Anträge der Ortschaftsratsfraktionen GRÜNE, CDU, SPD, FDP zum Klammweg

Antrag Gedruckt auf 100 Prozent Recyclingpapier Vorlage Nr.: 2 Verantwortlich: Dez. 1 Dienststelle: ON Neureut Anträge der Ortschaftsratsfraktionen GRÜNE, CDU, SPD, FDP zum Klammweg Beratungsfolge Termin Öffentlichkeitsstatus Zuständigkeit Ortschaftsrat 16.01.2024 öffentlich Kurzfassung 2.1 Antrag der GRÜNE-Ortschaftsratsfraktion: Verbesserung der Verkehrssicherheit im Klammweg 2.2 Antrag der CDU-Ortschaftsratsfraktion: Überprüfung von Verkehrsmaßnahmen im Klammweg 2.3 Antrag der SPD-Ortschaftsratsfraktion: Sicherheitsmaßnahmen zum Schutz der Fußgänger im Klammweg, insbesondere für querende Schulkinder im Bereich der Bushaltestelle Rosmarinweg und erneute Prüfung von Tempo 30 im Klammweg aus Lärmschutzgründen 2.4 Antrag der FDP-Ortschaftsratsfraktion: Prüfung Verkehrsregelung / Radwegesituation Klammweg Finanzielle Auswirkungen Ja ☐ Nein ☐ ☐ Investition ☐ Konsumtive Maßnahme Gesamtkosten: Jährliche/r Budgetbedarf/Folgekosten: Gesamteinzahlung: Jährlicher Ertrag: Finanzierung ☐ bereits vollständig budgetiert ☐ teilweise budgetiert ☐ nicht budgetiert Gegenfinanzierung durch ☐ Mehrerträge/-einzahlung ☐ Wegfall bestehender Aufgaben ☐ Umschichtung innerhalb des Dezernates Die Gegenfinanzierung ist im Erläuterungsteil dargestellt. CO 2 -Relevanz: Auswirkung auf den Klimaschutz Bei Ja: Begründung | Optimierung (im Text ergänzende Erläuterungen) Nein ☐ Ja ☐ positiv ☐ negativ ☐ geringfügig ☐ erheblich ☐ IQ-relevant Nein ☐ Ja ☐ Korridorthema: Abstimmung mit städtischen Gesellschaften Nein ☐ Ja ☐ abgestimmt mit – 2 – 2.1 Antrag der GRÜNE-Ortschaftsratsfraktion: Verbesserung der Verkehrssicherheit im Klammweg – 3 – – 4 – 2.2 Antrag der CDU-Ortschaftsratsfraktion: Überprüfung von Verkehrsmaßnahmen im Klammweg – 5 – 2.3 Antrag der SPD-Ortschaftsratsfraktion: Sicherheitsmaßnahmen zum Schutz der Fußgänger im Klammweg, insbesondere für querende Schulkinder im Bereich der Bushaltestelle Rosmarinweg und erneute Prüfung von Tempo 30 im Klammweg aus Lärmschutzgründen – 6 – – 7 – 2.4 Antrag der FDP-Ortschaftsratsfraktion: Prüfung Verkehrsregelung / Radwegesituation Klammweg – 8 – Schreiben des Ordnungsamtes, Abteilung Straßenverkehr an den Bürgerverein Neureut- Heide – 9 – – 10 – – 11 – Schreiben von Bürgermeister Dr. Käuflein – 12 – – 13 – – 14 – – 15 – Ein weiteres Antwortschreiben ist derzeit laut Ordnungsamt in Arbeit, diverser Mailverkehr liegt hierzu vor. Antrag an den Ortschaftsrat oder Ausschuss 1. Der Ortschaftsrat oder Ausschuss beschließt / nimmt zur Kenntnis 2.