Reallabor - Sanierung Ortsmitte Grötzingen

Antrag Gedruckt auf 100 Prozent Recyclingpapier Vorlage Nr.: 2023/1209 Eingang: 17.10.2023 Reallabor - Sanierung Ortsmitte Grötzingen (Antrag der MfG-Ortschaftsratsfraktion) Gremien Termin TOP Ö / N Zuständigkeit Ortschaftsrat Grötzingen 28.02.2024 3 Ö Entscheidung Im Zuge der Sanierung Ortsmitte ist geplant in den Straßen wie z.B. Im Unterviertel, Schustergasse und Im Oberviertel, für Fußgänger und Autofahrer gleichberechtigte Straßenräume zu schaffen und das Parkieren neu zu regeln. Der Bereich Im Unterviertel/Schustergasse soll hierbei als Pilotprojekt umgesetzt werden. Allerdings erst in 2-3 Jahren. Im Bereich des Oberviertels ist der Straßenraum eng und die Gehsteige sind nicht durchgängig und ebenfalls in weiten Teilen zu schmal. Das Gehwegparken dort wird aktuell durch den kommunalen Ordnungsdienst streng geahndet. Mit dem Effekt, dass nun nicht mehr geparkt wird, aber sich dadurch die Geschwindigkeit der durchfahrenden PKW deutlich erhöht hat. Dies gefährdet die Fußgänger, da diese die Straße benutzen müssen, da die Gehsteige nicht ausreichend breit sind. Die Menschen für Grötzingen schlagen die Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereiches als Reallabor vor. Die MfG-Fraktion stellt daher folgenden Antrag: - Der Ortschaftsrat beantragt für die Straße, Im Oberviertel die Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereiches als Reallabor. An geeigneten Stellen sollen Parkplätze gekennzeichnet werden. Falls sich die Maßnahme bewährt, kann der verkehrsberuhigte Bereich bis zur endgültigen baulichen Umgestaltung bestehen bleiben.

Stellungnahme zum Antrag Gedruckt auf 100 Prozent Recyclingpapier Vorlage Nr.: 2023/1209 Verantwortlich: Dez. 6 Dienststelle: Stadtplanungsamt Reallabor - Sanierung Ortsmitte Grötzingen (Antrag der MfG-Ortschaftsratsfraktion) Gremien Termin TOP Ö / N Zuständigkeit Ortschaftsrat Grötzingen 28.02.2024 3 Ö Entscheidung Reallabore sind Testräume für Innovationen und Regulierungen, die gesellschaftliche Akzeptanz erzeugen, um den Klimaschutz und die Verkehrswende voranzubringen. Skepsis seitens der Bürgerschaft kann durch konkretes Ausprobieren vor Ort entgegengewirkt werden. Erkenntnisse aus den Reallaboren können durch die wissenschaftliche Begleitung auf zukünftige Projekte übertragen werden. Gleichzeitig erzeugen Reallabore in Bezug auf die Vorher-Nachher-Evaluierung, Umsetzung und Begleitung einen hohen personellen Aufwand bei mehreren Fachämtern. Die dafür grundsätzlich notwendigen Personalstellen (IQ Parkraumkonzept) konnten auf Grund der Bewerberlage bisher nicht besetzt werden. Auch wenn der Wunsch der Bürgerschaft verständlich ist: Die Voraussetzungen für diese Testräume sind im Oberviertel nicht gegeben. Die Überlegungen zur Umplanung der Straße sind im Rahmen der Sanierung erfolgt und ein Reallabor ist nicht dafür gedacht grundsätzlich feststehende Planungen vorab als Reallabor zu installieren und den Endausbau so vorab provisorisch herzustellen. Die Verwaltung bittet den Antrag als erledigt zu betrachten. Finanzielle Auswirkungen Ja ☐ Nein ☒ ☐ Investition ☐ Konsumtive Maßnahme Gesamtkosten: Jährliche/r Budgetbedarf/Folgekosten: Gesamteinzahlung: Jährlicher Ertrag: Finanzierung ☐ bereits vollständig budgetiert ☐ teilweise budgetiert ☐ nicht budgetiert Gegenfinanzierung durch ☐ Mehrerträge/-einzahlung ☐ Wegfall bestehender Aufgaben ☐ Umschichtung innerhalb des Dezernates Die Gegenfinanzierung ist im Erläuterungsteil dargestellt. CO 2 -Relevanz: Auswirkung auf den Klimaschutz Bei Ja: Begründung | Optimierung (im Text ergänzende Erläuterungen) Nein ☒ Ja ☐ positiv ☐ negativ ☐ geringfügig ☐ erheblich ☐ IQ-relevant Nein ☐ Ja ☒ Korridorthema: Mobilität Abstimmung mit städtischen Gesellschaften Nein ☒ Ja ☐ abgestimmt mit