Berufung sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner in gemeinderätliche Ausschüsse und Gremien: Änderung in der Zusammensetzung des Ausschusses für Umwelt und Gesundheit

Beschlussvorlage Gedruckt auf 100 Prozent Recyclingpapier Vorlage Nr.: 2024/0190 Verantwortlich: Dez. 5 Dienststelle: Umwelt- und Arbeitsschutz Berufung sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner in gemeinderätliche Ausschüsse und Gremien: Änderung in der Zusammensetzung des Ausschusses für Umwelt und Gesundheit Gremien Termin TOP Ö / N Zuständigkeit Gemeinderat 19.03.2024 1.4. Ö Entscheidung Kurzfassung Der Gemeinderat beschließt, Herrn Dr. Peter Friebel (Sachverständiger) von der Mitgliedschaft im Ausschuss für Umwelt und Gesundheit zu entbinden. Gleichzeitig beruft er für die verbleibende Amtszeit Frau Dr. Brigitte Joggerst als sachkundige Einwohnerin in den Ausschuss für Umwelt und Gesundheit der Stadt Karlsruhe. Finanzielle Auswirkungen Ja ☐ Nein ☒ ☐ Investition ☐ Konsumtive Maßnahme Gesamtkosten: Jährliche/r Budgetbedarf/Folgekosten: Gesamteinzahlung: Jährlicher Ertrag: Finanzierung ☐ bereits vollständig budgetiert ☐ teilweise budgetiert ☐ nicht budgetiert Gegenfinanzierung durch ☐ Mehrerträge/-einzahlung ☐ Wegfall bestehender Aufgaben ☐ Umschichtung innerhalb des Dezernates Die Gegenfinanzierung ist im Erläuterungsteil dargestellt. CO 2 -Relevanz: Auswirkung auf den Klimaschutz Bei Ja: Begründung | Optimierung (im Text ergänzende Erläuterungen) Nein ☒ Ja ☐ positiv ☐ negativ ☐ geringfügig ☐ erheblich ☐ IQ-relevant Nein ☒ Ja ☐ Korridorthema: Abstimmung mit städtischen Gesellschaften Nein ☒ Ja ☐ abgestimmt mit – 2 – Erläuterungen Dem Ausschuss für Umwelt und Gesundheit gehören unter anderem sachkundige Einwohner*innen aus dem Gesundheitsbereich an. Herr Dr. Peter Friebel war als Leiter des Gesundheitsamts Karlsruhe Sachverständiger im Ausschuss für Umwelt und Gesundheit. Auf Grund der Pensionierung von Herrn Dr. Peter Friebel leitet Frau Dr. Brigitte Joggerst seit dem 01. Oktober 2023 das Gesundheitsamt Karlsruhe. Herr Dr. Peter Friebel soll daher als Sachverständiger von der Mitgliedschaft im Ausschuss für Umwelt und Gesundheit entbunden und Frau Dr. Brigitte Joggerst als sachkundige Einwohnerin in den Ausschuss für Umwelt und Gesundheit der Stadt Karlsruhe berufen werden. Frau Dr. Brigitte Joggerst wohnt in Karlsruhe und ist mit der Berufung in den Ausschuss für Umwelt und Gesundheit einverstanden. Beschluss: Antrag an den Gemeinderat Der Gemeinderat nimmt von den Ausführungen Kenntnis und entbindet Herrn Dr. Peter Friebel als Sachverständigen von der Mitgliedschaft im Ausschuss für Umwelt und Gesundheit. Gleichzeitig beruft er für die verbleibende Amtszeit Frau Dr. Brigitte Joggerst als sachkundige Einwohnerin in den Ausschuss für Umwelt und Gesundheit der Stadt Karlsruhe.

Niederschrift 62. Plenarsitzung des Gemeinderates 19. März 2024, 15:30 Uhr öffentlich Bürgersaal, Rathaus am Marktplatz Vorsitzender: Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup Punkt 1 der Tagesordnung: Berufung sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner in gemeinderätliche Ausschüsse und Gremien: Änderung in der Zusammensetzung des Ausschusses für Umwelt und Gesundheit Vorlage: 2024/0190 Beschluss: Der Gemeinderat nimmt von den Ausführungen Kenntnis und entbindet Herrn Dr. Peter Friebel als Sachverständigen von der Mitgliedschaft im Ausschuss für Umwelt und Gesundheit. Gleichzeitig beruft er für die verbleibende Amtszeit Frau Dr. Brigitte Joggerst als sachkundige Einwohnerin in den Ausschuss für Umwelt und Gesundheit der Stadt Karlsruhe. Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt (41 JA) Der Vorsitzende ruft Tagesordnungspunkt 1.4 zur Behandlung auf: Ich jetzt auf die Änderung des Ausschusses für Umwelt und Gesundheit bzw. dessen Zusammensetzung, und ich bräuchte Ihr Votum ab jetzt. – Einstimmige Zustimmung. Zur Beurkundung: Die Schriftführerin: Hauptamt - Ratsangelegenheiten – 2. April 2024