Antisemitismus in Blick nehmen

Ergänzungsantrag Gedruckt auf 100 Prozent Recyclingpapier Vorlage Nr.: 2023/0886/2 Eingang: 24.10.2023 Antisemitismus in Blick nehmen Änderungsantrag: FW|FÜR Gremien Termin TOP Ö / N Zuständigkeit Gemeinderat 24.10.2023 7.2 Ö Entscheidung Die zukünftige Struktur des Runden Tisches Antirassismus und Antidiskriminierung berücksichtigt auch das Themenfeld Antisemitismus. Begründung Antisemitismus kann zwar als eine Form von Rassismus gesehen werden, hat aber deutlich andere Dimensionen, die sich vom Rassismus unterscheiden. Allgemein können beide als Formen gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit betrachtet werden. Angesichts der Wichtigkeit dieses Themas ist es unerlässlich, den Antisemitismus mit in die Betrachtungen aufzunehmen. Gerade in den beiden Wirkungsfeldern, Wirkungsfeld G: Öffentlicher Raum und Wirkungsfeld H: Bildung und Schule, sind Maßnahmen gegen Antisemitismus, auch anbetracht der aktuellen Entwicklungen, unerlässlich. Der Runde Tisch Antirassismus und Antidiskriminierung muss aus Sicht unserer Fraktion auch Maßnahmen gegen Antisemitismus erörtern. Hierzu kann es gegebenenfalls nötig sein, das Themenfeld in einem untergliederten Gremium des Runden Tisches mit den betroffenen oder damit betrauten Akteurinnen und Akteuren zu erörtern. Unterzeichnet: Jürgen Wenzel Friedemann Kalmbach Petra Lorenz

Stellungnahme zum Antrag Gedruckt auf 100 Prozent Recyclingpapier Vorlage Nr.: 2023/0886/2 Verantwortlich: Dez. 2 Dienststelle: Kulturamt Antisemitismus in Blick nehmen Änderungsantrag: FW|FÜR Gremien Termin TOP Ö / N Zuständigkeit Gemeinderat 24.10.2023 7.2 Ö Entscheidung Kurzfassung Der Antisemitismus ist eine besondere Form der Menschenverachtung und wird als solche in den Maßnahmen, die im Positionspapier genannt sind, benannt. Die Vorschläge zur Vorgehensweise werden von der Verwaltung übernommen. Damit kann der Antrag als erledigt betrachtet werden. Finanzielle Auswirkungen Ja ☐ Nein ☒ ☐ Investition ☐ Konsumtive Maßnahme Gesamtkosten: Jährliche/r Budgetbedarf/Folgekosten: Gesamteinzahlung: Jährlicher Ertrag: Finanzierung ☐ bereits vollständig budgetiert ☐ teilweise budgetiert ☐ nicht budgetiert Gegenfinanzierung durch ☐ Mehrerträge/-einzahlung ☐ Wegfall bestehender Aufgaben ☐ Umschichtung innerhalb des Dezernates Die Gegenfinanzierung ist im Erläuterungsteil dargestellt. CO 2 -Relevanz: Auswirkung auf den Klimaschutz Bei Ja: Begründung | Optimierung (im Text ergänzende Erläuterungen) Nein ☐ Ja ☐ positiv ☐ negativ ☐ geringfügig ☐ erheblich ☐ IQ-relevant Nein ☐ Ja ☐ Korridorthema: Abstimmung mit städtischen Gesellschaften Nein ☐ Ja ☐ abgestimmt mit – 2 – Erläuterungen Der Antisemitismus ist eine besondere Form der Menschenverachtung und wird als solche in den Maßnahmen, die im Positionspapier genannt sind, benannt. Ein entsprechender Satz wurde in das Positionspapier eingefügt. Die Vorschläge zur Vorgehensweise werden von der Verwaltung übernommen. Damit kann der Antrag als erledigt betrachtet werden.