Berufung sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner in gemeinderätliche Gremien: Änderung in der Zusammensetzung des Schulbeirats

Beschlussvorlage Gedruckt auf 100 Prozent Recyclingpapier Vorlage Nr.: 2024/0188 Verantwortlich: Dez. 3 Dienststelle: Schul- und Sportamt Berufung sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner in gemeinderätliche Gremien: Änderung in der Zusammensetzung des Schulbeirats Gremien Termin TOP Ö / N Zuständigkeit Gemeinderat 19.03.2024 1.3. Ö Entscheidung Kurzfassung Der Gemeinderat beschließt, für die verbleibende Amtszeit Herrn Adrian Stapf zum stellvertretenden Mitglied in den Schulbeirat der Stadt Karlsruhe zu berufen. Finanzielle Auswirkungen Ja ☐ Nein ☒ ☐ Investition ☐ Konsumtive Maßnahme Gesamtkosten: Jährliche/r Budgetbedarf/Folgekosten: Gesamteinzahlung: Jährlicher Ertrag: Finanzierung ☐ bereits vollständig budgetiert ☐ teilweise budgetiert ☐ nicht budgetiert Gegenfinanzierung durch ☐ Mehrerträge/-einzahlung ☐ Wegfall bestehender Aufgaben ☐ Umschichtung innerhalb des Dezernates Die Gegenfinanzierung ist im Erläuterungsteil dargestellt. CO 2 -Relevanz: Auswirkung auf den Klimaschutz Bei Ja: Begründung | Optimierung (im Text ergänzende Erläuterungen) Nein ☒ Ja ☐ positiv ☐ negativ ☐ geringfügig ☐ erheblich ☐ IQ-relevant Nein ☒ Ja ☐ Korridorthema: Abstimmung mit städtischen Gesellschaften Nein ☒ Ja ☐ abgestimmt mit – 2 – Erläuterungen Dem Schulbeirat der Stadt Karlsruhe gehören als sachkundige Einwohner*innen unter anderem auch Vertretungen der Schüler*innen der allgemeinbildenden Schulen an. Der Arbeitskreis der Karlsruher Schülervertretungen (AKS) schlägt die Vertretungen für den Schulbeirat vor. Der derzeit berufene Vertreter der Schüler*innen der allgemeinbildenden Schulen im städtischen Schulbeirat ist Herr Jakob Wengeler (ordentliches Mitglied). Die Position des stellvertretenden Mitglieds ist aktuell unbesetzt. Für die verbleibende Amtszeit hat der AKS als Vorschlag für die Stellvertretung im städtischen Schulbeirat Herrn Adrian Stapf gewählt. Der Vorgeschlagene wohnt in Karlsruhe und ist mit der Berufung zum stellvertretenden Mitglied in den Schulbeirat einverstanden. Beschluss: Antrag an den Gemeinderat Der Gemeinderat beschließt, für die verbleibende Amtszeit Herrn Adrian Stapf zum stellvertretenden Mitglied in den Schulbeirat der Stadt Karlsruhe zu berufen.

Niederschrift 62. Plenarsitzung des Gemeinderates 19. März 2024, 15:30 Uhr öffentlich Bürgersaal, Rathaus am Marktplatz Vorsitzender: Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup Punkt 1.3 der Tagesordnung: Berufung sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner in gemeinderätliche Ausschüsse und Gremien Änderung in der Zusammensetzung des Schulbeirats Vorlage: 2024/0188 Beschluss: Der Gemeinderat beschließt, für die verbleibende Amtszeit Herrn Adrian Stapf zum stellvertretenden Mitglied in den Schulbeirat der Stadt Karlsruhe zu berufen. Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt (42 JA) Der Vorsitzende ruft Tagesordnungspunkt 1.3 zur Behandlung auf. Wir kommen damit zur Zusammensetzung des Schulbeirats, und hier bitte ich um Ihr Votum ab jetzt. – Auch hier haben wir eine Einstimmigkeit. Zur Beurkundung: Die Schriftführerin: Hauptamt - Ratsangelegenheiten – 2. April 2024