Erneuerung der Lautsprecheranlage für die Ortschaftsratssitzungen

Beschlussvorlage Gedruckt auf 100 Prozent Recyclingpapier Vorlage Nr.: 2023/1081 Verantwortlich: Dez. 1 Dienststelle: Ortsverwaltung Wolfartsweier Haushaltsanträge des Ortschaftsrates an den Gemeinderat für die Haushalts-beratungen DHH 2024/2025 Erneuerung der Lautsprecheranlage für die Ortschaftsratssitzungen Beratungsfolge Termin Öffentlichkeitsstatus Zuständigkeit Ortschaftsrat Wolfartsweier 11.10.2023 öffentlich Entscheidung Kurzfassung Der Ortschaftsrat beschließt den Haushaltsantrag „Erneuerung der Lautsprecheranlage für die Ortschaftsratssitzungen“ für die Haushaltsberatungen DHH 2024/2025 an den Gemeinderat zu stellen. Der Haushaltsantrag ist der Anlage 1 zu entnehmen. Finanzielle Auswirkungen Ja ☐ Nein ☐ ☐ Investition ☐ Konsumtive Maßnahme Gesamtkosten: Jährliche/r Budgetbedarf/Folgekosten: Gesamteinzahlung: Jährlicher Ertrag: Finanzierung ☐ bereits vollständig budgetiert ☐ teilweise budgetiert ☐ nicht budgetiert Gegenfinanzierung durch ☐ Mehrerträge/-einzahlung ☐ Wegfall bestehender Aufgaben ☐ Umschichtung innerhalb des Dezernates Die Gegenfinanzierung ist im Erläuterungsteil dargestellt. CO 2 -Relevanz: Auswirkung auf den Klimaschutz Bei Ja: Begründung | Optimierung (im Text ergänzende Erläuterungen) Nein ☐ Ja ☐ positiv ☐ negativ ☐ geringfügig ☐ erheblich ☐ IQ-relevant Nein ☐ Ja ☐ Korridorthema: Abstimmung mit städtischen Gesellschaften Nein ☐ Ja ☐ abgestimmt mit – 2 – Beschluss: Antrag an den Ortschaftsrat oder Ausschuss 1. Der Ortschaftsrat beschließt den Haushaltsantrag „Erneuerung der Lautsprecheranlage für die Ortschaftsratssitzungen“ für die Haushaltsberatungen DHH 2024/2025 an den Gemeinderat zu stellen.

Ortsverwaltung Wolfartsweier, Rathausstraße 2, 76228 Karlsruhe Herrn Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 76124 Karlsruhe 11.10.2023 DOPPELHAUSHALT 2024/2025 ANTRAG DHH/2023/ Erneuerung der Lautsprecheranlage für die Ortschaftsratssitzungen  Zuordnung im Haushaltsplan Seite im HH-Plan Teilhaushalt  96  1500 Ortsverwaltungen Ergebnishaushalt: Produktbereich | Produktgruppe | Schlüsselposition  Finanzhaushalt: Investive Maßnahme  7.150411  Änderungen und neue Mittelanmeldungen Art 2024 2025 2026 2027 2028 Stellenschaffung/-reduzierung Erhöhung/Reduzierung Erträge, Aufwendungen, Ein- oder Auszahlungen Auszahl. f. Erwerb bew. Vermögen 15.000 Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Sperrvermerk Verpflichtungsermächtigung  davon zahlungswirksam in Sonstige Änderungen Konzeption, Ziele, Maßnahmen, Kennzahlen DOPPELHAUSHALT 2024/2025 Erneuerung der Lautsprecheranlage für die Ortschaftsratssitzungen Seite - 2  Weitere Angaben bei Leistungen an Zuschussempfänger   Sachverhalt | Begründung Seit September 2014 finden die Sitzungen des Wolfartsweierer Ortschaftsrates in der Begegnungsstätte Wol- fartsweier statt. Im Gegensatz zum Sitzungssaal in der Ortsverwaltung, ist die Begegnungsstätte barrierefrei zugänglich. Damit wird die Teilnahme aller Bürgerinnen und Bürger an den Sitzungen des Ortschaftsrats ge- währleistet. Aufgrund der Raumgröße ist eine Beschallungsanlage für die Durchführung der Sitzungen notwendig. Die derzeitige Anlage verfügt über insgesamt sieben Funkschleifen, wovon nur noch fünf funktionstüchtig sind. Der Ortschaftsrat Wolfartsweier setzt sich aus zehn Personen zusammen. Für die Verwaltung und andere Gäste werden mindestens zwei weitere Mikrofone benötigt. In der Summe fehlen damit insgesamt sieben Funkschlei- fen und Mikrofone. Die Aufrüstung der bestehenden Anlage beläuft sich nach Schätzungen auf ca. 15.000€. Aufgrund der notwendigen Einsparungen der Sockelbeträge für Investitionen in das bewegliche Vermögen, war es der Ortsverwaltung Wolfartsweier leider nicht möglich, die dafür benötigten Mittel in Höhe von 15.000€ für das Haushaltsjahr 2024 einzustellen. Des Weiteren ist es der Ortsverwaltung Wolfartsweier leider auch nicht möglich durch Umschichtung der Mittel die benötigte Summe aufzubringen, da die Haushaltsansätze im Teil- haushalt der Ortsverwaltung zu gering sind. Deshalb bittet der Ortschaftsrat Wolfartsweier den Gemeinderat Karlsruhe, die einmal benötigten Mittel in Höhe von 15.000€ für das Haushaltsjahr 2024 einzustellen. Unterzeichnet von: Ortsvorsteher Dr. Anton Huber