Ausweisung von allgemeinen Carsharing-Stellplätzen in Durlach

Beschlussvorlage Gedruckt auf 100 Prozent Recyclingpapier Vorlage Nr.: 2023/1198 Verantwortlich: Dez. 2 Dienststelle: OA Ausweisung von allgemeinen Carsharing-Stellplätzen in Durlach Gremien Termin TOP Ö / N Zuständigkeit Ortschaftsrat Durlach 15.11.2023 4 Ö Entscheidung Kurzfassung Der Ortschaftsrat stimmt den neuen Standorten für Carsharing-Stellplätzen und deren Einrichtung durch die Stadtverwaltung zu. Finanzielle Auswirkungen Ja ☐ Nein ☒ ☐ Investition ☐ Konsumtive Maßnahme Gesamtkosten: Jährliche/r Budgetbedarf/Folgekosten: Gesamteinzahlung: Jährlicher Ertrag: Finanzierung ☐ bereits vollständig budgetiert ☐ teilweise budgetiert ☐ nicht budgetiert Gegenfinanzierung durch ☐ Mehrerträge/-einzahlung ☐ Wegfall bestehender Aufgaben ☐ Umschichtung innerhalb des Dezernates Die Gegenfinanzierung ist im Erläuterungsteil dargestellt. CO 2 -Relevanz: Auswirkung auf den Klimaschutz Bei Ja: Begründung | Optimierung (im Text ergänzende Erläuterungen) Nein ☐ Ja ☒ positiv ☒ negativ ☐ geringfügig ☐ erheblich ☐ IQ-relevant Nein ☐ Ja ☐ Korridorthema: Abstimmung mit städtischen Gesellschaften Nein ☐ Ja ☐ abgestimmt mit – 2 – Erläuterungen Das Ordnungs- und Bürgeramt prüft derzeit die Ausweisung neuer Standorte im öffentlichen Raum für Carsharing-Stellplätze im Stadtgebiet Durlach. In Durlach wurden zwei weitere Standortvorschläge als geeignet eingestuft: - Elsa-Brändström-Straße 4 Dort befindet sich ein Parkplatz, auf dem ein Stellplatz am Rand einer Parkreihe als Carsharing-Stellplatz in Frage kommen würde. Hier hat auch die Bürgergemeinschaft Bergwald großes Interesse und bereits mehrfach nach einem Carsharing-Standort nachgefragt. - In der Tasch Am Anfang der Straße „In der Tasch“ befindet sich eine Parkbucht mit zwei Parkplätzen. Dort soll einer der beiden Stellplätze als Carsharing-Stellplatz ausgewiesen werden. In diesem Bereich befindet sich noch keine Wohnbebauung. Der Stellplatz ist auch gut einsehbar von der Rittnertstraße. Beide Standorte würden durch eine Beschilderung nach der Straßenverkehrsordnung mit Verkehrszeichen 314 (Parken) und dem Zusatzzeichen 1010-70 (Carsharing) beschildert werden. Allgemein ist Carsharing ein Bestandteil nachhaltiger Mobilität. Das Angebot an Carsharing-Stellplätzen soll kontinuierlich ausgebaut werden. Durch neue Standorte wird die Verteilung im gesamten Stadtgebiet gefördert. – 3 – Beschluss: I. Der Ortschaftsrat stimmt den neuen Standorten für Carsharing-Stellplätze zu und beauftragt die Stadtverwaltung, diese einzurichten. Der Ortschaftsrat beschließt die Ausweisung der folgenden Standorte für Carsharing-Stellplätze: a) einen Stellplatz am Standort Elsa-Brändström-Straße 4 b) einen Stellplatz in der Straße „In der Tasch“ II. Auf die Tagesordnung der Sitzung Ortschaftsrates am 15.11.2023. IV. z. d. A. III. Kontierungsobjekt (PSP-Element/Kostenstelle) Plankonto