Neubesetzung des Ausschusses II

Beschlussvorlage Gedruckt auf 100 Prozent Recyclingpapier Vorlage Nr.: 2023/1409 Verantwortlich: Dez. 1 Dienststelle: StaDu Neubesetzung des Ausschusses II Gremien Termin TOP Ö / N Zuständigkeit Ortschaftsrat Durlach 10.01.2024 3 Ö Entscheidung Kurzfassung Mit dem Austritt von Frau Ortschaftsrätin Zahide Yesil aus der FW-Ortschaftsratsfraktion und dem Eintritt in die SPD-Ortschaftsratsfraktion zum 02.12.2023 ist eine Neubesetzung des Ausschusses II notwendig. Da auf die Liste „Freie Wähler“ aufgrund ihrer Stimmenzahl gemäß Sainte-Laguë/Schepers Höchstzahlverfahren weiterhin ein Platz im Ausschuss entfällt, wird vorgeschlagen, diesen mit Herrn Ortschaftsrat Jürgen Wenzel neu zu besetzen. Die SPD-OR-Fraktion bleibt weiterhin mit zwei Sitzen im Ausschuss II vertreten. Beschluss: Der Ortschaftsrat beschließt die vorgeschlagene Neubesetzung des Ausschusses II mit Herrn Ortschaftsrat Jürgen Wenzel. Finanzielle Auswirkungen Ja ☐ Nein ☒ ☐ Investition ☐ Konsumtive Maßnahme Gesamtkosten: Jährliche/r Budgetbedarf/Folgekosten: Gesamteinzahlung: Jährlicher Ertrag: Finanzierung ☐ bereits vollständig budgetiert ☐ teilweise budgetiert ☐ nicht budgetiert Gegenfinanzierung durch ☐ Mehrerträge/-einzahlung ☐ Wegfall bestehender Aufgaben ☐ Umschichtung innerhalb des Dezernates Die Gegenfinanzierung ist im Erläuterungsteil dargestellt. CO 2 -Relevanz: Auswirkung auf den Klimaschutz Bei Ja: Begründung | Optimierung (im Text ergänzende Erläuterungen) Nein ☒ Ja ☐ positiv ☐ negativ ☐ geringfügig ☐ erheblich ☐ IQ-relevant Nein ☒ Ja ☐ Korridorthema: Abstimmung mit städtischen Gesellschaften Nein ☒ Ja ☐ abgestimmt mit