Erweiterung der Flächennutzungsplanfläche KA-W 120 „Albert-Einstein-Straße“

Anfrage Gedruckt auf 100 Prozent Recyclingpapier Vorlage Nr.: 2024/0246 Eingang: 05.03.2024 Erweiterung der Flächennutzungsplanfläche KA-W 120 „Albert-Einstein-Straße„ Anfrage der SPD-Ortschaftsratsfraktion Gremien Termin TOP Ö / N Zuständigkeit Ortschaftsrat Wolfartsweier 08.05.2024 5 Ö Kenntnisnahme Die SPD-OR Fraktion beantragte im Dezember 2022, inwiefern zu Schaffung neuen Wohnraumes und Möglichkeiten zur Umsetzung von Wohnformen im Alter in Wolfartsweier, die Freihaltefläche „Freibad“ (ca. 3,4 ha) im Bebauungsplan 559 „Zündhütle“ umgenutzt werden kann. In der zugehörigen Stellungnahme (Vorlage Nr.: 2022/2371) hieß es, dass die zuständigen Fachämter in 2023 die Möglichkeit einer Erweiterung der Flächennutzungsplanfläche KA-W 120 „Albert-Einstein- Straße“ prüfen werden. Anfrage: • Wurde diese Prüfung bereits durchgeführt? • Wenn ja, was ergab diese Prüfung der Erweiterung der Flächennutzungsplanfläche KA-W 120 „Albert-Einstein-Straße“? Für die SPD-Fraktion im Ortschaftsrat Tino Huber, Mirko Hoffmann

Stellungnahme zur Anfrage Gedruckt auf 100 Prozent Recyclingpapier Vorlage Nr.: 2024/0246 Verantwortlich: Dez. 6 Dienststelle: StPlA Erweiterung der Flächennutzungsplanfläche KA-W 120 „Albert-Einstein-Straße„ Anfrage der SPD-Ortschaftsratsfraktion Gremien Termin TOP Ö / N Zuständigkeit Ortschaftsrat Wolfartsweier 08.05.2024 5 Ö Kenntnisnahme Die weitergehende Prüfung einer möglichen Erweiterung der im Flächennutzungsplan als geplante Wohnbaufläche dargestellten Fläche KA-W 120 „Albert-Einstein-Straße“ hat keine weitergehenden Restriktionen hervorgebracht. Die Herausforderungen, auf die bereits hingewiesen wurden, sind: - Änderung des Regionalplanes oder Zielabweichungsverfahren erforderlich (Lage in einer Grünzäsur) - Änderung oder Anpassung des Flächennutzungsplanes erforderlich (Grünfläche „Parkanlage“) - Bebauungsplan erforderlich - Altlastenverdacht (B-Fall:00741-001 AS Dynamit Nobel Genschow / Zündhütle) - Herausfordernde Topografie - Hohe Lärmbelastung durch Tiefentalstraße - Auf / bei der Fläche befindet sich ein Gebäude der Druckerhöhungsanlage (Wasser) - Erheblich negative Umweltauswirkungen treten in Bezug auf die Schutzgüter Landschaft, Landschaftsbild, Raumstruktur, Boden sowie Klima und Luft auf - Gegebenenfalls ist eine Waldumwandlungsgenehmigung erforderlich - Teile der Fläche gehören zum Landschaftsschutzgebiet Bergwald-Rappeneigen Es wird empfohlen, die Erweiterung nicht weiter zu verfolgen, da die Hürden nach Einschätzung der Verwaltung sehr hoch sind.