Information des Ortschaftsrates zum Ausbau „schnelles Internet“ Glasfaserausbau in Hohenwettersbach

Anfrage Gedruckt auf 100 Prozent Recyclingpapier Vorlage Nr.: 2023/1286 Eingang: 30.10.2023, FDP-Ortschaftsratsfraktion Hohenwettersbach Information des Ortschaftsrates zum Ausbau „schnelles Internet„ Glasfaserausbau in Hohenwettersbach Gremien Termin TOP Ö / N Zuständigkeit Ortschaftsrat Hohenwettersbach 20.12.2023 Ö Kenntnisnahme Anfrage: Die FDP-Ortschaftsratsfraktion bitte darum, dass der OR informiert wird über die Planung und aktuelle Umsetzung des Glasfaseranbindung von Hohenwettersbach. Es finden aktuell Baumaßnahmen statt zum Glasfaserausbau, gleichzeitig wirbt in unserem Ortsteil die „Deutsche Glasfaser“ um Beteiligung der Bürger. Es gab bereits Informationsveranstaltungen des privaten Unternehmens bei uns im Ort. Welche „neutrale Stelle“ kann hier den Ortschaftsrat umfassend informieren zum Thema Glasfaserausbau in Hohenwettersbach? Begründung: In der letzten Ortschaftsrat Sitzung wurde kurz über die Baustellensituation im Ort gesprochen, Herr Volz hat weitere Baustellen angekündigt, da wohl weitere Firmen Glasfaser nach und durch Hohenwettersbach legen wollen. Hier hätten wir gerne Klärung, wie die Planung hier aussieht und welche weiteren Anschlussmöglichkeiten an Glasfaser unsere Bürger voraussichtlich haben werden. Es ist zu vermeiden, dass man hier als Bürger schnelle Entscheidungen trifft und sich dann ggf. an den falschen Anbieter bindet. Dirk Mattern

Stellungnahme zur Anfrage Gedruckt auf 100 Prozent Recyclingpapier Vorlage Nr.: 2023/1286 Verantwortlich: Dez. 4 Dienststelle: Wirtschaftsförderung Information des Ortschaftsrates zum Ausbau „schnelles Internet„ Glasfaserausbau in Hohenwettersbach Gremien Termin TOP Ö / N Zuständigkeit Ortschaftsrat Hohenwettersbach 20.12.2023 Ö Kenntnisnahme Anfrage Die FDP-Ortschaftsratsfraktion bittet darum, dass der OR informiert wird über die Planung und aktuelle Umsetzung der Glasfaseranbindung von Hohenwettersbach. Es finden aktuell Baumaßnahmen statt zum Glasfaserausbau, gleichzeitig wirbt in unserem Ortsteil die „Deutsche Glasfaser“ um Beteiligung der Bürger. Es gab bereits Informationsveranstaltungen des privaten Unternehmens bei uns im Ort. Welche „neutrale“ Stelle kann hier den Ortschaftsrat umfassend informieren zum Thema Glasfaserausbau in Hohenwettersbach? Die Verwaltung nimmt dazu wie folgt Stellung: Die Stadt Karlsruhe hat von April 2023 bis Juli 2023 ein sogenanntes Markterkundungsverfahren (MEV) im Rahmen des geförderten Breitbandausbaus durchgeführt. In diesem Markterkundungs- verfahren werden die Ausbauabsichten der Telekommunikationsunternehmen abgefragt. Als Rückmeldung erhält die Stadt Mitteilung über kommende Projekte der jeweiligen Unternehmen. Im Falle der Höhenstadtteile erhielt die Verwaltung die Rückmeldung der Deutschen Glasfaser, dass ein Ausbau mit Glasfaser in Abhängigkeit einer Vorvermarktungsquote von 33% geplant sei. Im Konkreten bedeutet dies, dass sich 33% der anschlussfähigen Adresspunkte für einen Anschluss bei der Deutschen Glasfaser entscheiden müssen, damit das Gebiet ausgebaut wird. Stand 17.11.2023 haben sich 14% der Adresspunkte für einen Glasfaseranschluss bei der deutschen Glasfaser entschlossen. Ob in Zukunft noch andere Anbieter in den Höhenstadtteilen aktiv werden, ist der Verwaltung nicht bekannt. Städtische Förderanträge werden nach heutigem Stand nicht erfolgreich sein, da die aktuellen Förderbedingungen größere Kommunen nicht berücksichtigen.