Winterdienst Radwege

Anfrage Gedruckt auf 100 Prozent Recyclingpapier Vorlage Nr.: 2024/0136 Eingang: 07.02.2024 Winterdienst Radwege Anfrage: SPD Gremien Termin TOP Ö / N Zuständigkeit Gemeinderat 19.03.2024 25 Ö Kenntnisnahme 1. War die Stadt mit der Räumungsleistung der Radwege während des Schneefalls durch die verschiedenen Firmen zufrieden? 2. Gab es Beschwerden über nicht geräumte Fahrradstraßen bei der Verwaltung? 3. Kann die Stadt nach dem Schneefall an nicht geräumten Radwegen und Fahrradstraßen wie beispielsweise der Knielinger Allee, der Rintheimer Querallee oder der Grabener Allee selbst den Schneematsch beseitigen? Begründung: Für den Autoverkehr wurden die Straßen bereits vor dem Schneefall von der Stadt mit einer Salzlösung vorbereitet. Bei den Radwegen war die Situation schwieriger. In den BNN erschien letztes Jahr am 12.1.2023 eine Untersuchung von Professor Holldorb über die Erwartungen der Radfahrenden im Winter. Bemängelt wurde eine unzuverlässige Betreuung. Auch bei der SPD-Fraktion sind während des Winters erneut einige Beschwerden über den Winterdienst eingegangen. Die Verkehrssituation sollte auch im Winter für Radfahrende zuverlässig sein. Unterzeichnet von: Yvette Melchien Michael Zeh

Stellungnahme zur Anfrage Gedruckt auf 100 Prozent Recyclingpapier Vorlage Nr.: 2024/0136 Verantwortlich: Dez. 5 Dienststelle: Team Sauberes Karlsruhe Winterdienst Radwege Anfrage: SPD Gremien Termin TOP Ö / N Zuständigkeit Gemeinderat 19.03.2024 25 Ö Kenntnisnahme 1. War die Stadt mit der Räumungsleistung der Radwege während des Schneefalls durch die verschiedenen Firmen zufrieden? Die Stadt Karlsruhe hat einen durchweg positiven Eindruck der Räumung der im Winter- Radwegenetz enthaltenen Radwege, die mittlerweile eine Strecke von 230 km abdecken. Der kommunale Winterdienst, also das Räumen und Streuen öffentlicher Straßen und Wege im Stadtgebiet, wird vom Eigenbetrieb Team Sauberes Karlsruhe (TSK), Tiefbauamt, Gartenbauamt und Ortsverwaltungen gemeinsam mit entsprechend beauftragten Unternehmen realisiert. Durch stetige Kontrolle und enge Kommunikation konnte für die Karlsruher Radfahrerinnen und Radfahrer ein hoher Standard gesetzt werden. 2. Gab es Beschwerden über nicht geräumte Fahrradstraßen bei der Verwaltung? Es gab Beschwerden. Überwiegend handelte es sich um Anliegen, die Radwege außerhalb des Winter-Radwegenetzes der Stadt oder außerhalb der Zuständigkeit der Stadt betreffen. 3. Kann die Stadt nach dem Schneefall an nicht geräumten Radwegen und Fahrradstraßen wie beispielsweise der Knielinger Allee, der Rintheimer Querallee oder der Grabener Allee selbst den Schneematsch beseitigen? Die Knielinger Allee ist nicht im Winter-Radwegenetz enthalten. Hier kann jedoch bei winterlichen Straßenverhältnissen über geräumte und gestreute Seitenstraßen die ebenfalls im Winter- Radwegenetz enthaltene, parallel verlaufende Moltkestraße befahren werden. Ähnlich ist dies bei der Rintheimer Querallee. Die Grabener Allee liegt in einem Staatswald, für den die Landesgesellschaft Forst Baden- Württemberg (Forst BW) zuständig ist. Zur Absprache und Weiterentwicklung des Winter-Radwegenetzes findet vor jeder Winterdienstsaison, das nächste Mal gegen Jahresmitte 2024, eine Abstimmung zwischen Stadtplanungsamt, TSK und anderen zuständigen städtischen Dienststellen statt. Allerdings wird der Umfang der von der Stadt zu erbringenden Leistungen von den zur Verfügung stehenden Ressourcen bestimmt.

Niederschrift 62. Plenarsitzung des Gemeinderates 19. März 2024, 15:30 Uhr öffentlich Bürgersaal, Rathaus am Marktplatz Vorsitzender: Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup Punkt 25 der Tagesordnung: Winterdienst Radwege Anfrage: SPD Vorlage: 2024/0136 Beschluss: Kenntnisnahme von der Stellungnahme der Verwaltung Abstimmungsergebnis: Keine Abstimmung Der Vorsitzende ruft Tagesordnungspunkt 25 zur Behandlung auf und stellt fest, die Stel- lungnahme liege vor, der Gemeinderat habe Kenntnis genommen (keine Wortmeldungen). Zur Beurkundung: Die Schriftführerin: Hauptamt - Ratsangelegenheiten – 22. März 2024