund der in den vergangenen beiden Jahren enorm angestiegenen Preise auf dem Energiemarkt und dem Anstieg der Aufwendungen für Betriebsmittel, ist es im Rahmen der Haushaltskonsolidierung notwendig und unumgänglich, die Bädertarife anzupassen. Die Energiekosten sind 2023 beim Strom gegenüber 2022 nochmals um rd. 100 % und beim Gas um rd. 75 % angestiegen, bei der Fernwärme war ein Anstieg von rd. 62 % gegenüber 2022 zu verzeichnen. Bei den Steigerungen ist die ab 2024 wegfallende Energiepreisbremse berücksichtigt. Ebenso bestehen infolge der Inflation nach der Corona- und Ukrainekrise weiterhin erhebliche Teuerungen bei den Bewirtschaftungs- und Verbrauchskosten des Bäderbetriebs, bspw. bei den Chemikalien und Reinigungsmitteln. Die Festsetzung der Tarife erfolgt über die Ecktarife (Tageskarte Therme Vierordtbad, Einzeleintritte Hallen- und Freibäder), so dass das Tarifgefüge und damit die einzelnen Tarife zueinander im Verhältnis gleich bleiben. Die bewährte Tarifsystematik bleibt somit unangetastet. Städtische Hallen- und Freibäder seit 01.11.2022: Einzeleintritt Erwachsene 5,50 Euro zzgl. 0,50 Euro = 6,00 Euro Einzeleintritt Ermäßigte (Kinder/Jugendliche < 18 J.) 3,70 Euro zzgl. 0,30 Euro = 4,00 Euro Kinder < 6 Jahre = Eintritt kostenlos Therme Vierordtbad seit 01.11.2022 2 Stunden Mo-Do bis 13:00 Uhr 10,00 Euro zzgl. 3,00 Euro = 13,00 Euro 2 Stunden 16,00 Euro zzgl. 1,00 Euro = 17,00 Euro 4 Stunden 22,00 Euro zzgl. 1,00 Euro = 23,00 Euro Tageskarte 24,00 Euro zzgl. 1,00 Euro = 25,00 Euro Einheitspreis für Erwachsene und Kinder / Jugendliche Karlsruher Pass- und Kinderpassbesitzende erhalten weiterhin entsprechend der Beschlusslage des Gemeinderats eine Ermäßigung von 50 Prozent. Die Tarife der Saisonkarten, der Mehrfachkarten, des Schulschwimmens und des Vereinsschwimmens erhöhen sich entsprechend. Beim Schulschwimmen gelten die neuen Tarife ab Beginn des 2. Schulhalbjahres zum 1. Februar 2025. Für die städtischen Bäder (ausgenommen Therme Vierordtbad) besteht ein Tarifverbund. Die Bäderpreise sind in diesen Bädern gleich. Mehrfachkarten sind in jedem Bad gültig. Saisonkarten sind nur in den städtischen Freibädern gültig. In den beiden, in privater Rechtsform betriebenen Bädern Europabad Karlsruhe und Fächerbad, findet ebenfalls Schul- und Vereinsschwimmen statt. Die Tarifregelung für das Schul-/Vereinsschwimmen gilt somit analog für die Fächerbad Karlsruhe GmbH im Fächerbad und die Karlsruher Bädergesellschaft mbH im Europabad Karlsruhe. – 3 – Tarif Erhöhung Tarif neu Anteil % Erwachsene 5,50 Euro 0,50 Euro 6,00 Euro + 9,1 % Ermäßigte 3,70 Euro 0,30 Euro 4,00 Euro + 8,1 % 11er-Karte 25er-Karte K’her Pass Familienkarte *1) Erwachsene (6,00 Euro) 60,00 Euro 128,00 Euro 3,00 Euro 16,00 Euro Ermäßigte (4,00) Euro) 40,00 Euro 85,00 Euro 2,00 Euro Bei der 11er-Karte sind zehn Eintritte zu bezahlen und ein Eintritt ist frei. Dies entspricht einem Rabatt von gerundet 9,1 %. Der 25er-Block gewährt auf den Einzelpreis einen Rabatt von 15 %. Die Gültigkeit der 11er-Karten und 25er-Karten ist auf das Jahr des Kaufes und die drei Folgejahre befristet. Karlsruher Pass / Kinderpass Einzeleintritte = 50 % vom Erwachsenen bzw. Ermäßigten Tarif, gerundet. *1) Familienkarte Kalkulationsbasis: 2x Erwachsene + 1x Ermäßigte, Familien-Saisonkarte: abz. 15 % Tarif Familienkarte = Eintritt für 2 Erw., 3 Kinder < 18 Jahre, < 6 Jahre freier Eintritt (mehr Kinder können auf Nachweis anerkannt werden (Bspw. Vorlage Stammbuch in der Verwaltung, Landesfamilienpass) Saisonkarten*2) Erwachsene bisher 132,00 Euro neu 144,00 Euro + 9,1 % Ermäßigte bisher 89,00 Euro neu 96,00 Euro + 7,9 % Familien*1) bisher 300,00 Euro neu 326,00 Euro + 9,1 % Erwachsene K’her Pass (50 %)*3) bisher 66,00 Euro neu 72,00 Euro + 7,9 % Ermäßigte K’her Pass -ohne Kinder- (50 %)*3) bisher 44,50 Euro neu 48,00 Euro + 8,7 % Ermäßigte Kinderpass (1/3 bzw. 33 %)*3) bisher 29,00 Euro neu 32,00 Euro + 10,3 % *2) Kalkulationsbasis: 24 Badbesuche je Saison, bei rd.16 Wochen Freibad Saison Mitte Mai – Mitte September *3) Der Verkauf der Saisonkarten Karlsruher Pass / Kinderpass erfolgt nur über den Stadtjugendausschuss JFBW Dauerkarten für Mitglieder des Freundeskreises Sonnenbad e.V. Schwimmen ganzjährig bisher 210,00 Euro neu 225,00 Euro + 7,1 % Schwimmen + Sauna ganzjährig bisher 374,00 Euro neu 390,00 Euro + 4,3 % (Verkauf nur über Freundeskreis Sonnenbad e.V.) Pauschale Erhöhung um 15 Euro bzw. 16 Euro der seit 01.11.2022 gültigen Tarife. Eine Anpassung der Tarife entsprechend der Kalkulation anhand der Eckwerte ergibt wesentlich höhere Tarife, die nicht verhältnismäßig sind, da die Nebensaisonzeiten und Saunabetriebszeiten aufgrund von Energiemaßnahmen abweichend sein können. Gültigkeit: Ganzjährig Haupt-/Nebensaison im Sonnenbad, während regulärer Freibadesaison auch in den anderen Freibädern. Nebensaison: Einzelfall Festlegung laut Beschlusslage Bäderverwaltung, wenn aufgrund von Energiesparmaßnahmen, aus personellen Gründen oder aus epidemisch-/pandemischen Gründen verkürzte Nebensaisonzeiten geboten sind. Energiezuschlag Sonnenbad Der Energiezuschlag im Sonnenbad in der Vorsaison bis April und in der Nachsaison ab Oktober wurde zuletzt bei der Tarifanpassung zum 01.01.2020 auf 2,20 Euro erhöht, Kinder <18 Jahre auf 1,60 Euro. Bei der Tarifanpassung aufgrund der Energiekrise im November 2022 blieb er unberücksichtigt. Eine Anpassung zum 01.01.2025 um 0,30 Euro auf 2,50 Euro und für Kinder <18 Jahre um 0,40 Euro auf 2,00 Euro ist nach 5 Jahren angemessen. Energiezuschlag Erwachsene bisher 2,20 € neu 2,50 € +13,6 % Energiezuschlag Kinder <18 Jahre bisher 1,60 € neu 2,00 € + 25,0 % – 4 – Saunatarife (inkl. Bad) Tarif bisher Erhöhung Tarif neu Anteil % 1er-Karte Sauna WH/SO 10,80 Euro 0,50 Euro 11,30 Euro + 4,6 % 11er-Karte Sauna WH/SO 108,00 Euro 5,00 Euro 113,00 Euro + 4,4 % 1er Sauna Nachlösekarte WH/SO 5,30 Euro --- 5,30 Euro --- 1er-Karte Sauna NT 9,60 Euro 0,40 Euro 10,00 Euro + 4,0 % 11er-Karte Sauna NT 96,00 Euro 4,00 Euro 100,00 Euro + 4,1 % 1er Sauna Nachlösekarte NT 4,10 Euro - 0,10 Euro 4,00 Euro - 2,4 % NT: Adolf Ehrmann Bad Neureut, SO: Sonnenbad, WH: Weiherhofbad Die Ausstattung der Saunen ist sehr unterschiedlich, so dass im Sonnenbad und im Weiherhofbad hochwertigere Saunen zur Verfügung stehen, als im Adolf-Ehrmann-Bad Neureut, wo die Sauna von geringerem Niveau ist. Aufgrund der verschiedenen Angebotsqualität sind deshalb die Tarife unterschiedlich. Die Saunatarife inklusive Bad werden an den Eckwert "Tageskarte" Therme Vierordt- bad gekoppelt. Dabei beträgt der Saunatarif für das Weiherhofbad und das Sonnenbad 45% und für das Hallenbad Neureut 40% des Tarifes "Tageskarte" Therme Vierordtbad zu 25 Euro. Schulschwimmen Die Anzahl der Schüler*innen je Übungseinheit ist schwankend. Beim Schulschwimmen wird durchschnittlich mit 10 Schülern bzw. Schülerinnen je Übungseinheit gerechnet. Der Preis für eine Übungseinheit Schulschwimmen orientiert sich am Tarif für Ermäßigte. Dabei wird den Schulen ein 15%-iger Rabatt eingeräumt: 1 ÜE (25m-Bahn) Schulschwimmen bisher 30,00 Euro neu 34,00 Euro + 13,3 % Kalkulationsbasis 10 Schüler*innen 10 x 4,00 Euro = 40,00 Euro abz. 15 % - 6,00 Euro Summe = 34,00 Euro entspricht einem Eintritt pro Kopf von = 3,40 Euro / Schüler*in Das Schulschwimmen in den städtischen Freibädern ist wetterabhängig und findet in der Regel nur sporadisch aus besonderen Schulanlässen statt, d.h. es handelt sich hierbei nicht um den regelmäßigen Schulschwimmsport. In der Regel werden