Antrag der GRÜNE Ortschaftsratsfraktion zum Weg am Nordufer des Heidesees

Beschlussvorlage Gedruckt auf 100 Prozent Recyclingpapier Vorlage Nr.: 2 Verantwortlich: Dez. 5 Dienststelle: ON Neureut Antrag der GRÜNE-Ortschaftsratsfraktion zum Weg am Nordufer Heidesee Beratungsfolge Termin Öffentlichkeitsstatus Zuständigkeit Ortschaftsrat 17.10.2023 öffentlich Kurzfassung Die GRÜNE-Ortschaftsratsfraktion beantragt, dass am Nordufer des Heidesees ein neuer Weg angelegt wird, der parallel zum bisherigen Weg verlaufen soll. Finanzielle Auswirkungen Ja ☐ Nein ☐ ☐ Investition ☐ Konsumtive Maßnahme Gesamtkosten: Jährliche/r Budgetbedarf/Folgekosten: Gesamteinzahlung: Jährlicher Ertrag: Finanzierung ☐ bereits vollständig budgetiert ☐ teilweise budgetiert ☐ nicht budgetiert Gegenfinanzierung durch ☐ Mehrerträge/-einzahlung ☐ Wegfall bestehender Aufgaben ☐ Umschichtung innerhalb des Dezernates Die Gegenfinanzierung ist im Erläuterungsteil dargestellt. CO 2 -Relevanz: Auswirkung auf den Klimaschutz Bei Ja: Begründung | Optimierung (im Text ergänzende Erläuterungen) Nein ☐ Ja ☐ positiv ☐ negativ ☐ geringfügig ☐ erheblich ☐ IQ-relevant Nein ☐ Ja ☐ Korridorthema: Abstimmung mit städtischen Gesellschaften Nein ☐ Ja ☐ abgestimmt mit – 2 – Erläuterungen – 3 – – 4 – Stellungnahme Amt für Umwelt und Arbeitsschutz: – 5 – – 6 – Stellungnahme Tiefbauamt: Seitens Tiefbauamt Gewässer wird keine Möglichkeit einer Finanzierung für diesen Pfad gesehen. Weder aus wasserwirtschaftlichen Belangen noch zur Unterhaltung des Sees ist ein Weg an dieser Stelle erforderlich. Die Flächen sind dem Gartenbauamt zugeordnet. Aufgrund der angespannten Haushaltslage sind wir sowohl finanziell als auch personell bedauerlicherweise nicht in der Lage solche Maßnahmen in Amtshilfe zu unterstützen. Stellungnahme Gartenbau: Bei den Ortsterminen mit UA, TBA und OVN wurde die Vorgehensweise von allen Blickwinkeln beleuchtet. Der gefundene Kompromiss sieht vor den gefährdeten Bereich mittels eine „Benjeshecke“ abzuschirmen und das Verhalten der Heideseenutzer zu beobachten. Diese Erfahrungen bilden dann die Basis für die weitere Entwicklung einer Wegeführung. Erst wenn feststeht wie verfahren werden soll und die Kosten abschätzbar sind können Mittel beantragt werden. Fazit: Es wurde gegenüber dem Bürgerverein Heide bei einem Vororttermin am 17.08.2023 der beiden Fachämter, Dezernat 5 und Ortsverwaltung zugesagt, dass keine Einwände gegen die Bildung eines Trampelpfades bestehen. Dieser Kompromiss wird auch seitens Ortsverwaltung Neureut als sinnvoll erachtet. Beschluss: Antrag an den Ortschaftsrat oder Ausschuss 1. Der Ortschaftsrat oder Ausschuss beschließt 2.