Erhöhte Aufwendungen für Mehrkosten innerhalb des Ergebnishaushalts im THH 6600

Seite 1 von 1 Stadt Karlsruhe Medienbüro / Stk Artikel Nr. 00008a Stadt Karlsruhe, Stadtkämmerei | Rathaus am Marktplatz | 76124 Karlsruhe Telefon: 0721 133-2044 | Fax: 0721 133-2009 | E-Mail: stk@karlsruhe.de Handzeichen /Datum Vorlagen an: Verteiler: B-Vermerk StK An Stadt Karlsruhe, Stadtkämmerei über Dezernat 1 Dezernat 4Dezernat 3Dezernat 2Dezernat 5Dezernat 6 HaushaltsjahrFür: apl./üpl. VEMehraufwendungen/- auszahlungen E-Mail Sachbearbeiter/in: Fax:Telefon: Dienststelle: Empfänger (ÜPLA/APL/ED)Sender (Deckung Mehreinnahmen - ME oder Sperre - SP) Begründung des Sachverhalts (Bei Bedarf bitte Zusatzblatt beifügen.) Unterschrift der Amtsleitung Datum Achtung! Nach Unterschriften zurück an die Stk-Abt.0400 Ortsvorsteher/in Stadtkämmerei Dezernat 4 Gemeinderat Offenlage Formblatt Sitzung: öffentlich Hauptausschuss nicht öffentlich Vorberatung im: Sitzungsdienst Interne Nr. Version Erfasst (Hz. Datum) Stk-THH 2000 Stk-Abt. 0100 RPA Stk-Abt. 0500 Stk-Abt. 0400 Antrag auf Genehmigung von: Planungsobjekt KST.Stelle/PSP-Element/ inv. Projekt ÜPL APL ED PlankontoBetrag € Planungsobjekt KST.Stelle/PSP-Element/ inv. Projekt ME SP PlankontoBetrag €

Beschlussvorlage Gedruckt auf 100 Prozent Recyclingpapier Vorlage Nr.: 2024/0094 Verantwortlich: Dez. 6 Dienststelle: Tiefbauamt Erhöhte Aufwendungen für Mehrkosten innerhalb des Ergebnishaushalts im THH 6600 Gremien Termin TOP Ö / N Zuständigkeit Hauptausschuss 05.03.2024 6 Ö Entscheidung Kurzfassung Der Hauptausschuss genehmigt die überplanmäßigen Aufwendungen in Höhe von 800.000 Euro für die Beschaffung von Straßenbaustoffen (Lagerware) und für die Betriebs- und Unterhaltungskosten von Kraftfahrzeugen. Finanzielle Auswirkungen Ja ☐ Nein ☒ ☐ Investition ☒ Konsumtive Maßnahme Gesamtkosten: 800.000 € Jährliche/r Budgetbedarf/Folgekosten: Gesamteinzahlung: Jährlicher Ertrag: Finanzierung ☒ bereits vollständig budgetiert ☐ teilweise budgetiert ☐ nicht budgetiert Gegenfinanzierung durch ☐ Mehrerträge/-einzahlung ☐ Wegfall bestehender Aufgaben ☒ Umschichtung innerhalb des Dezernates Die Gegenfinanzierung ist im Erläuterungsteil dargestellt. CO 2 -Relevanz: Auswirkung auf den Klimaschutz Bei Ja: Begründung | Optimierung (im Text ergänzende Erläuterungen) Nein ☒ Ja ☐ positiv ☐ negativ ☐ geringfügig ☐ erheblich ☐ IQ-relevant Nein ☒ Ja ☐ Korridorthema: Abstimmung mit städtischen Gesellschaften Nein ☒ Ja ☐ abgestimmt mit – 2 – Erläuterungen zu finanziellen Auswirkungen Die Aufwendungen für die Beschaffung von Straßenbaustoffen (Plankostenart 42800000) fielen auf Grund von vermehrten Straßenschäden und der vermehrt notwendigen Reparatur von Frostschäden höher aus als in der Planung vorgesehen. Weiterhin sind höhere Aufwendungen für die Betriebs- und Unterhaltungskosten bei den Kraftfahrzeugen (Plankostenart 42500000) entstanden. Diese Steigerung wurde bereits für den kommenden Haushalt 2024/2025 in der Veränderungsliste berücksichtigt. Im DHH 2022/2023 sind die Mittel der Bauunterhaltung nicht mit dem restlichen Sachkostenbudget deckungsfähig. Somit müssen diese Mittel innerhalb des THH 6600 umgesetzt werden. Beschluss: Antrag an den Hauptausschuss Der Hauptausschuss genehmigt die überplanmäßigen Aufwendungen in Höhe von 800.000 Euro für die Beschaffung von Straßenbaustoffen (Lagerware) und für die Betriebs- und Unterhaltungskosten von Kraftfahrzeugen.

Niederschrift 49. Sitzung Hauptausschuss 5. März 2024, 16:30 Uhr öffentlich Bürgersaal, Rathaus Marktplatz Vorsitz: Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup Punkt 6 der Tagesordnung: Erhöhte Aufwendungen für Mehrkosten innerhalb des Ergebnis- haushalts im THH 6600 Vorlage: 2024/0094 Beschluss: Der Hauptausschuss genehmigt die überplanmäßigen Aufwendungen in Höhe von 800.000 Euro für die Beschaffung von Straßenbaustoffen (Lagerware) und für die Betriebs- und Unterhaltungskosten von Kraftfahrzeugen. Abstimmungsergebnis: Einstimmige Zustimmung Der Vorsitzende ruft Tagesordnungspunkt 6 zur Behandlung auf. Der Vorsitzende stellt, nachdem keine Wortmeldungen vorliegen, die einstimmige Zustimmung fest. Er schließt den öffentlichen Teil der Sitzung um 17:18 Uhr und stellt die Nichtöffentlichkeit her. Zur Beurkundung: Die Schriftführerin: Hauptamt – Ratsangelegenheiten – 14. März 2024