Umbesetzungen bei den Ausschüssen und Funktionen des Ortschaftsrates Hohenwettersbach / SPD/Bürgerliste-Ortschaftsratsfraktion

Informationsvorlage Gedruckt auf 100 Prozent Recyclingpapier Vorlage Nr.: 2023/0997 Verantwortlich: Dez. 1 Dienststelle: Ortsverwaltung Hohenwettersbach Umbesetzungen bei den Ausschüssen und Funktionen des Ortschaftsrates Hohenwettersbach / SPD/Bürgerliste-Ortschaftsratsfraktion Beratungsfolge Termin Öffentlichkeitsstatus Zuständigkeit Ortschaftsrat Hohenwettersbach 20.09.2023 öffentlich Kenntnisnahme Kurzfassung Der Ortschaftsrat nimmt die Vorbemerkungen sowie die aus dem Wechsel in der SPD/BL.Ortschaftsratsfraktion resultierenden Änderungen / Neuerungen bei den Besetzungen der Ausschüsse und Funktionen zur Kenntnis. Finanzielle Auswirkungen Ja ☐ Nein ☒ ☐ Investition ☐ Konsumtive Maßnahme Gesamtkosten: Jährliche/r Budgetbedarf/Folgekosten: Gesamteinzahlung: Jährlicher Ertrag: Finanzierung ☐ bereits vollständig budgetiert ☐ teilweise budgetiert ☐ nicht budgetiert Gegenfinanzierung durch ☐ Mehrerträge/-einzahlung ☐ Wegfall bestehender Aufgaben ☐ Umschichtung innerhalb des Dezernates Die Gegenfinanzierung ist im Erläuterungsteil dargestellt. CO 2 -Relevanz: Auswirkung auf den Klimaschutz Bei Ja: Begründung | Optimierung (im Text ergänzende Erläuterungen) Nein ☒ Ja ☐ positiv ☐ negativ ☐ geringfügig ☐ erheblich ☐ IQ-relevant Nein ☒ Ja ☐ Korridorthema: Abstimmung mit städtischen Gesellschaften Nein ☒ Ja ☐ abgestimmt mit – 2 – Erläuterungen Der Ortschaftsrat hat in der heutigen Ortschaftsratssitzung formell das Ausscheiden des Ortschaftsrates Dr. Stefan Schwehn festgestellt. Nach dem Ausscheiden von Herrn Dr. Stefan Schwehn sind Nachfolger zu benennen für folgende Funktionen der SPD/BL. Ortschaftsratsfraktion im Ortschaftsrat Hohenwettersbach: - Fraktionsvorsitz der SPD/BL-Ortschaftsratsfraktion - Umlegungsausschuss der Stadt Karlsruhe (Stellvertretung) - Urkundsperson Sitzungsprotokolle (Stellvertretung) - Friedhofspfleger Stadtteilfriedhof Hohenwettersbach Beschluss: Der Ortschaftsrat nimmt die Vorbemerkungen sowie die aus dem Wechsel in der SPD/BL.Ortschaftsratsfraktion resultierenden Änderungen / Neuerungen bei den Besetzungen der Ausschüsse und Funktionen zur Kenntnis.