Stellungnahme zum Antrag der SPD-Ortschaftsratsfraktion zum Blankenlocher Weg und zum Gehweg Grabener Straße

Antrag Gedruckt auf 100 Prozent Recyclingpapier Vorlage Nr.: Verantwortlich: Dez. 1 Dienststelle: ON Neureut Antrag der SPD-Ortschaftsratsfraktion zum Blankenlocher Weg und Gehweg Grabe- ner Straße Beratungsfolge Termin Öffentlichkeitsstatus Zuständigkeit Ortschaftsrat 07.05.2024 öffentlich Kurzfassung Antrag der SPD Ortschaftsratsfraktion 1.) auf Überlegungen und konkrete Vorschläge der Verwaltung zur Verbesserung der Situation für Radfahrer entlang des Blankenlocher Weges in beide Fahrtrichtungen 2.) auf Nutzung des Gehweges an der Grabener Straße stadtauswärts bereits ab der Einmündung Eichelhäherweg als gemeinsamer Geh- und Radweg Finanzielle Auswirkungen Ja ☐ Nein ☐ ☐ Investition ☐ Konsumtive Maßnahme Gesamtkosten: Jährliche/r Budgetbedarf/Folgekosten: Gesamteinzahlung: Jährlicher Ertrag: Finanzierung ☐ bereits vollständig budgetiert ☐ teilweise budgetiert ☐ nicht budgetiert Gegenfinanzierung durch ☐ Mehrerträge/-einzahlung ☐ Wegfall bestehender Aufgaben ☐ Umschichtung innerhalb des Dezernates Die Gegenfinanzierung ist im Erläuterungsteil dargestellt. CO 2 -Relevanz: Auswirkung auf den Klimaschutz Bei Ja: Begründung | Optimierung (im Text ergänzende Erläuterungen) Nein ☐ Ja ☐ positiv ☐ negativ ☐ geringfügig ☐ erheblich ☐ IQ-relevant Nein ☐ Ja ☐ Korridorthema: Abstimmung mit städtischen Gesellschaften Nein ☐ Ja ☐ abgestimmt mit – 2 – – 3 – Stellungnahme Fachamt: 1. Der Ortschaftsrat beschließt über den Antrag. 2.

Stellungnahme zum Antrag Gedruckt auf 100 Prozent Recyclingpapier Vorlage Nr.: 2024/0225 Verantwortlich: Dez. 6 Dienststelle: Ortsverwaltung Neureut Antrag der SPD-Ortschaftsratsfraktion zum Blankenlocher Weg und Gehweg Grabener Straße Gremien Termin TOP Ö / N Zuständigkeit Ortschaftsrat Neureut Kurzfassung Die Führung des Radverkehrs entlang des Blankenlocher Weges entspricht den Richtlinien. Aus verkehrsrechtlichen-, planerischen- und Sicherheitsgründen ist keine Änderung der Radverkehrsführung sinnvoll. Die Führung des Radverkehrs entlang der Grabener Straße befindet sich bereits in der Überprüfung. Dabei wird auch die Möglichkeit betrachtet, den Radverkehr an der Einmündung Eichelhäherweg in den Seitenraum zu führen. Sobald die Prüfung abgeschlossen ist, wird der Ortschaftsrat entsprechend informiert. Die Verwaltung empfiehlt den Antrag als erledigt zu betrachten. Finanzielle Auswirkungen Ja ☐ Nein ☒ ☐ Investition ☐ Konsumtive Maßnahme Gesamtkosten: Jährliche/r Budgetbedarf/Folgekosten: Gesamteinzahlung: Jährlicher Ertrag: Finanzierung ☐ bereits vollständig budgetiert ☐ teilweise budgetiert ☐ nicht budgetiert Gegenfinanzierung durch ☐ Mehrerträge/-einzahlung ☐ Wegfall bestehender Aufgaben ☐ Umschichtung innerhalb des Dezernates Die Gegenfinanzierung ist im Erläuterungsteil dargestellt. CO 2 -Relevanz: Auswirkung auf den Klimaschutz Bei Ja: Begründung | Optimierung (im Text ergänzende Erläuterungen) Nein ☒ Ja ☐ positiv ☐ negativ ☐ geringfügig ☐ erheblich ☐ IQ-relevant Nein ☐ Ja ☒ Korridorthema: Mobilität Abstimmung mit städtischen Gesellschaften Nein ☒ Ja ☐ abgestimmt mit – 2 – Erläuterungen Die Straße „Blankenlocher Weg“ befindet sich in einer Tempo 30 Zone. Der Radverkehr wird deshalb im Mischverkehr auf der Fahrbahn geführt. Mit den vorherrschenden Verkehrszahlen entspricht diese Führung den Richtlinien. Eine (teilweise) Benutzungspflicht für den Radverkehr im Seitenraum ist in einer 30er Zone nicht möglich. Darüber hinaus sorgt eine gemeinsame Führung des Radverkehrs mit dem Fußverkehr im Seitenraum für zusätzliche Konflikte. An den einmündenden Straßen ist eine Führung des Radverkehrs auf der Fahrbahn die sicherere Variante. Da es entlang des Blankenlocher Weges in den letzten Jahren keine Unfallauffälligkeiten gibt, wird eine Änderung der Radverkehrsführung als nicht sinnvoll angesehen. Die Radverkehrsführung entlang der Grabener Straße war bereits Teil des „Maßnahmenkatalogs Radverkehr“ aus dem Ortschaftsrat Neureut. Im Ausschuss für Verkehr und Umwelt am 30.11.2023 wurde zuletzt über den Sachstand der Maßnahmenprüfung informiert. Da es sich bei der Grabener Straße um ein komplexeres Thema handelt, sind hier weitere Prüfschritte nötig. Die Stadtverwaltung befindet sich bereits in diesem Prüfprozess, der auch die genannte Variante „Führung des Radverkehrs im Seitenraum ab dem Eichelhäherweg“ als Möglichkeit betrachtet. Sobald die Prüfung abgeschlossen ist, wir der Ortschaftsrat Neureut über das Ergebnis informiert.