hier keine Übungseinheiten belegt. Es wird nach Einzelpersonen abgerechnet. Der Preis richtet sich nach der Rabattierung einer 25er-Karte für Ermäßigte. Für die Bahnbelegungen im Weiherhofbad, Hallenbad Neureut und Hallenbad Grötzingen wird ein Rabatt von 15 % auf die Gesamtkalkulation gewährt (s.o.). In der Therme Vierordtbad findet kein Schulschwimmen statt. In den beiden, in privater Rechtsform betriebenen Bädern Europabad Karlsruhe und Fächerbad, findet ebenfalls Schulschwimmen statt. Die Tarifregelung für das Schulschwimmen gilt analog für die Fächerbad Karlsruhe GmbH im Fächerbad und die Karlsruher Bädergesellschaft mbH im Europabad Karlsruhe. Das Schulschwimmen im Rahmen des Schulunterrichts wird in Übungseinheiten berechnet. Eine Bahnstunden-Übungseinheit Schulschwimmen bezieht sich auf eine 25 m-Bahn und umfasst einschließlich Um- und Ankleiden 60 Minuten. In einer Übungseinheit Schulschwimmen ist die Nutzung eines halben Lehrschwimmbeckens mit enthalten. – 5 – Vereinsschwimmen Kalkulationsbasis 9 Teilnehmende – davon 75 % Ermäßigte, 25 % Erwachsene 7 x 4,00 Euro Ermäßigte = 28,00 Euro 2 x 6,00 Euro Erwachsene = 12,00 Euro Summe: = 40,00 Euro abz. 15 % - 6,00 Euro Summe: = 34,00 Euro entspricht einem Eintritt pro Kopf von = 3,78 Euro / je Teilnehmendem Verein 20 % = 6,80 Euro / Stadt 80 % (Zuschuss aus Sportetat) = 27,20 Euro In der Therme Vierordtbad findet kein Vereinsschwimmen statt. In den beiden, in privater Rechtsform betriebenen Bädern Europabad und Fächerbad, findet ebenfalls Vereinsschwimmen statt. Die Tarifregelung für das Vereinsschwimmen gilt analog für die Fächerbad Karlsruhe GmbH im Fächerbad und die Karlsruher Bädergesellschaft mbH im Europabad Karlsruhe. Das Vereinsschwimmen wird wie das Schulschwimmen in Übungseinheiten berechnet. Eine Bahnstunden-Übungseinheit Vereinsschwimmen bezieht sich auf eine 25 m-Bahn und dauert 60 Minuten. Bei Belegung einer 50 m-Bahn (Freibäder und Fächerbad) verdoppelt sich das Über- lassungsentgelt. Neben festen Bahnbelegungen werden von den Vereinen insb. für Veranstaltungen kurzzeitige Belegungen vorgenommen. Diese finden größtenteils an Wochenenden statt. Die Kosten für das Vereinsschwimmen für Karlsruher Vereine, die dem Badischen Sportbund (BSB) angehören oder andere Förderungskriterien gemäß den Sportförderrichtlinien der Stadt Karlsruhe erfüllen, werden zu 20 % vom Verein und zu 80 % vom Sportetat getragen (beim Leistungssport 10 % vom Verein und zu 90 % vom Sportetat). Die Anzahl der Vereinsschwimmenden je Übungseinheit ist wie beim Schulschwimmen schwankend. Durchschnittlich wird mit 9 Schwimmenden je Übungseinheit gerechnet. Im langjährigen Mittel ergibt sich ein Verhältnis von ca. 25 % Erwachsenen und ca. 75 % Ermäßigten. Bei der Tarifkalkulation wird dieses Verhältnis zugrunde gelegt. Der Preis für eine Übungseinheit orientiert sich am Tarif für Erwachsene und für Ermäßigte. Dabei wird den Vereinen ein 15%-iger Rabatt eingeräumt. 1 ÜE (25m-Bahn) Vereinsschwimmen bisher 30,00 Euro neu 34,00 Euro + 13,3 % 1 ÜE Mo-Fr. Anteil Verein (20%) *1) 6,00 Euro 6,80 Euro 1 ÜE Mo-Fr. Anteil Sportetat (80%) *1) 24,00 Euro 27,20 Euro Summe (100%) bisher 30,00 Euro neu 34,00 Euro + 13,3 % 1 ÜE Sa, So, F Anteil Verein (20%) *1) *2) 12,00 Euro 13,60 Euro 1 ÜE Sa, So, F Anteil Sportetat (80%) *1) *2) 48,00 Euro 54,40 Euro Summe (100%) bisher 60,00 Euro neu 68,00 Euro + 13,3 % 1 ÜE Mo-Fr. nicht BSB-Vereine und Dritte *3) 30,00 Euro 34,00 Euro + 13,3 % 1 ÜE Sa, So, F nicht BSB-Vereine und Dritte *3) 60,00 Euro 68,00 Euro + 13,3 % *1) beim Leistungsschwimmen aufgrund der geringen Belegungsdichte 10% / 90% *2) Dauer-/Trainingsbelegungen werden analog Mo–Fr. berechnet *3) sowie bei Veranstaltungen (Meisterschaften, Spieltage etc.) von