Annahme des Angebots von Zuwendungen

Beschlussvorlage Gedruckt auf 100 Prozent Recyclingpapier Vorlage Nr.: 2023/1389 Verantwortlich: Dez. 4 Dienststelle: Stadtkämmerei Annahme des Angebots von Zuwendungen Gremien Termin TOP Ö / N Zuständigkeit Hauptausschuss 09.01.2024 1 Ö Entscheidung Kurzfassung Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis von den in der Anlage aufgeführten Zuwendungsangeboten und beschließt die Annahme der angebotenen Zuwendungen. Finanzielle Auswirkungen Ja ☒ Nein ☐ ☐ Investition ☒ Konsumtive Maßnahme Gesamtkosten: Jährliche/r Budgetbedarf/Folgekosten: Gesamteinzahlung: 58.164,78 Finanzierung ☐ bereits vollständig budgetiert ☐ teilweise budgetiert ☐ nicht budgetiert Gegenfinanzierung durch ☐ Mehrerträge/-einzahlung ☐ Wegfall bestehender Aufgaben ☐ Umschichtung innerhalb des Dezernates Die Gegenfinanzierung ist im Erläuterungsteil dargestellt. CO 2 -Relevanz: Auswirkung auf den Klimaschutz Bei Ja: Begründung | Optimierung (im Text ergänzende Erläuterungen) Nein ☒ Ja ☐ positiv ☐ negativ ☐ geringfügig ☐ erheblich ☐ IQ-relevant Nein ☒ Ja ☐ Korridorthema: Abstimmung mit städtischen Gesellschaften Nein ☒ Ja ☐ abgestimmt mit – 2 – Erläuterungen Die Vorlage umfasst Zuwendungen, die der Stadtkämmerei von November 2023 bis Dezember 2023 angezeigt wurden. Das Badische Konservatorium wurde mit einer Zuwendung in Höhe von 1.000,00 € unterstützt. Das Friedhofs- und Bestattungsamt bekam eine Zuwendung in Höhe 8.000,00 €. Die Sozial- und Jugendbehörde bekam Zuwendungen in Höhe von insgesamt 48.964,78 €. Der Zoologischer Stadtgarten bekam eine Zuwendung in Höhe von 200,00 €. Auf dem Spendenkonto „Karlsruhe hilft“ sind in dem Zeitraum vom 14. November bis zum 08. Dezember 2023 Zuwendungen in Höhe von insgesamt 1.335,00 Euro für die Ukrainehilfe eingegangen. Erläuterungen zu finanziellen Auswirkungen Die Zuwendungen, die der Stadtkämmerei von November 2023 bis Dezember 2023 angezeigt wurden, umfassen einen Gesamtwert von 58.164,78 €. Beschluss: Antrag an den Hauptausschuss Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis von den in der Anlage aufgeführten Zuwendungsangeboten und beschließt die Annahme der angebotenen Zuwendungen.

Niederschrift 47. Sitzung Hauptausschuss 9. Januar 2024, 16:30 Uhr öffentlich Bürgersaal, Rathaus Marktplatz Vorsitz: Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 1. Punkt 1 der Tagesordnung: Annahme des Angebots von Zuwendungen Vorlage: 2023/1389 Beschluss: Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis von den in der Anlage aufgeführten Zuwendungsange- boten und beschließt die Annahme der angebotenen Zuwendungen. Abstimmungsergebnis: Einstimmige Zustimmung Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung, begrüßt die Anwesenden und teilt die Namen der ent- schuldigt fehlenden Stadträt*innen mit. Er wünscht allen noch einen guten Start ins neue Jahr und hebt die Bedeutung der anstehenden Kommunalwahlen hervor. Er ruft dazu auf, mit Zuversicht die Aufgaben und notwendigen Entscheidungen anzugehen. Anschließend ruft er Tagesordnungspunkt 1 zur Behandlung auf. Er stellt, nachdem keine Wortmeldungen vorliegen, die einstimmige Zustimmung fest. Zur Beurkundung: Die Schriftführerin: Hauptamt – Ratsangelegenheiten – 10. Januar 2023