Berufung sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner in gemeinderätliche Ausschüsse und Gremien: Änderung in der Zusammensetzung des Schulbeirats

Beschlussvorlage Gedruckt auf 100 Prozent Recyclingpapier Vorlage Nr.: 2024/0257 Verantwortlich: Dez. 3 Dienststelle: Schul- und Sportamt Berufung sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner in gemeinderätliche Ausschüsse und Gremien: Änderung in der Zusammensetzung des Schulbeirats Gremien Termin TOP Ö / N Zuständigkeit Gemeinderat 23.04.2024 1.1 Ö Entscheidung Kurzfassung Antrag an den Gemeinderat Der Gemeinderat beruft für die verbleibende Amtszeit Herrn Jakob Theiler (bisher ordentliches Mit- glied) zum stellvertretenden Mitglied und Frau Sandra Aliani zum ordentlichen Mitglied in den Schul- beirat der Stadt Karlsruhe. Finanzielle Auswirkungen Ja ☐ Nein ☒ ☐ Investition ☐ Konsumtive Maßnahme Gesamtkosten: Jährliche/r Budgetbedarf/Folgekosten: Gesamteinzahlung: Jährlicher Ertrag: Finanzierung ☐ bereits vollständig budgetiert ☐ teilweise budgetiert ☐ nicht budgetiert Gegenfinanzierung durch ☐ Mehrerträge/-einzahlung ☐ Wegfall bestehender Aufgaben ☐ Umschichtung innerhalb des Dezernates Die Gegenfinanzierung ist im Erläuterungsteil dargestellt. CO 2 -Relevanz: Auswirkung auf den Klimaschutz Bei Ja: Begründung | Optimierung (im Text ergänzende Erläuterungen) Nein ☒ Ja ☐ positiv ☐ negativ ☐ geringfügig ☐ erheblich ☐ IQ-relevant Nein ☒ Ja ☐ Korridorthema: Abstimmung mit städtischen Gesellschaften Nein ☒ Ja ☐ abgestimmt mit – 2 – Erläuterungen Dem Schulbeirat der Stadt Karlsruhe gehört als sachkundige Einwohnerin oder Einwohner unter ande- rem auch eine Vertretung der Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber der für die Berufserziehung von Schülerinnen und Schülern Mitverantwortlichen an. Die Handwerkskammer Karlsruhe schlägt in Ab- stimmung mit der Industrie- und Handelskammer die Vertretung für den Schulbeirat vor. Der derzeit berufene Vertreter der Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber der für die Berufserziehung von Schülerinnen und Schülern Mitverantwortlichen im städtischen Schulbeirat ist Herr Jakob Theiler (or- dentliches Mitglied). Die Position der Stellvertretung ist derzeit unbesetzt. Die Handwerkskammer teilte mit, dass Herr Theiler die Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber der für die Berufserziehung von Schülerinnen und Schülern Mitverantwortlichen nicht länger als ordentliches Mit- glied vertreten kann und schlägt ihn für die verbleibende Amtszeit für die Position der Stellvertretung vor. Als ordentliches Mitglied für die Vertretung der Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber der für die Berufs- erziehung von Schülerinnen und Schülern Mitverantwortlichen schlägt die Handwerkskammer für die verbleibende Amtszeit Frau Sandra Aliani vor. Die Vorgeschlagenen wohnen in Karlsruhe und sind mit der Berufung in den Schulbeirat einverstan- den. Beschluss: Antrag an den Gemeinderat Der Gemeinderat beruft für die verbleibende Amtszeit Herrn Jakob Theiler (bisher ordentliches Mit- glied) zum stellvertretenden Mitglied und Frau Sandra Aliani zum ordentlichen Mitglied in den Schul- beirat der Stadt Karlsruhe.

Niederschrift 63. Plenarsitzung des Gemeinderates 23. April 2024, 15:30 Uhr öffentlich Bürgersaal, Rathaus am Marktplatz Vorsitzender: Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup Punkt 1 der Tagesordnung: Berufung sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner in gemeinderätliche Ausschüsse und Gremien: Punkt 1.1 der Tagesordnung: Änderung in der Zusammensetzung des Schulbeirats Vorlage: 2024/0257 Beschluss: Der Gemeinderat beruft für die verbleibende Amtszeit Herrn Jakob Theiler (bisher ordentliches Mitglied) zum stellvertretenden Mitglied und Frau Sandra Aliani zum ordentlichen Mitglied in den Schulbeirat der Stadt Karlsruhe. Abstimmungsergebnis: Einstimmige Zustimmung (42 JA) Der Vorsitzende ruft Tagesordnungspunkt 1.1 zur Behandlung auf: Ich bitte um Ihr Votum ab jetzt. – Einstimmig Zur Beurkundung: Die Schriftführerin: Hauptamt - Ratsangelegenheiten – 8. Mai 2024