BSB-Vereinen – 6 – Liegebettenaufbewahrung Freibäder Für Liegebetten gibt es in den Freibädern zu deren Aufbewahrung sogenannte Liegebettenkästchen. Diese sind von unterschiedlicher Größe und Qualität. Daher sind die Preise hierfür nicht einheitlich. Eine Preiserhöhung erfolgte zuletzt bei der Tarifanpassung zum 01.01.2020. Rappenwört, Sonnenbad, Freibad Rüppurr bisher 25,00 € neu 30,00 € + 20,0 % Turmbergbad bisher 30,00 € neu 35,00 € + 16,7 % Vermietung Einzelkabine Saison Rheinstrandbad Rappenwört Eine Preiserhöhung erfolgte zuletzt bei der Tarifanpassung zum 01.01.2020. Einzelkabine Saison -nur Rappenwört- bisher 82,00 € neu 90,00 € + 9,8 % Zuschlag Einzelkabine Freibäder Eine Preiserhöhung erfolgte zuletzt bei der Tarifanpassung zum 01.01.2020. Zuschlag Einzelkabine bisher 3,00 € neu 3,50 € + 16,7 % Therme Vierordtbad Tarif Erhöhung Tarif neu Anteil % 2 Stunden Mo-Do bis 13:00 Uhr 10,00 Euro 3,00 Euro 13,00 Euro + 30,0 % 2 Stunden 16,00 Euro 1,00 Euro 17,00 Euro + 6,3 % 4 Stunden 22,00 Euro 1,00 Euro 23,00 Euro + 4,5 % Tageskarte 24,00 Euro 1,00 Euro 25,00 Euro + 4,2 % Nachzahlung 30 Minuten 1,50 Euro --- 1,50 Euro --- Für die Preisbildung in der Therme Vierordtbad ist ein Verhältnis der Preise zueinander festgelegt. Dieses Preisverhältnis hat sich zurückliegend herausgebildet. Dabei bildet die "Tageskarte" den Eckwert zu 100 %: 2 h Mo-Do bis 13:00 ca. 50 % vom Eckwert 2 Stunden ca. 66 % vom Eckwert 4 Stunden ca. 90 % vom Eckwert Tageskarte 100 % (Eckwert) Verbund-Geldwertkarte | BadePass Der „BadePass“ hat mit Einführung des neuen Kassensystems der Firma n-tree im September 2023 die bisherige „Badecard“ als bäderübergreifendes und bargeldloses Bezahlmedium abgelöst. Der individuell aufladbare „BadePass“ kann in allen Karlsruher Bädern zum Zahlen genutzt werden. An der Höhe des aufgeladenen Geldbetrages orientieren sich die unterschiedlichen Rabatte. Rabatte BadePass BadePass Basis (Karte) 100 Euro – Rabatt 5 % BadePass Plus (Armband) 200 Euro – Rabatt 10 % BadePass Premium (Premium-Armband) 650 Euro – Rabatt 15 % Pfand 10 Euro Beschluss: Der Gemeinderat beschließt – nach Vorberatung im Bäderausschuss - die Neufestsetzung der Tarife in der Therme Vierordtbad 1.September 2024 und den städtischen Bädern ab 1. Januar 2025 gemäß der Anlage 1. – 7 – Anlage 1 – Tarife ab 01.01.2025 / Therme Vierordtbad ab 01.09.2024 Schulschwimmen ab 01.02.2025 (Beginn 2. Schulhalbjahr 2024/2025) Erwachsene 1er Karte Erwachsene, Tageskarte 6,00 Euro 11er Karte Erwachsene, Tageskarte 60,00 Euro 25er Karte Erwachsene, Tageskarte 128,00 Euro 1er Familien, Tageskarte 16,00 Euro Ermäßigte 1er Karte Ermäßigte, Tageskarte 4,00 Euro 11er Karte Ermäßigte, Tageskarte 40,00 Euro 25er Karte Ermäßigte, Tageskarte 85,00 Euro Sozialkarten 1er Karte Erwachsene, Tageskarte K’her Pass 3,00 Euro 1er Karte Ermäßigte, Tageskarte K’her Pass / Kinderpass 2,00 Euro Saisonkarten, Dauerkarten Freibad-Saisonkarte Erwachsene 144,00 Euro Freibad-Saisonkarte Ermäßigte 96,00 Euro Freibad-Saisonkarte Familien 326,00 Euro Freibad-Saisonkarte Erwachsene K’her Pass 72,00 Euro Freibad-Saisonkarte Ermäßigte K’her Pass 48,00 Euro Freibad-Saisonkarte Ermäßigte Kinderpass (1/3 Ermäßigte) 32,00 Euro Dauerkarte Freundeskreis SO Schwimmen, ganzjährig 225,00 Euro Dauerkarte Freundeskreis SO Schwimmen und Sauna, ganzjährig 390,00 Euro Energiekostenzuschlag Sonnenbad Energiezuschlag Erwachsene 2,50 Euro Energiezuschlag Kinder <18 Jahre 2,00 Euro Saunen inkl. Bad (ohne Therme Vierordtbad) 1er Sauna Weiherhofbad, Sonnenbad 11,30 Euro 11er Sauna Weiherhofbad, Sonnenbad 113,00 Euro 1er Nachlösekarte, Weiherhofbad, Sonnenbad 5,30 Euro 1er Sauna Neureut 10,00 Euro 11er Sauna Neureut 100,00 Euro 1er Nachlösekarte, Neureut 4,00 Euro Schulschwimmen und Vereinsschwimmen 1 ÜE Schulschwimmen 34,00 Euro (45 Min.