Feierlichkeiten zu 925 Jahre Stupferich; Antrag der CDU-OR-Fraktion vom 16.06.2023

CDU - Fraktion im Ortschaftsrat Stupferich Farnweg 1, 76228 Karlsruhe CDU- Fraktion im Ortschaftsrat Stupferich Herrn Ortsvorsteher Alfons Gartner Rathaus Stupferich 76228 Karlsruhe Karlsruhe, 16.06.2023 Sehr geehrter Herr Ortsvorsteher, nachstehend ein Antrag der CDU- Fraktion: Im Jahr 2025 besteht der Stadtteil Stupferich 925 Jahre. Da diese Jahreszahl als ech- tes Jubiläum gefeiert werden könnte, sollte sich der Ortschaftsrat rechtzeitig Gedan- ken darüber machen, ob dieses Jubiläum gefeiert werden soll. Dieses Fest könnte z.B. im Rahmen der Festmeile, welche 2025 wieder stattfindet, durchgeführt werden. Da die Erfahrung zeigt, dass ein solches Event einiges an Vor- laufzeit braucht, wäre es gut, wenn die Entscheidung bzw. die Diskussion bald in Gang kommen würde, gerade auch im Hinblick auf den Doppelhaushalt 2024/2025. Nachdem die 50 Jahrfeier der Eingemeindung wegen der Corona-Pandemie ohne die breite Bevölkerung stattfinden musste, könnte ein solches Fest auch ein Zeichen für die Bürgerinnen und Bürger von Stupferich und auch für die seit der 900 Jahrfeier zu- gezogenen Neubürger sein. Darüber hinaus wäre es auch ein Anlass, die Bergleshalle für einen eventuellen Fest- akt wieder nutzbar zu machen. Für die Ausgestaltung des Festes müsste sich ein zu gründender Festausschuss, natürlich auch mit Vertretern der Vereine, befassen. Vor diesem Hintergrund stellen wir hiermit den Antrag mit der Bitte um Behandlung in der nächsten Sitzung des Ortschaftsrates: Durchführung von Feierlichkeiten zu 925 Jahre Stupferich im Jahr 2025 Mit freundlichen Grüßen Ludwig Kast stellv. Fraktionsprecher.

Stellungnahme zum Antrag Gedruckt auf 100 Prozent Recyclingpapier CDU-Ortschaftsratsfraktion Vorlage Nr.: Verantwortlich: Dez. 1 Dienststelle: OV Stupf Feierlichkeiten zu 925 Jahre Stupferich Gremium Termin TOP ö nö OR Stupferich 13.09.2023 03 x Kurzfassung Mit Schreiben vom 16.06.2023 beantragte die CDU-OR-Fraktion die Durchführung von Feierlichkeiten zu 925 Jahre Stupferich im Jahr 2025. Der Stellungnahme beigefügt ist der Antrag der Fraktion zu ihrer Kenntnis. Bei einem solchen Jubiläum handelt es sich nicht um eine Veranstaltung im gesamtstädtischen Interesse. Der Ortschaftsrat Stupferich beschließt, die Festmeile 2025 im Rahmen des 925-jährigen Jubiläums abzuhalten. Vorab ist noch die Vorständesitzung im November abzuwarten, um diesen Vorschlag mit den Vereinen zu diskutieren. Gegebenenfalls ist die Veranstaltung dann bei der OV Stupferich zu budgetieren. Finanzielle Auswirkungen Gesamtkosten der Maßnahme Einzahlungen | Erträge (Zuschüsse und Ähnliches) Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatorischen Kosten abzüglich Folgeerträge und Folgeeinsparungen) Ja ☒ Nein ☐ Nicht schätzbar Haushaltsmittel sind dauerhaft im Budget vorhanden Ja ☐ Nein ☒ Die Finanzierung wird auf Dauer wie folgt sichergestellt und ist in den ergänzenden Erläuterungen auszuführen: ☐ Durch Wegfall bestehender Aufgaben (Aufgabenkritik) ☐ Umschichtungen innerhalb des Dezernates ☒ Der Gemeinderat beschließt die Maßnahme im gesamtstädtischen Interesse und stimmt einer Etatisierung in den Folgejahren zu. CO 2 -Relevanz: Auswirkung auf den Klimaschutz Bei Ja: Begründung | Optimierung (im Text ergänzende Erläuterungen) Nein ☐ Ja ☐ positiv ☐ negativ ☐ geringfügig ☐ erheblich ☐ IQ-relevant Nein ☐ Ja ☐ Korridorthema: Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) Nein ☐ Ja ☐ durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften Nein ☐ Ja ☐ abgestimmt mit – 2 – Ergänzende Erläuterungen Im Jahr 2025 besteht der Stadtteil Stupferich 925 Jahre. Dieses Fest könnte z.B. im Rahmen der Festmeile, welche 2025 wieder stattfindet, durchgeführt werden. Da die Erfahrung zeigt, dass ein solches Event einiges an Vorlaufzeit braucht, wäre es gut, wenn die Entscheidung bzw. die Diskussion bald in Gang kommen würde, gerade auch im Hinblick auf den Doppelhaushalt 2024/2025. Diese Überlegungen sollen im Ortschaftsrat stattfinden, da die Festmeile grundsätzlich eine Veranstaltung der Vereine ist und somit im November in der Vorständesitzung angesprochen werden muss. Grundsätzlich soll eine Veranstaltung der Ortsverwaltung aber von den Vereinen getrennt werden. In diesem Fall (wenn die Veranstaltung von der OV bzw. den Vereinen ausgerichtet wird) wären Veranstaltungen rund um dieses Jubiläum keine Veranstaltungen im (gesamt-)städtischen Interesse. Eine Grundvoraussetzung zur Kategorisierung ist, dass ein externer Veranstalter eines Events vorliegt. Sinn und Zweck dieser Kategorisierung wäre die Unterstützung von externen Veranstaltungen mit Leistungen, die die Stadt mit eigenem Personal und eigenem Material erbringen kann, in den Fällen, wo ein (gesamt-)städtisches Interesse an einer Veranstaltung anerkannt wird. Für städtische Veranstaltungen werden die Leistungen innerhalb der Fachämter regulär intern verrechnet. Dennoch dürften mit der Veranstaltung eines Jubiläums Kosten verbunden sein, die für das Jahr 2025 nicht in der Entwurfsplanung des Doppelhaushalts 24/25 berücksichtigt sind. Die Maßnahme müsste daher durch Umschichtung im vorhandenen Budget 2025 dargestellt werden. Für zusätzliche Maßnahmen gilt der Grundsatz, dass ein Mehr an einer Stelle ein Weniger an anderer Stelle verlangt. Beschluss (intern): I. II. Kontierungsobjekt: III. z. d. A. (Aktenzeichen) Dez. 1 OV Stupferich OV Gartner Telefon: 94761-11 (Bitte Unterschriftenleiste entsprechend ergänzen)