Folgeprojekt "Innovative Pflege" Mittelverschiebung

Informationsvorlage Gedruckt auf 100 Prozent Recyclingpapier Vorlage Nr.: 2024/0526 Verantwortlich: Dez. 3 Dienststelle: SJB Folgeprojekt „Innovative Pflege“ Mittelverschiebung Gremien Termin TOP Ö / N Zuständigkeit Gemeinderat 18.06.2024 12 Ö Kenntnisnahme Kurzfassung Der Gemeinderat nimmt die Mittelverschiebung für das Folgeprojekt „Innovative Pflege“ von 2024 bis 2026 in die Jahre 2025 bis 2027 zur Kenntnis. Finanzielle Auswirkungen Ja ☒ Nein ☐ ☐ Investition ☒ Konsumtive Maßnahme Gesamtkosten: Jährliche/r Budgetbedarf/Folgekosten: 150.000€ Gesamteinzahlung: Jährlicher Ertrag: Finanzierung ☐ bereits vollständig budgetiert ☒ teilweise budgetiert ☐ nicht budgetiert Gegenfinanzierung durch ☐ Mehrerträge/-einzahlung ☐ Wegfall bestehender Aufgaben ☐ Umschichtung innerhalb des Dezernates Die Gegenfinanzierung ist im Erläuterungsteil dargestellt. CO 2 -Relevanz: Auswirkung auf den Klimaschutz Bei Ja: Begründung | Optimierung (im Text ergänzende Erläuterungen) Nein ☒ Ja ☐ positiv ☐ negativ ☐ geringfügig ☐ erheblich ☐ IQ-relevant Nein ☒ Ja ☐ Korridorthema: Abstimmung mit städtischen Gesellschaften Nein ☒ Ja ☐ abgestimmt mit – 2 – Erläuterungen Mit dem interfraktionellen Antrag 2023/5019 „Thema Innovative Pflege erhalten“ für den Doppelhaushalt 2024/2025 wurde durch den Gemeinderat der Stadt Karlsruhe am 21. November 2023 die Fortführung des Projektes „Innovative Pflege“ positiv beschlossen. Dadurch konnten folgende Mittel in den Haushaltsplan 2024/2025 (THH 5000, Jugend und Soziales, Produktbereich 31 Soziale Hilfen, Produktgruppe 3140-500, Seite 298) aufgenommen werden. Aufwand in Euro 2024 2025 2026 2027 150.000 150.000 150.000 0 Die „Innovative Pflege“ wird als Folgeprojekt eine Laufzeit von drei Jahren umfassen. Die Mittel werden projektgebunden an zwei Träger (je 60.000 € pro Jahr) sowie an eine externe Evaluation (30.000 € pro Jahr) vergeben. Die Verwaltung hat bereits begonnen, mit möglichen Projektträgern erste Gespräche zu führen. Anhand einer Konzeption wird es Mitte 2024 ein Interessensbekundungsverfahren mit anschließendem Auswahlverfahren für Projektträger geben. Parallel dazu erarbeitet die Verwaltung Eckpunkte für die Vergabe der Evaluation. Dafür werden mindestens fünf geeignete Bietende zur Abgabe eines Angebotes aufgefordert. Die Verwaltung verfolgt das Ziel, das Folgeprojekt „Innovative Pflege“ im Jahr 2024 vollumfänglich vorzubereiten. Dadurch verschiebt sich der Projektstart in das Jahr 2025. Um die Gesamtlaufzeit von drei Jahren zu ermöglichen, ist es notwendig, die bisherigen Finanzmittel im Haushalt von den Jahren 2024/2025/2026 in die Jahre 2025/2026/2027 zu verschieben. Aufwand in Euro 2024 2025 2026 2027 0 150.000 150.000 150.000

Niederschrift 65. Plenarsitzung des Gemeinderates 18. Juni 2024, 15:30 Uhr öffentlich Bürgersaal, Rathaus am Marktplatz Vorsitzender: Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup Punkt 12 der Tagesordnung: Folgeprojekt "Innovative Pflege" Mittelverschiebung Vorlage: 2024/0526 Beschluss: Der Gemeinderat nimmt die Mittelverschiebung für das Folgeprojekt „Innovative Pflege“ von 2024 bis 2026 in die Jahre 2025 bis 2027 zur Kenntnis. Abstimmungsergebnis: Einstimmige Zustimmung (25 Ja) Der Vorsitzende setzt um 17:40 Uhr die unterbrochene Sitzung fort und ruft Tagesordnungspunkt 12 zur Behandlung auf: Ich bitte um Ihr Votum ab jetzt. – Das ist einstimmige Zustimmung. Das würde sich auch nicht ändern, wenn alle da sind, zumindest nicht im Ergebnis, dass es eine Mehrheit gibt. Zur Beurkundung: Die Schriftführerin: Hauptamt - Ratsangelegenheiten – 5. Juli 2024