+15 Min. Umkleiden und 25 m Bahnlänge; 50 m Bahnlänge = 2 ÜE, halbes Lehrbecken = 1 ÜE) 1 ÜE BSB-Vereine -Vereinsanteil 20% - Mo-Fr. 6,80 Euro (60 Min. und 25 m Bahnlänge) 1 ÜE BSB-Vereine -Vereinsanteil 20% - SA, SO, F 13,60 Euro (60 Min. und 25 m Bahnlänge) 1 ÜE Dritte Mo-Fr. 34,00 Euro (60 Min. und 25 m Bahnlänge)4 1 ÜE Dritte SA, SO, F 68,00 Euro (60 Min. und 25 m Bahnlänge) – 8 – Liegebettenaufbewahrung Freibäder Rappenwört, Sonnenbad, Freibad Rüppurr 30,00 Euro Turmbergbad 35,00 Euro Einzelkabine Saison -nur Rappenwört- 90,00 Euro Zuschlag Einzelkabine Freibäder 3,50 Euro Therme Vierordtbad (ab 01.09.2024) Tageskarte 25,00 Euro 4 Stunden 23,00 Euro 2 Stunden 17,00 Euro 2 Stunden Mo-Do bis 13:00 Uhr 13,00 Euro Nachzahlung 30 Minuten 1,50 Euro Rabatte BadePass BadePass Basis 100 Euro – 5 % BadePass Plus 200 Euro – 10 % BadePass Premium 650 Euro – 15 % Pfand 10 Euro Sonstige im Einzelfall anfallenden Preise werden von der Amtsleitung in Abstimmung mit dem Bürgermeisteramt beraten und beschlossen. Die Bäderverwaltung ist berechtigt für Maßnahmen des Marketings, der Öffentlichkeitsarbeit und im Zusammenhang mit Kooperationen Freikarten/Gutscheine auszugeben bzw. die Entgelte für Einzeleintritte zu ermäßigen oder zu rabattieren. Die Entscheidung trifft die Amtsleitung.
-
Extrahierter Text
-
Extrahierter Text
Niederschrift 66. Plenarsitzung des Gemeinderates 16. Juli 2024, 15:30 Uhr öffentlich Bürgersaal, Rathaus am Marktplatz Vorsitzender: Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup Punkt 11 der Tagesordnung: Neufestsetzung Tarife Therme Vierordtbad zum 01.09.2024 und städtische Hallen- und Freibäder zum 01.01.2025 Vorlage: 2024/0601 Punkt 11.1 der Tagesordnung: Neufestsetzung Tarife Therme Vierordtbad zum 01.09.2024 und städtische Hallen- und Freibäder zum 01.01.2025 – Onlinetickets für Alle Interfraktioneller Ergänzungsantrag KAL/Die PARTEI, SPD Vorlage: 2024/0601/1 Beschluss: Der Gemeinderat beschließt nach Vorberatung im Bäderausschuss die Neufestsetzung der Tarife in der Therme Vierordtbad ab 1.September 2024 und den städtischen Bädern ab 1. Januar 2025 gemäß der Anlage 1. Abstimmungsergebnis: Beschlussvorlage: Mehrheitliche Zustimmung (42 Ja, 4 Nein) (ergänzt um Punkt 1 des Ergänzungsantrags) Ergänzungsantrag: Mehrheitliche Zustimmung (27 Ja, 17 Nein) Der Vorsitzende ruft Tagesordnungspunkt 11 zur Behandlung auf und verweist auf die er- folgte Vorberatung im Bäderausschuss am 28. Juni 2024. Bürgermeister Lenz: Vor drei Jahren war die letzte Erhöhung. Aufgrund des schrecklichen Ukraine-Kriegs hatten wir ausgesetzt und hatten die Routine der maßvollen Erhöhung, was in der einen oder anderen Haushaltssicherungsdebatte des letzten Jahrzehnts immer als vorbildlich genannt wurde, ausgesetzt. Das heißt, und das wollte ich berichten, im Bäder- ausschuss gab es keinerlei Debatte zu diesem Tagesordnungspunkt, insofern die Empfeh- lung, dem so zu folgen. Zum Ergänzungsantrag Folgendes, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen von DIE PARTEI und Karlsruher Liste, in Ihrem Antrag steht, die Fast Lane wird entsprechend nicht genutzt. Also ein Spitzenwert von 1.000 Fast Lane-Tickets in Rappenwört spricht ein bisschen eine andere Sprache, das zur Klarstellung. Die Argumentation mit fehlender Kontrolle können – 2 – wir nur bedingt nachvollziehen. Unterstellt sie den Karlsruher Bürger*innen eine breit an- gelegte Betrugsaffinität, geht, sachte gesagt, uns viel zu weit. Überall werden Eintritte kon- trolliert, und zwar nicht, weil wir alle, egal jetzt in welcher Institution, eine breit angelegte Betrugsaffinität unterstellen. Das war mir schon wichtig für die Kolleginnen und Kollegen der Bäder, die einen Riesenjob machen. Und dann noch ein Letztes. Wir sind auf den Weg gegangen. Wir besprechen das gerne im nächsten Bäderausschuss, warum wir den Weg jetzt erst einmal so getan haben. Es ist im- mer so trivial, dass man mit dem Leuchtlämpchen das kontrollieren darf, wie das Ihr Antrag suggeriert. Deswegen ist die Beratung gerne zugesagt im Bäderausschuss, aber es ist trotz- dem ein richtiger Schritt in die richtige Richtung der Bäder. Und ich meine, wir machen vie- les richtig, und zwar super richtig, weil wir gemeinsam die Bäderpolitik als kommunale Da- seinsvorsorge definieren. Sie sehen auch die große Akzeptanz über die zahlreichen Bäder- eintritte. Jetzt gucken wir, ob wir das hinbekommen, dass das Ganze familienfreundlicher wird. Trotzdem ist der Schritt, ihn erst einmal so zu tun, wenn er technisch nur so möglich ist an der Stelle. Richtig wären diese zwei Sätze nicht, hätte ich am Anfang sogar gesagt, vielen Dank für den Antrag, aber so weit waren wir natürlich auch schon, dass wir wissen, das müssen wir fortentwickeln. Stadtrat Cramer (KAL/DIE PARTEI): Ich möchte nur berichtigen, dass es in der Zwischenzeit ein interfraktioneller Antrag ist von der SPD und der Karlsruher Liste-Fraktion. Wir beantra- gen getrennte Abstimmung für 1 und 3. Für den Punkt 2 ist klar, dass der in den Bäderaus- schuss kommt, aber wir wollen jetzt sofort, dass mit dieser Fast Lane auch Familienkarten gebucht werden können. Da braucht man sicher keine Sorgen zu haben, dass betrogen wird, denn jemand, der mit 5,50 Euro durchkommt, wird nicht die 14 Euro, ich glaube, 14,50 Euro sind es für die Familienkarte, benutzen. Das andere ist schon so kolportiert worden, dass befürchtet wird, dass mit 3,50 Euro, was Kinder bezahlen sollen, dann viel- leicht Erwachsene, die 5,50 Euro ordentlich bezahlen müssen, mit reingehen. Gut, das se- hen wir nicht so dramatisch. Der dritte Punkt ist der Punkt 3, die Verschattung. Ich denke, die Bädergesellschaft hat das im Turmbergbad sehr gut gelöst mit zwei Möglichkeiten von großen Sonnenschirmen, dass die Leute nicht in der Hitze stehen müssen, wenn sie ihre Karten kaufe. Das wünschen wir uns auch und sofort innerhalb der nächsten 14 Tage. Das müsste machbar sein, sonst wäre meine Fraktion auch bereit, Sonnenschirme zu organisieren, wenn das die Verwaltung nicht könnte. Vor allem an Rappenwört und ganz besonders am Rüppurrer Bad, da ist die- ser Weg unerträglich. Sie wohnen dort in der Nähe, Herr Oberbürgermeister, und ich denke, dass Sie das immer wieder mal auch live erlebt haben. In Rappenwört sind paar Bäume davor, die letzten Meter vor der Kasse sind nicht schattenfreier Weg. Das sollte ge- macht werden. Das wäre das, was jetzt die Antragsteller zur Abstimmung stellen werden. Der Vorsitzende: Ich nehme das jetzt zur Kenntnis und stelle es auch zur Abstimmung, möchte nur darauf hinweisen, dass wir hier gerade über eine Gebührensatzung abstim- men. Wenn man eigentlich dann gebührensatzungsfremde Themen hier anbringt, wie das Aufstellen von Sonnenschirmen oder von einem technischen System verlangt, dass es Kar- ten berücksichtigen kann, die wir bisher technisch in diesem System gar nicht abbilden können, dann muss ich, glaube ich, in Zukunft stärker darauf achten, welche Ergänzungs- anträge ich zulassen kann und welche nicht, weil wir sonst in völlig absurde Diskussionen hier einsteigen. – 3 – Ich werde es jetzt akzeptieren und zur Abstimmung stellen, darf nur darauf hinweisen, dass die Ziffer 1 aus unserer Sicht an technischen Möglichkeiten im Moment nicht umsetz- bar ist. Die Ziffer 3 sage ich Ihnen zu, dass wir natürlich gucken, ob wir etwas verschatten können, auch wenn ich dafür nicht die Sonnenschirme der Karlsruher Liste in Anspruch nehmen möchte. Aber wir können es trotzdem gerne hier zur Abstimmung stellen. Die Ziffer 2 ist etwas, was Sie bitte erst einmal im Bäderausschuss ausgiebig diskutieren, ob das und wann es denn dann technisch möglich ist. So, das hat jetzt doch noch einige Wortmeldungen ausgelöst. Stadträtin Moser (SPD): Wenn wir das im Bäderausschuss rechtzeitig vor den Sommerferien diskutieren sollen - ich gehöre dem nächsten Gemeinderat nicht mehr an, aber ich möchte es allen mit auf den Weg geben -, dann muss der Bäderausschuss so rechtzeitig einberufen werden, nicht erst im Juni oder im Juli, dass man auch noch für die Sommerferien reagie- ren kann. Wir stimmen gerne den Punkten 1 und 3 zu, weil es unbedingt notwendig ist, für Verschattung zu sorgen. Ich glaube, da muss man nicht drüber diskutieren, aus meiner Sicht zumindest, und dass es auch eine Möglichkeit gibt. Wir sind eine IT-affine Stadt. Da muss es doch möglich sein, eine Lösung zu finden, damit auch Betrug ausgeschlossen oder fast ausgeschlossen werden kann. Stadtrat Schnell (AfD): Ach, jetzt rede ich halt doch nicht. Ich dachte eigentlich, jetzt wenn Sie alle reden, sage ich auch noch was. Also dem eigentlichen Punkt stimmen wir zu, denn anders als Kita ist Schwimmbad nicht essenziell, um, was weiß ich, einer Erwerbstätigkeit nachzugehen. Wenn Sie daran denken, als Alleinerziehender ohne Kita ist das ziemlich schwierig, aber weniger ins Schwimmbad gehen, das schädigt jetzt nicht unbedingt die Möglichkeit, einem Beruf nachzugehen. Zu dem Ergänzungsantrag muss ich sagen, wir werden das ablehnen, bzw. wenn wir jetzt schon eine Fraktion wären, wie in dem kommenden Gemeinderat, hätten wir die Verlage- rung in den Bäderausschuss verlangt. Stadträtin Fenrich (parteilos): Zu der Neufestsetzung der Tarife erhalten Sie natürlich mein Go. Zu dem Ergänzungsantrag von KAL/Die PARTEI und SPD möchte ich vielleicht nur eine Anmerkung machen zur Verschattung. Ich weiß nicht, wie Sie sich das vorstellen, ob das Sonnensegel von Baum zu Baum. Ich habe jetzt zum Beispiel das Rappenwört vor Augen oder mit Sonnenschirmen, was Sie da angebracht haben. Herr Kollege Cramer, ich denke einfach, wenn Familien kommen mit kleinen Kindern, die haben sowieso Sonnenschirme dabei, und dann werden die sicherlich auch aufgespannt werden. Ich kann mir beim bes- ten Willen nicht vorstellen, wenn es längere Schlangen sind, dass sie dann diese Schlangen begleiten wollen mit Sonnenschirmen. Die müssen Sie entsprechend befestigen, damit sie beim nächsten kleinen Sturm nicht wegwehen. Von daher ist das meines Erachtens Pipifax, und wir haben hier doch weiß Gott andere Sorgen als die Verschattung hinsichtlich der Wartenden vor dem Kassenhäuschen. Stadtrat Cramer (KAL/DIE PARTEI): Herr Oberbürgermeister, Herr Bürgermeister Lenz, Sie schmunzeln, Sie lachen, Sie grinsen oben. Das ist keine Kleinigkeit. Stehen Sie mal dort in der Hitze, das ist keine Kleinigkeit. Natürlich auch hier im Haus, alle amüsieren sich. Die Karlsruhe Liste, was will die denn mit Sonnenschirmen? Wir haben in unserem Antrag – 4 – darauf hingewiesen, dass am Turmbergbad eine adäquate Lösung stattfindet, schon lange. Dann gehen Sie mal hin und schauen sich das an. Das ist kein Problem hier für Kommunal- politiker, mal ins Turmbergbad zu fahren, zu gucken, wie das dort gemacht ist. Das ist das, was wir vorschlagen für die beiden anderen Bäder. Herr Oberbürgermeister, Sie können sich das Grinsen nicht verkneifen, gell? Sie können es nicht. Da merkt man, auf welcher Ebene Sie unterwegs sind. Wir sind auf einer ganz anderen Ebene unterwegs. Wir sind auf einer anderen Ebene unterwegs, nicht auf Ihrer. Wir sind auf der Ebene unterwegs, wo die Leute auf einen zukommen und sich beschweren und beklagen. Da müssen einfache Lö- sungen gefunden werden. Der Punkt 1 mit der Familienkarte, das müsste man uns aber wirklich ganz schnell erklären, wieso das nicht gehen soll, aber die Einzelkarte geht. Das wäre vielleicht wichtig, dass man das mal erklärt. Punkt 2, da haben wir schon von vornherein gesagt, dass der natürlich im Bäderausschuss beraten werden muss. Aber ich würde schon mal sagen, machen Sie sich wirklich ein Bild. Machen Sie sich ein Bild, gehen Sie nach Rüppurr, das ist nicht so weit für Sie und schauen Sie es sich an. Vielleicht kommen Sie dann dazu, hier eine Lösung zu finden, die den Leu- ten hilft. Nicht nur von oben herab die Verwaltung immer dann alles besser meint zu wis- sen. Das ist in dem Fall nicht so. Stadtrat Schnell (AfD): Jetzt muss ich doch noch etwas sagen. Im Augenblick, so wie das Wetter ist, bräuchte man da nicht eher Regenschirme statt Sonnenschirme? Ansonsten, Herr Cramer, wenn Sie eine schnelle, einfache Lösung möchten, dann empfehle ich Ihnen doch einmal, in den Struwwelpeter zu schauen, denn da heißt es, die Sonne scheint ihm aufs Gehirn, da nahm er seinen Sonnenschirm. Der Vorsitzende: So, nachdem wir uns jetzt über dieses Thema so geistreich ausgetauscht haben, kommen wir vielleicht mal zur Abstimmung. Ich habe Ihnen zugesagt, Herr Stadtrat Cramer, dass wir gucken, wie wir vielleicht eine Verschattung hinbekommen, aber die Lö- sung, die auch Herr Lenz angesprochen hat, ist, dass wir möglichst versuchen, dass sich gar keine Schlange erst bildet. Deswegen müssen wir die Fast Lane weiter ausbauen. Aber jetzt haben wir es erst einmal für die Einzeleintritte geschafft, und er hat Ihnen zugesagt, dass wir auch die weiteren Entscheidungsschritte dann erst mit dem Fachausschuss besprechen. Wenn ich in so einer Schlange stünde... Ja, was soll man denn jetzt noch hinkriegen bis nächste Woche? Also setzt sich mal einer hin und programmiert ein bisschen oder was? Jetzt lassen Sie uns doch Schritt für Schritt die Arbeit machen. Ich habe auch überhaupt nicht über Ihr Ansinnen gelächelt, nur das nimmt jetzt hier eine Diskussionstiefe an, wo ich einfach den Eindruck habe, wir müssen irgendwie eine glückli- che Stadt sein. Wenn ich zweimal in einer Schlange stehen würde und mir würde die Sonne das Hirn weg brutzeln, dann würde ich, glaube ich, das nächste Mal einfach eine Stunde später kommen oder so, aber ich würde doch nicht in den Gemeinderat jetzt ein- fordern, dass man da Schirme aufstellt. Sorry, da habe ich dann kein Verständnis dafür, sondern ich würde es im Bäderausschuss ansprechen, damit man dort versucht, mit den Bäderbetrieben eine pragmatische Lösung zu finden. Aber da haben wir offensichtlich un- terschiedliche Einschätzungen, offensichtlich. (Zuruf Stadtrat Cramer/KAL/Die PARTEI) – 5 – - Genau, da sind wir uns einig, Herr Cramer, gut. Also ich rufe den Ergänzungsantrag der Karlsruher Liste/DIE PARTEI und SPD auf. Die Zif- fer 1, noch in dieser Sommersaison wird das Online-Ticketangebot um die Familienkarte er- gänzt. Wir glauben, dass wir das technisch nicht hinkriegen, aber Sie können es natürlich gerne beschließen, und das stelle ich jetzt zur Abstimmung und bitte um Ihr Votum ab jetzt. - Das ist eine Mehrheit. Dann haben wir die Ziffer 2, die ist in den Bäderausschuss verwiesen und die Ziffer 3, da sage ich Ihnen hinzu, dass wir pragmatische Lösungen versuchen umzusetzen. Das gebe ich jetzt von hier aus an die Bäderbetriebe weiter. Es ist okay, gut. Damit haben wir die Satzung jetzt zur Abstimmung ergänzt um die Aufforderung noch, um die Familienkarte im Online-Ticketangebot zu ergänzen, und ich bitte Sie um Ihr Votum für die so ergänzte Vorlage ab jetzt. - Das ist mehrheitliche Zustimmung. Zur Beurkundung: Die Schriftführerin: Hauptamt - Ratsangelegenheiten – 2. August 2024